INHALTSVERZEICHNIS

1. Dr. Hans-Georg Wieck. Beratungsprojekt: Belarus und die EU
2. Dr. Vitali Silitski. Belarus im internationalen Kontext
3. Dr. Kai-Olaf Lang, Dr. Martin Koopmann. Die EU und Belarus: Eine Beziehung mit Reserven
4. Andrei Yahorau. Zivilgesellschaft: Eine Analyse der Situation und Ausrichtungen für die Reformen
5. Dr. Svetlana Matskevich. Bildungswesen in Belarus: Reformen und Kooperation mit der EU
6. Valeri Fadeev. Staatsorgane, Verfassungswirklichkeit und Herrschaftsformen
7. Dr. Andrei Kazakevich. Justizwesen und Rechtsschutzorgane
8. Dr. Mikhail Pastukhou. Massenmedien in Belarus: Ein harter Weg zur Redefreiheit
9. Leonid Kalitenya. Belarus–EU: Migration, Grenzpolitik und Visafragen
10. Alexander Chubrik. Aktuelle Situation und Aussichten für die Kooperation mit der EU: Soziale, wirtschaftliche und infrastrukturelle Aspekte
11. Alexander Chubrik. Energie, Umweltschutz und Kamf gegen den Klimawandel: Haupttendenzen und –aussichten für die Kooperation mit der EU
12. Expert Think Tanks
13. Centre for European Studies
14. Konrad-Adenauer-Stiftung

Das KAS-Beratungsprojekt „Belarus-EU“ stellte eine kooperative Arbeit eines Teams von Autoren sowohl aus belarussischen Think Tanks, als auch aus Deutschland dar, welche sich mit den Problemen der EU-Integration und –Erweiterung auskennen. Das Projekt setzte sich mit dem Prozess einer pro-europäischen Transformation von Belarus auseinander und stellte eine „Inventarliste“ von Reformen zusammen, die das Land zur Annäherung mit der EU umsetzten muss. Die infolge des Projektes erschienene Publikation war nicht auf die Präsentation der Ergebnisse eines Transformationsprozesses gerichtet, sondern eher auf die Schaffung einer Grundlage für die weitere Analyse des Transformationsprozesses.

Dr. Hans-Georg Wieck, einer der Autoren und der Redakteure der Publikation, beschreibt das Projekt in der Einführung wie folgt: „Das KAS-Beratungsprojekt „Belarus-EU“ beruht auf der Annahme, dass aus verschiedenen Gründen bei Regierung, Opposition und in der allgemeinen Öffentlichkeit von Belarus das Interesse an engen Beziehungen mit der EU und ihren Mitgliedsstaaten wächst. Andererseits sind die inneren Mechanismen der Europäischen Union und die Voraussetzungen für eine Annäherung von Belarus an die EU im Lande selbst nur unzureichend bekannt… Dazu ist im Rahmen des Beratungsprojektes in Kernbereichen des Landes eine Bestandsaufnahme der heutigen staatlichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und rechtlichen Situation des Landes unternommen worden, die in weiten Teilen noch von den Strukturen der früheren Sowjetunion geprägt ist. Auf der Grundlage der Bestandsaufnahme können die Reformschritte identifiziert werden, die unternommen werden müssen, um das Land und seine Strukturen mit der Europäischen Union kompatibel zu machen, ein Prozess, der in allen Ländern der früheren sozialistischen Welt unumgänglich war und ist, die sich auf eine Integration mit der Europäischen Union vorbereiten“.

Trotz einer turbulenten politischen und wirtschaftlichen Entwicklung in und um Belarus nach der Endfassung der Beiträge (Ende 2010), bewahren die meisten Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Publikation ihre Aktualität sowohl für Belarus selbst, als auch für ihre Partner in der Region.

Die Autoren hoffen auf eine Diskussion der Projektergebnisse mit einem weiten Kreis von Akteuren: Entscheidungsträgern in Belarus und der EU, analytischen Gruppen, Think Tanks, unanbhängigen Experten, Teilnehmern der Plattformen der Östlichen Partnerschaft, Bürgergesellschaft, Massenmedien usw. Für den Herbst 2011 ist eine Reihe von Präsentationen der Publikation in Belarus, seinen Nachbarstaaten und in Brüssel (die letztere – in Zusammenarbeit mit dem Centre for European Studies) eingeplant.

Die Druckversion der Publikation liegt in englischer und russischer Sprache vor. Im Internet ist sie als pdf-Datei neben Russisch und Englisch auch noch in Belarussisch kostenlos erhältlich.

Das Buch stellt eine gemeinsame Publikation des Centre for European Studies und der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Publikation wurde von der Europäischen Parlament unterstützt. Die im Buch enthaltenen Tatsachen, Analysen, Meinungen und Bewertungen der Beziehungen zwischen Belarus und der EU verantworten allein die Autoren. Das Centre for European Studies, die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Europäische Parlament tragen keine Verantwortung für die in der Publikation enthaltenen Informationen und ihre nachträgliche Verwendung.