Publikationen

Länderberichte

Stephan Malerius: Es wäre verfrüht zu behaupten, dass die Demokratie in Belarus Wurzeln geschlagen hat

Interview für den Russischen Dienst der Deutschen Welle
Leiter des Auslandsbüros Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung kommentierte für den Russischen Dienst der Deutschen Welle erste Ergebnisse des Wahlkampfs während der lokalen Wahlen in Belarus.

Länderberichte

Kommunalwahl in Weißrussland

von Stephan Malerius

Am 25. April 2010 finden in Weißrussland Kommunalwahlen statt. Sie sind in mehrfacher Hinsicht ein Test: Es sind die ersten Wahlen nach Änderungen des Wahlgesetzes, die im Januar in Kraft getreten sind. Die Änderungen orientierten sich – so die oberste Wahlkommission in Minsk – an Empfehlungen der OSZE und unabhängiger einheimischer Experten.

Länderberichte

Handbuch für belarussische Journalisten „Wie funktioniert die EU“

Im April 2010 ist ein Handbuch “Wie funktioniert die EU” erschienen. Das Handbuch ist von einer internationalen Expertin, Frau Marion Fischer, als Hilfswerk für belarussischen Journalisten vorbereitet worden.

Länderberichte

Europäisches Forum in Minsk

Am 14. November fand in Minsk das Europäische Forum statt, eine Initiative der „Bewegung für die Freiheit“, die von den Belarussischen Christdemokraten, Teilen der Belarussischen Volksfront und von zahlreichen unabhängigen Jugendorganisationen unterstützt wurde. Insgesamt knapp 1000 Delegierte nahmen an dem Kongress teil, darunter zahlreiche prominente Gäste aus Europa wie Jacek Protasiewicz, der Vorsitzende der Delegation für Beziehungen mit Belarus des Europäischen Parlaments. Aus Deutschland waren Georg Milde und Carsten Harms von der Jungen Union nach Minsk gereist.

Länderberichte

Die Unabhängigkeit von Weißrussland und die Beziehungen in der Region

von Stephan Malerius

Auf die Frage, wie er aus russischer Sicht die Beziehungen zwischen Minsk und Moskau kommentieren würde, antwortete der Analytiker Fjodor Lukjanow im Februar auf einem Workshop der KAS Folgendes: Wenn einmal in Weißrussland ein Pantheon für nationale Helden gebaut werde, werde Lukaschenka einen prominenten Platz darin einnehmen. Aus russischer Sicht sei es vor allem ihm zuzuschreiben, dass die Unabhängigkeit von Belarus heute nicht mehr ernsthaft in Frage gestellt werde. Lukjanow wies mit seiner Einschätzung auf ein Thema hin, das für die gesamte Region Mittel-Osteuropas von Bedeutung ist.

Länderberichte

Reaktionen aus Minsk

von Stephan Malerius

Bundestagswahl 2009
Das offizielle Minsk hielt sich mit Kommentaren zum Wahlausgang in Deutschland zurück. Die unabhängige Presse und einige Partner der KAS zeigten dagegen ein lebhaftes Interesse am Wahlverlauf. Dazu beigetragen haben u.a. Programme des Auswärtigen Amtes, des DAAD und auch der KAS, über die unabhängige Journalisten, junge Nachwuchskräfte und Politiker zur Beobachtung des Wahlkampfes nach Deutschland eingeladen worden waren.

Länderberichte

Russland und Weißrussland: Politische Entfremdung oder komplizierte Normalisierung?

von Stephan Malerius

Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Weißrussland und Russland waren in den letzten Wochen nicht zu übersehen und vor allem nicht zu überhören. Und sie beschränkten sich nicht auf ein Thema, sondern spielten sich auf unterschiedlichen Ebenen ab: Es gab bekannte, wie auch neue wirtschaftliche Konflikte, geopolitische Uneinigkeit und eine Reihe brüskierender symbolischer Gesten auf beiden Seiten.

Länderberichte

Unabhängigkeit, Freiheit, europäische Wahl

von Stephan Malerius

Im Spätherbst 2010 finden aller Voraussicht nach die nächsten Präsidentschaftswahlen in Weißrussland statt. Kaum jemand zweifelt daran, dass Alexander Lukaschenko dann für eine vierte Amtszeit kandidieren wird. Ein umstrittenes Referendum aus dem Jahr 2004 macht das möglich. Wer aber werden die Gegenkandidaten sein? Wird sich die demokratische Opposition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können? Wie bereiten sich die demokratischen Parteien in Weißrussland auf das Wahljahr vor? Was sind zurzeit die bestimmenden Themen?

Länderberichte

Kosmetische vs. systemische Demokratisierung

In der Nacht vom 6. auf den 7. März 2009 hat sich Jana Poljakowa, eine 36 Jahre alte Menschenrechtsaktivistin aus Soligorsk, das Leben genommen. Der Fall ist symptomatisch für die Situation in Belarus gut ein halbes Jahr, nachdem mit der Freilassung von Alexander Kozulin der Prozess der sog. Liberalisierung im Land begonnen hatte.

Länderberichte

Bewegung in der östlichen EU-Nachbarschaft: Juschtschenko und Lukaschenko nähern sich einander an

Am 20. Januar 2009 trafen sich die Präsidenten der Ukraine und Weißrusslands, Wiktor Juschtschenko und AlexanderLukaschenko, im nordukrainischen Tschernihiw. Es war das erste Vier-Augen-Gespräch der Amtskollegen außerhalb von GUS-Gipfeltreffen. Neben bilateralen Themen wie Altschulden und Konsularfragen wurden auch Fragen von überregionaler Bedeutung besprochen. Dazu gehörte v.a. die Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Das belarussisch-ukrainische Gipfeltreffen hat einen hohen symbolischen Wert. Es könnte der Auftakt zu einer politischen Neuordnung in Osteuropa sein.