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Veranstaltungsberichte

Wandel mit Zukunft

Karl-Georg Wellmann MdB und Prof. Oskar Niedermayer blicken in der Akademie der KAS auf die Bundestagswahl zurück

Mit Optimismus für die „nächsten vier, acht oder zwölf Jahre“ hat das Ergebnis der Bundestagswahl den Berliner Abgeordneten Karl-Georg Wellmann ausgestattet. Bei der Wahlnachlese des KAS-Bildungswerks Berlin sagte er: „Erstmals seit 15 Jahren haben wir wieder eine bürgerliche Mehrheit erreicht, und diese Mehrheit ist keine Momentaufnahme, sondern struktureller Natur.“

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Gerade 49 Stunden war das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2009 bekannt, als der wiedergewählte Wellmann (CDU) und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Oskar Niedermayer von der FU Berlin Platz nahmen, um die Wahl zu analysieren. Prof. Niedermayer bereitete den Wahlkampf mit Hilfe von Umfragewerten noch einmal auf, kam dabei aber zum selben Ergebnis wie Wellmann: Das bürgerliche Lager lag von Beginn des Jahres an in den Umfragen vorne und verlor diese Führung trotz Schwankungen nie.

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Prof. Dr. Oskar Niedermayer

Drei Faktoren nannte Niedermayer als durchgängige Gründe für den Erfolg: Die hohen Beliebtheitswerte von Kanzlerin Angela Merkel und die gute Problemlösungskompetenz, die der Union für die Themen Arbeitsplätze und Wirtschaftskrise zugesprochen wird. Nachdem die Sozialdemokraten durch die Koalitionsaussagen ihre Machtperspektive verloren hatten, seien sie fast nur noch als „gegen Schwarz-Gelb“ wahrgenommen worden und nicht mehr durch eigene Inhalte, so Niedermayer.

Die Koalitionsfestlegung der FDP auf die CDU sei somit eine weiterer wichtiger Schlüssel zum Erfolg gewesen, erläuterte der Politikwissenschaftler, der in diesem Zusammenhang auch auf die Wählerströme zwischen Union und FDP einging: „Es gab sicher einige taktische Wähler, die FDP wählten, um sicher Schwarz-Gelb zu bekommen.“

Für Karl-Georg Wellmann war ein Stimmungsumschwung während des Wahlkampfs deutlich spürbar. Wie vor vier Jahren hat er auch bei seiner diesjährigen Kampagne zahlreiche Diskussions-Veranstaltungen mit seinen politischen Konkurrenten im Wahlkreis absolviert. „Damals war die CDU oft in der Defensive, aber in diesem Jahr war es die SPD, die für die Zuhörer oft schlicht uninteressant war.“ Dies habe er vor allem an den Schulen gespürt, wo die CDU bei Probeabstimmung überraschend gute Werte erhalten habe.

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Karl-Georg Wellmann MdB

Mit der Wunsch-Regierungskoalition habe die Union nun die Möglichkeit, sich für 2013 weiter zu stärken, sagte Wellmann: „Wenn wir unsere Arbeit anständig machen und die Marktkräfte wieder wecken können, dann können wir in vier Jahren noch besser abschneiden.“ Zugleich habe die Berliner CDU mit fünf Direktmandaten auch Schwung für die Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin geholt, die 2011 anstehen. „Das Ergebnis der Bundestagswahl in Berlin hat gezeigt, dass Wowereit nicht unschlagbar ist“, so Wellmann.

Sowohl in der SPD als auch bei den Grünen erwartet Wellmann nun spannende und wegweisende Diskussionen. Dabei machte er keinen Hehl daraus, dass er sich die in seinem Bezirk Zehlendorf-Steglitz gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün auch auf höheren Ebenen gut vorstellen könnte. Dafür müsste allerdings der Abschied vom Image der „linken Sponti-Partei“ eingeleitet werden.

In der abschließenden Diskussion mit den Zuhörern war dann die Sorge um die gesunkene Wahlbeteiligung das beherrschende Thema. Prof. Niedermayer bezeichnete diesen Trend als „gravierendes Problem“. Aus demoskopischer Sicht habe es dem diesjährigen Wahlkampf an emotionalen Themen und polarisierenden Kandidaten gefehlt, so dass vor allem die Gruppe der abwägenden Wähler nicht ausreichend mobilisiert werden konnte.

Für den Bundestagsabgeordneten Wellmann ist das Wahlverhalten ein Zeichen, noch stärker in den vorpolitischen Raum zu investieren. „Mit klassischer politischer Arbeit erreiche ich nur noch 30 bis 40 Prozent der Wähler, daher engagiere ich mich in meinem Wahlkreis mit vielen sozialen Projekten.“ Es sei aber auch eine wichtige politische Aufgabe, wieder mehr Menschen von der Partei-Arbeit zu überzeugen: „Die Parteien sind nur so gut wie der Bürger in ihr. Daher sollte man lieber mit Partei-Eintritt als mit Nichtwahl drohen, wenn man Veränderungen will.“

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