Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Reuters

2020

Bosnien und Herzegowina – ein besonderes Land

von Sven Petke

Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Krieges Licht und Schatten
In diesem Jahr jähren sich der Genozid von Srebrenica und die Unterzeichnung des Friedensvertrages von Dayton im Jahr 1995 zum 25. Mal. Die Ermordung von über 8.300 Jungen und Männern im Juli 1995 durch bosnisch-serbische Streitkräfte von General Mladic und Paramilitärs war das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die seelischen Wunden können nach 25 Jahren nicht verheilt sein.  
pixabay

2020

Bosnien und Herzegowina: „Priebe“-Bericht erschienen

von Hartmut Rank, Mahir Muharemović

Eine kritische Durchsicht des Berichts zur Situation der Rechtsstaatlichkeit in der bosnischen Justiz
Der in der breiten Öffentlichkeit ebenso wie in der Justiz von Bosnien und Herzegowina (BuH) mit Sehnsucht und Spannung erwartete sogenannte „Priebe“-Bericht wurde am 05.12.2019 in Brüssel vorgestellt. Es handelt sich dabei um einen Bericht mehrerer EU Experten unter der Leitung von Reinhard Priebe (deutscher Jurist und langjähriger Mitarbeiter der EU-Kommission) „über die Probleme der Rechtsstaatlichkeit in BuH“. Der Bericht ist zwar wie erwartet kritisch ausgefallen, lässt aber hinreichend konkrete Handlungsempfehlungen bzw. Reformschritte vermissen.

2019

Stipendije Fondacije Konrad Adenauer

Konkurs za akademsku godinu 2019/2020.
Fondacija Konrad Adenauer dodjeljuje 15 stipendija angažiranim studentima iz cijele BiH. Konkurs je otvoren do 08.11.2019.
© Sandro Weltin / Council of Europe

2019

Bosnien-Herzegowinas (un)mögliche Wahl: Eine rechtspolitische Analyse

von Hartmut Rank, Mahir Muharemović

In Bosnien und Herzegowina (BuH) fanden im Oktober 2018 Wahlen statt. Gewählt wurden (1) die drei, verschiedenen Ethnien zugehörigen, Mitglieder der Präsidentschaft, (2) das gesamtstaatliche Parlament von BuH, (3) das Parlament der Entität: Föderation von BuH, (4) die Versammlung der 10 Kantonsparlamente in der Föderation, (5) der Präsident und der Vizepräsident der Entität: Republik Srpska (RS) sowie (6) die Nationalversammlung der RS. Jedoch wäre es zutreffender zu sagen, dass die Wahlen in BuH auch jetzt noch nicht ganz abgeschlossen sind, da das Parlament von BuH und das Parlament der Föderation von BuH immer noch nicht vollständig konstituiert sind. Wie kann es sein, dass die Wahlen immer noch andauern, obwohl sie doch im Oktober 2018 stattfanden? Die Antwort ist im komplexen Wahlrecht in BuH und in einer Entscheidung des bosnischen Verfassungsgerichts zu finden. Nachfolgend stellen wir kurz das komplexe Wahlrecht und danach eine (umstrittene) Entscheidung des Verfassungsgerichts dar.

2019

Bosnien-Herzegowinas (un)mögliche Wahl: Eine rechtspolitische Analyse

von Hartmut Rank

In Bosnien und Herzegowina (BuH) fanden im Oktober 2018 Wahlen statt. Gewählt wurden (1) die drei, verschiedenen Ethnien zugehörigen, Mitglieder der Präsidentschaft, (2) das gesamtstaatliche Parlament von BuH, (3) das Parlament der Entität: Föderation von BuH, (4) die Versammlung der 10 Kantonsparlamente in der Föderation, (5) der Präsident und der Vizepräsident der Entität: Republik Srpska (RS) sowie (6) die Nationalversammlung der RS. Jedoch wäre es zutreffender zu sagen, dass die Wahlen in BuH auch jetzt noch nicht ganz abgeschlossen sind, da das Parlament von BuH und das Parlament der Föderation von BuH immer noch nicht vollständig konstituiert sind. Wie kann es sein, dass die Wahlen immer noch andauern, obwohl sie doch im Oktober 2018 stattfanden? Die Antwort ist im komplexen Wahlrecht in BuH und in einer Entscheidung des bosnischen Verfassungsgerichts zu finden. Nachfolgend stellen wir kurz das komplexe Wahlrecht und danach eine (umstrittene) Entscheidung des Verfassungsgerichts dar.

2018

Bosnien nach den Wahlen

von Karsten Dümmel

Die „unendliche Geschichte“ in Bosnien-Herzegowina
In Bosnien-Herzegowina (BuH) fanden am 7. Oktober landesweit in beiden Entitäten allgemeine Wahlen statt. Eine Farb- und Bildanalyse der meisten Wahlplakate fast aller Parteien bei dieser Wahl in BuH hätte in Blick auf die Wirkungsästhetik des Gezeigten bereits ausreichend Hinweise geben können, wie der Wahlausgang sein könnte. Dabei ist die Demokratie der größte Wahlverlierer. Fast die Hälfte der wahlberechtigten Bürger in BuH ging nicht wählen, weil sie an Veränderung nicht mehr glauben.

2018

Wahlen ohne Wähler

von Karsten Dümmel

Bosnien und Herzegowina vor der Wahl
Am 07. Oktober 2018, fast 23 Jahre nach dem Friedensvertrag von Dayton finden in Bosnien und Herzegowina (BuH) Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Diese allgemeinen Wahlen werden auf gesamtstaatlicher Ebene und in beiden Entitäten, das heißt in beiden durch Dayton festgeschriebenen Landesteilen durchgeführt. Dass auch diese Wahlen maßgeblich von ethnischer Politik bestimmt sind, verwundert nicht.

2018

Die Westbalkanstrategie der Europäischen Kommission

von Hardy Ostry, Oliver Morwinsky

Eine stärkere Union bis 2025
„Wir bekräftigen heute, dass die Tür unserer Union für den westlichen Balkan […] offensteht und unser Angebot ehrlich ist“, erklärte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.