Studien- und Informationsprogramm

„Parlamentarismus und Föderalismus“

Studien- und Dialogprogramm von 6 Parlamentariern der Parteien der Mitte

Kernbereich der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung ist die Parlaments- und Parteienförderung. Teil des integrierten Konzeptes der Außenstelle Sarajevo zur Parlamentsförderung soll 2008 eine Studien- und Informationsreise sein.

Details

Gemäß der Ziele der Außenstelle sollen 1. die Vertreter der Parteien der Mitte besser kooperieren, 2. das parlamentarische System in Bosnien und Herzegowina gestärkt und 3. durch ein Näher bringen des deutschen Föderalismus die notwendige Verfassungsreform dynamisch angegangen werden. Es empfiehlt sich eine kleine Gruppe (mit Vertretern des gesamtstaatlichen aber auch der Entitätsparlamente) an der Reise zu beteiligen.

2007 hatte das Auslandsbüro einen inhaltlichen Schwerpunkt auf das Thema Föderalismus gelegt und damit die Studien- und Informationsreise intensiv vorbereitet. 2008 würde der dritte Schwerpunkt und die Ziele I.1, I.2 und II.1 durch diese Maßnahme unterstützt werden.

- Die Vernetzung der drei Volksparteien BuHs wird intensiviert und die Kooperation verbessert.

- Die Teilnehmer kennen den deutschen Parlamentarismus und das Zusammenspiel von Bundestag und Bundesrat.

- Die Teilnehmer kennen die Funktionsweise des deutschen Föderalismus und können Teile davon auf die Situation in Bosnien und Herzegowina übertragen.

Themen: Rechte und Pflichten der Abgeordneten (freies Mandat an Gewissen gebun-den), Parlamentarische Arbeit (Fraktionen, Ausschüsse, etc.), Bundestag und Bundesrat (Kompetenztrennung, Vermittlungsausschuss, etc.), Arbeit der Landesparlamente, Grundgesetz und deutscher Föderalismus, Deutsche Föderalismusreform (Prozess und Inhalte)

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Veranstaltungsort

Berlin und eine Landeshauptstadt

Publikation

Bericht über das Studien- und Dialogprogramm zum Thema "Föderalismus": Programm für Parlamentarier und Rechtsexperten aus Bosnien-Herzegowina
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„Parlamentarismus und Föderalismus“