Expertengespräch

IV. Treffen des Forschungsteams

ENTSCHEIDUNGSPROZESSE IN DER PARLAMENTARISCHEN VERSAMMLUNG VON BOSNIEN UND HERZEGOWINA

Evaluierung von Entscheidungsprozessen in der Parlamentarischen Versammlung von BuH (1996 – 2007)

Details

1.Tendenzen: Anzahl von Sitzungen der Parlamentskammern und der Arbeitskörper – Angaben nach Jahren und Wahlperioden

2.Problematik der Beschlussfähigkeit – des Quorums der anwesenden Abstimmenden in den Sitzungen der Parlamentskammern – Daten nach Jahren und Wahlperioden

3.Analyse der vorgeschlagenen und angenommenen Tagesordnungen der Parlamentskammern – Daten nach Jahren und Wahlperioden, allgemeine Tendenzen

4.Anzahl und Bedeutung der Gesetze und anderer in den Parlamentskammern verabschiedeten Dokumente – Übersicht nach Jahren und Wahlperioden

5.Gesetze und andere Vorschriften, die der Hohe Repräsentant oktroyiert hat – Übersicht nach Jahren, mit besonderem Blick auf die Zeit nach der Errichtung von „Bonn powers“, sowie nach Mandaten einzelner hoher Repräsentanten

6.Analyse der Anwendung des Systems der Mehrheitsabstimmung

7.Analyse der Anwendung des Systems der qualifizierten Abstimmung inklusive der Entitätsabstimmung – Übersicht nach Jahren und Wahlperioden mit besonderem Blick auf die Entscheidungen, die mit Anwendung der Entitätsabstimmung getroffen wurden, sowie diejenigen, die mit der Mehrheitsabstimmung angenommen wurden, aber in der Entitätsabstimmung gescheitert sind.

8.Analyse der Sachverhalte, die Gegenstand des Schutzes vitaler nationaler Interessen in der Volkskammer waren

9.Anzahl und Struktur der Gesetze und sonstiger Vorschriften, die in der Parlamentarischen Versammlung verabschiedet wurden, nachdem sie vom Hohen Repräsentanten vorläufig oktroyiert wurden.

10. Einfluss der Entscheidungsprozesse auf die Nichtverabschiedung der Reformgesetze, die für die Erfüllung der nach der Annahme in den Europarat gestellten Voraussetzungen, sowie der Voraussetzungen für den Beitritt zur EU, NATO und anderen Integrationen notwendig sind.

Zum Kalender hinzufügen

Veranstaltungsort

Sarajevo

Kontakt

Dr. Christina Catherine Krause

Dr

Leiterin der Abteilung Internationale Politik und Sicherheit

christina.krause@kas.de +49 30 26996-3445 +49 30 26996-53445
IV