Einzeltitel
Die dynamische wirtschaftliche Entwicklung Chinas hat übermäßigen Energieverbrauch und übermäßige Emissionen umweltbelastender Stoffe zur Folge - mit den Ressourcen und der Umwelt steht es recht kritisch, was uns unter enormen Druck beim allseitigen Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand setzt. Aus diesem Grund hat die Zentralregierung die Belange des Menschen in den Vordergrund gestellt sowie das wissenschaftliche Konzept der allseitigen, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung mit der Forderung erarbeitet, alte Modalitäten des Wirtschaftswachstums sukzessive zu verändern - vorausgesetzt, es wird weiterhin am Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe festgehalten. Bezweckt wird die koordinierte Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, von Stadt und Land, von Mensch und Natur, sowie die Verwirklichung der Öffnung nach außen. Dabei spielen die Entwicklung zwischen Wirtschaft und Umwelt sowie die harmonische Entwicklung zwischen Mensch und Natur eine bedeutende Rolle.
I.Wie kritisch steht es eigentlich mit Chinas Ressourcenproblem?
Die Wirtschaftsentwicklung schlägt sich im Wachstum des Pro-Kopf- Bruttoinlandsproduktes nieder, das zugleich aber die Steigerung des Pro-Kopf- Energieverbrauchs bedeutet. Die chinesische Wirtschaft konnte in den letzten Jahren auch dank des hohen Verbrauchs von Rohstoffen so schnell wachsen. Folgende Zahlen sollen dies veranschaulichen: Der Verbrauch von Erdöl in China ist zwischen 1990 und 2001 um 100% (von 118 Millionen Tonnen auf 235 Millionen Tonnen), der von Erdgas um 92% (von 11,4 Milliarden Kubikmetern auf 27,7 Milliarden Kubikmetern), der von Stahl um 143% (von 67 Millionen Tonnen auf 163 Millionen Tonnen), der von Kupfer um 189% (von 729,000 Tonnen auf 2,11 Millionen Tonnen), der von Aluminium um 380% (von 724,000 Tonnen auf 3,545 Millionen Tonnen), der von Zink um 311% (von 369,000 Tonnen auf 1,523 Millionen Tonnen) und der von zehn Buntmetallen um 276% (von 2,17 Millionen Tonnen auf 8,16 Millionen Tonnen) gestiegen.
Die größte globale, komparative Stärke Chinas ist seine große Population, wohingegen seine größte Schwäche das Ressourcendefizit ist. Das wesentliche Merkmal der chinesischen Wirtschaft in den vergangenen 20 Jahren ist die Substitution der Ressourcen durch Arbeitskräfte. Mit 21% der Weltbevölkerung macht Chinas Erdölvorkommen lediglich 1,8% des gesamten Vorkommens der Welt aus, das Erdgasvorkommen liegt bei 0,7%, und das von Eisenerz, Kupfererz und Bauxit beträgt jeweils weniger als 9%, 5% und 2%. Zur Zeit ist die Ausrichtung unserer Investitionen recht problematisch, da ressourcenintensive Investitionen sehr umfangreich sind. So sind die im Vorjahr um 45% gestiegenen Investitionen im Anlagevermögen alle in die Branchen Immobilien und Automobil geflossen. Die in diesem Jahr vom statistischen Amt bekanntgegebenen 1000 größten Industrieunternehmen weisen alle den höchsten Energieverbrauch aus, zum Beispiel die Branchen Erdöl, Walzstahl, Automobil und so weiter. Die Wachstumsrate unserer Wirtschaft betrug 2003 9,1%, aber dafür haben wir 1,6 Milliarden Tonnen Kohle, 250 Millionen Tonnen Erdöl, 200 Millionen Tonnen Stahl und 800 Millionen Tonnen Beton verbraucht. Setzte sich diese Verbrauchsmenge fort und überträfe unser Pro-Kopf-Ressourcenverbrauch den gegenwärtigen der USA, wäre nicht einmal die ganze Welt in der Lage, unseren Bedarf zu decken. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Herr Brown aus den USA voller Bewunderung ausgerufen hat: „Wer ernährt China!“ Parallel dazu wird Chinas Abhängigkeit von ausländischen Ressourcen tagtäglich größer, so lag 2003 der Abhängigkeitsgrad von Erdöl, Eisen und Stahl, Kupfer und Aluminium jeweils bei 50% , 44%, 58% und 30%. Im Jahre 2010 werden wir – was die meisten wichtigsten Ressourcen anbelangt - vom Export abhängig sein. Wenn das so weiterginge, wären alle einheimischen Ressourcen aufgezehrt. Für die Welt wäre das unerträglich, und der Ausbruch internationaler Konflikte um Ressourcen und Märkte wäre kaum vermeidbar.
Eine zu große Bevölkerung führt zu Beschäftigungsdruck und dieser wiederum führt zu einer überhitzten Volkswirtschaft. Das Modell der extensiven Wirtschaftsentwicklung verursacht enormen Energieverbrauch und dieser hat schwere ökologische Zerstörungen sowie Umweltverschmutzungen zur Folge. Bei allen Wirtschaftsaktivitäten werden einerseits Naturressourcen abgebaut und andererseits Abfälle in die Natur ausgestoßen. Sowohl der Abbau als auch die Emissionen könnten ökologische Zerstörungen und Umweltverschmutzungen verursachen.
China ist ein Land mit hohem Energieverbrauch, der Energieverbrauch pro Einheit Produktionswert ist 2,4 mal höher als der weltweite Durchschnitt. Er entspricht dem 4,97 fachen von Deutschland, dem 4,43 fachen von Japan, dem 2,1 fachen der USA sowie dem 1,65 fachen von Indien. Ein Beispiel: Für je 10,000 US$ BIP werden insgesamt 70,47 Kilogramm Kupfer, Aluminium, Blei, Zink, Zinn und Nickel verbraucht. Dies entspricht dem 7,1 fachen von Japan, dem 5,7 fachen der USA und dem 2,8 fachen von Indien. Nehmen wir Chinas Wasserressourcen als ein anderes Beispiel: Der Nutzungskoeffizient des Wassers für die Bewässerung in der Landwirtschaft liegt bei 0,4% und entspricht lediglich 50% von dem im Ausland üblichen. Für je 10,000 Yuan an industriellem Produktionswert werden 100 Kubikmeter Wasser verbraucht, was das Zehnfache des weitaus niedrigeren Bedarfes im Ausland ausmacht. Hinzu kommt die hohe Emission von umweltschädlichen Stoffen in China – so werden für das BIP pro Einheit 27,7 mal so viel Stickstoffoxyd wie in Japan, 16,6 mal so viel wie in Deutschland und 6,1 mal so viel wie in den USA. Die SO2-Emission ist gemessen am Einheits-BIP 68,7 mal höher als in Japan, 26,4 mal höher als in Deutschland und 6,0 mal höher als in den USA. Mit anderen Worten : Hinter jedem Einkommen, das wir erhalten, steckt der Preis von deutlich überhöhtem Ressourcenverbrauch und folgenschwereren Umweltverschmutzungen – die nächsten Generationen der chinesischen Nation haben diesen Preis zu zahlen.
Alle gefährlichen Signale deuten darauf hin, dass unsere Ressourcen und Umwelt dieses Modell der extensiven Wirtschaftsentwicklung nicht mehr weiter stützen können. China ist ein bevölkerungsreiches Land mit einer sich schnell entwickelnden Wirtschaft, aber es ist keine Wirtschaftsmacht. Im Jahre 2003 betrug Japans Bruttoinlandsprodukt umgerechnet ungefähr 34 Billionen Yuan Renminbi und damit etwa das 3 fache des chinesischen BIP von 11 Billionen Yuan Renminbi, wobei der Energieverbrauch jedoch mit Abstand niedriger war als der Chinas. Mit der gleichen Ressourcenmenge können entwickelte Länder eine wirtschaftliche Effizienz erzielen, die die chinesische um ein Mehrfaches übertrifft. Auch hinsichtlich der Qualifikation der Humanressourcen, der Betriebsorganisation und der Effizienz des gesellschaftlichen Engagements sind diese Länder uns weit voraus.
Eigentlich gibt es keine Abfälle auf der Welt, sondern lediglich Ressourcen, die an falschen Stellen lagern. Eigentlich sind die Abfälle ebenfalls Naturressourcen, die nicht in das System der Mehrfachnutzung eingebunden sind. Wie man die Effizienz der Ressourcennutzung steigert, die Gesamtfördermenge der Ressourcen reduziert und die Emission der Abfälle senkt, ist für eine nachhaltige Entwicklung eine wichtige und noch zu lösende Frage. Es ist höchste Zeit, ein energiesparendes, gesellschaftliches Produktionssystem aufzubauen.
II. Wie ernst ist Chinas Umweltfrage?
1. Verschmutzung der Wasserressourcen
In China macht der Pro-Kopf-Besitz an Wasserressourcen lediglich 1/4 des weltweiten Durchschnitts aus, insbesondere gehören manche Regionen in Nord- bzw. Westchina zu den weltweit anerkannten Gebieten mit einer extremen Wasserknappheit. 2/3 der insgesamt mehr als 600 chinesischen Städte weisen ein Defizit in der Wasserversorgung auf, während in 1/6 aller Städte eine äußerst ernsthafte Wasserknappheit herrscht. Die Erschliessungs- und Nutzungsrate der meisten Flüsse überschreitet die ökologische Warnlinie unserer Welt. Die überdurchschnittliche Grundwasserentnahme führt zur Erdsenkung – so gibt es in Nordchina bereits 20 große Grundwassertrichter mit einer Gesamtfläche von über 70,000 Quadratkilometern. Hinzu kamen 50 Milliarden Tonnen Abwasser im Jahr 2003, wobei das Abwasser aus Haushalten 53% ausmachte. Ferner erreichte die COD der wichtigsten umweltbelastenden Stoffe 12,93 Millionen Tonnen, was die Umwelt um 62% überbelastete. 30% der 409 Überwachungsabschnitte in den 7 großen Wassernetzen in ganz China fielen 2003 unter die Kategorie schlechte Wasserqualität der Stufe 5 und haben somit im Wesentlichen keinen Gebrauchswert mehr. Bei 75% aller Seen ist eine Eutrophierung in unterschiedlichem Maße zu beobachten. Hervorstechend ist das Trinkwasserproblem in Chinas Großstädten. Sogar 360 Millionen Menschen in ländlichen Gebieten können kein Trinkwasser bekommen, das die entsprechenden Normen erfüllt.
2. Bodenerosion und Wüstenbildung
In den letzten 10 Jahren ist eine nach wie vor recht schwere Bodenerosion in ganz China zu beobachten. In Teilgebieten wie Ningxia, Chongqing, Shaanxi und anderen Provinzen macht die Bodenerosion die Hälfte der Gesamtfläche aus. Die Versteinerung und Desertifikation im Südwesten haben flächendeckende Auswirkungen und verursachen schwere Gefährdungen - der ursprüngliche Zustand ist kaum wieder herzustellen. Die versteinerte bzw. verwüstete Fläche in Yunnan, Guizhou und Guangxi hat im Vergleich zu 1986 jeweils um 45%, 62% und 28% zugenommen.
Bis Ende 1999 machten Wüsten und verwüstete Flächen zusammengenommen 1,743 Millionen Qudratkilometer in ganz China aus – dies entsprach 18% der Gesamtfläche des Landes. Die verwüstete Fläche vergrößert sich ständig. In den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts fielen jedes Jahr 1.560 Quadratkilometer Land der Desertifikaton zu Opfer, in den 80er Jahren waren es 2.100 Quadratkilometer und in den 90er Jahren sogar 3.436 Quadratkilometer. Dies entspricht jährlich etwa der Fläche einer großen Kreisstadt.
3. Luftverschmutzung
2003 ist der Ausstoß von Schwefeldioxyd, Dunst und Staub aus der Industrie im Vergleich zu 2002 jeweils um 12%, 5% und 8% gestiegen, wobei die Ausstoßmenge von Schwefeldioxyd 21,67 Millionen Tonnen erreichte und die Umweltbelastbarkeit damit um 81% übertraf. 2003 waren 60% der 340 überwachten Städte leicht bzw. schwer verschmutzt. Die folgenschwerste Luftverschmutzung war in übermäßig großen Städten mit über 2 Millionen Einwohnern zu beobachten, so ist es in Großstädten wie Peking, Shanghai, Guangzhou, Shenzhen u.a. zu verschiedenen Verschmutzungen gekommen, die durch Ruß und Abgas von Automobilen verursacht wurden. Es kam sogar zu einer Art Luftverschmutzung, die mit dem Smog aus der Photochemie in Los Angeles vergleichbar ist. Zur Zeit deckt saurer Regen bereits 1/3 der Landesfläche Chinas – v. a. in den Provinzen südlich des Yangtse. Im Vergleich zum Vorjahr vergrößerte sich die 2003 von saurem Regen heimgesuchte Fläche weiter unter stetiger Zunahme der Verschmutzung sowie auch der Schwefelkonzentration.
2002 wurden 136 Millionen Tonnen Abfälle in den Städten abgeführt. Die meisten Abfälle wurden einfach deponiert, während Abfälle in kleinen Städten und Gemeinden sowie in den ländlichen Gebieten grösstenteils im Freien gelagert wurden. Lediglich 15,6% der 329 Beseitigungsanlagen für Haushaltsmüll, die wir mittels einer Stichprobe kontrollierten, entsprachen in der Abfallbeseitigung umweltverträglichen Standards. In den Deponien kommt es aber oft wiederum zu Verschmutzungen. In den 47 unter schwerpunktmässiger Beobachtung stehenden Städten im Umweltschutzbereich Chinas verursachen die städtischen Abfalldeponien Grundwasserverschmutzungen - die Normen werden hier um 89% überschritten. Die durch Gefahrenstoffe verursachten Verschmutzungen erregen noch grössere Sorgen. 2002 entstanden 10 Millionen Tonnen industrielle Gefahrenstoffabfälle, davon wurden 3,6 Millionen Tonnen nicht auf sichere Art und Weise beseitigt. Die seit 1996 deponierten Abfälle summieren sich auf mehr als 26 Millionen Tonnen. Hinzu kommen jährlich 620,000 Tonnen medizinische Abfälle. Die giftigen Abfälle mit den größten Gefährdungen werden bisher nur auf einem recht niedrigen Sicherheitsniveau beseitigt. Dabei entstehen Abgase, Perkorationsflüssigkeit und Abwasser, die das Grundwasser schwer verseuchen und damit die Gesundheit der Menschen gefährden. Selbstverständlich ist dies mit folgenschwerer Bodenverseuchung verbunden; mehr als 90 Millionen Mu Ackerflächen sind von Verseuchung durch Abgase, Abwasser und Abfälle aus der Industrie betroffen. Auch die Rückstände der Pestizide und anderen umweltschädlichen Substanzen in Getreide und Gemüse überschreiten deutlich die Normen. Bewässerungstechniken mit Abwasser oder unkonventionelle Streuung von Pestiziden und Düngern führen zu noch schwererer Bodenverseuchung.
Oben habe ich von alten Verschmutzungen gesprochen. Neue Verschmutzungen kommen hinzu, bevor für alte überhaupt eine Lösuvng gefunden werden kann. Dazu zählen zum Beispiel elektronische und atomare Abfälle, Verschmutzungen der Innenräume, Biodiversität, Verseuchungen der Meere und so weiter, die ich hier nicht detailliert aufzählen werde.
III. Neuer politischer Ansatz bei der koordinierten Entwicklung zwischen Umwelt und Wirtschaft
Obwohl wir seit 12 Jahren die Strategie der nachhaltigen Entwicklung durchführen, ist sie immer noch nicht voll in die Tat umgesetzt worden. Das vor kurzem formulierte Konzept der wissenschaftlichen Entwicklung setzt um so mehr eine Reihe von Systemumgestaltungen sowie die Ausarbeitung einer Reihe neuer politischer Maßnahmen und neuer gesetzlicher Bestimmungen voraus - sonst würden Konzepte und Strategien zu Formeln und Slogans degradieren, auch wenn sie noch so gut sein mögen.
Erstens muss man sich damit beeilen, sich mit der Technik des grünen BIP vertraut zu machen und diese anschliessend anwenden.
Wir brauchen eine Reihe von umfassenden Kriterien, die die Umwelt- und Ressourcenwerte richtig wiedergeben, um die tatsächliche Entwicklung des Landes zu beurteilen - das führt nämlich dann zum grünen BIP. Die Zunahme des ökonomischen Outputs ist logischerweise mit dem erhöhten Verbrauch von Naturressourcen sowie der damit verstärkten Umweltverschmutzung und ökologischen Zerstörung verbunden. Dem traditionellen BIP können wir lediglich die Gesamtmenge des wirtschaftlichen Outputs oder die wirtschaftlichen Gesamteinnahmen entnehmen, nicht jedoch die dahinter steckenden Kosten der Umweltverschmutzung und ökologischen Zerstörung. In der Praxis ist die BIP-Berechnungsmethode manchmal recht absurd, weil auch Umweltverschmutzungen und ökologische Zerstörungen das BIP erhöhen können - aber eine solche Berechnungsmethode spiegelt weder das Nettoleistung sniveau der Bevölkerung noch seine Lebensqualität wider.
Unter dem grünem BIP ist ein BIP nach Abzug der durch Wirtschaftsaktivitäten bedingten Umweltkosten zu verstehen. Unter Akademikern ist der Begriff des grünen BIP noch sehr umstritten, und es gibt noch kein weltweit akzeptiertes Berechnungssystem für das grüne BIP. Die Durchführung des grünen BIP ist mit technischen Schwierigkeiten verbunden. Da Umweltfaktoren nicht auf dem Markt gehandelt werden, können wir ihren Wert nicht präzise ermitteln. Experten empfehlen eine umgekehrte Berechnung: D. h., dass wir nach Marktkosten berechnen, wieviel es beispielsweise kostet, den Gelben Fluß zu säubern und wieviel Aufwand für die Wiederherstellung eines Urwaldes erforderlich ist. Obwohl diese umgekehrte Berechnung noch Mängel aufweist, könnte sie in manchen Gebieten und Projekten zum Einsatz kommen. Die Einführung des grünen BIP impliziert ein tiefgreifendes Umdenken und stellt ein völlig neues Konzept von politischen Leistungen dar. In früheren Zeiten stand vor allem das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im Vordergrund, wonach landesweit die Funktionäre ihre politischen Leistungen ausrichteten. Kommt es zur Einführung eines grünen BIP, werden sich die Kriterien zur Beurteilung politischer Leistungen ändern. Wenn die Umweltkosten bei der BIP-Berechnung abgezogen werden, so werden die Zahlen in den Wirtschaftsstatistiken in einigen Regionen drastisch fallen. Das Umdenken ist ein sukzessiver und schwieriger Prozess - aber wir müssen genau diesen Weg weiter gehen und dabei Untersuchungen durchführen und praktische Arbeit leisten.
Seit 2003 wendet das Staatliche Statistische Amt eine Sachberechnung der Naturressourcen Chinas an. Diese Arbeit bildet die Basis für die Berechnung eines grünen BIP. Zur Zeit sind das Staatliche Statistische Amt und das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz (SEPA) gerade damit beschäftigt, Untersuchungen und Umsetzungen zu organisieren.
Zweitens sind umweltpolitische Kriterien in die Bewertung politischer Leistungen der Beamten einzubinden.
Nur wenn es uns gelingt, anhand von ergebnisorientierten Berechnungen des grünen BIP die Beamten aller Stufen prüfen zu können, werden Entscheidungsträger aller Ebenen tatsächlich dazu übergehen, ihr Handeln an der nachhaltigen Entwicklung zu orientieren. Der Staat hat den Umweltschutz bereits zur grundlegenden Staatspolitik erklärt – demnach sind die Verwaltungsbeamten aller Regierungsebenen zum Umweltschutz verpflichtet. Nun ist die Tendenz, Beamte nach ihrem Umweltschutzbewußtsein zu beurteilen, mittlerweile weltweit zu beobachten. Der Weltgipfel über nachhaltige Entwicklung 2002 in Südafrika hat die Einführung eines "Verantwortlichkeitssystems für Umweltschutz" zwischen Verwaltungsstellen unterschiedlicher Regierungsebenen betont.
Im Interesse der Ausgleichs zwischen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz gilt es, die Kriterien für das grüne BIP zu prüfen und für Regierungsbeamte entsprechende zusätzliche Auswahlkriterien einzuführen. In die Bewertungsstandards der Regierungsbeamten sollten folgende Kriterien einfliessen: Öffentliche Beurteilung der Umweltqualität durch die Bevölkerung, Luft- und Trinkwasserqualität, gesteigerte Prozentsätze der aufgeforsteten Flächen, Zu- und Abnahme der Investitionen in den Umweltschutz, Umweltbeschwerden aus der Bevölkerung und noch weitere Kriterien. Ferner gilt es, den Grad der Umsetzung verschiedener Umweltschutzgesetze und –maßnahmen der Zentralregierung durch die lokale Regierung als Kriterium in die Beurteilung aufzunehmen. Die Ernennung und Entlassung von Regierungsmitarbeitern müssen von ihren politischen Leistungen im Umweltbereich abhängen. Insbesondere gilt es, Hauptverantwortliche in der jeweiligen Region und in der Abteilung hinsichtlich ihrer Einstellung zum Umweltschutz zu überprüfen und sie anschliessend zu Verantwortungsträgern für den Umweltschutz zu machen. Umgekehrt sollen die neuen Beurteilungskriterien, die das neue Konzept von politischen Leistungen mit sich bringt, auch bewirken, dass Beamte, die ihre politischen Leistungen nur mit Blick auf das BIP-Wachstum und auf Kosten der Umwelt und Ressourcen konzentrieren, oder nur "Image-Projekte" auf Kosten der öffentlichen Finanzmittel betreiben, nicht befördert bzw. nicht mit bedeutenden Ämtern betraut werden dürfen.
Unter dem Aspekt der gesellschaftlichen Entwicklung bilden Fortschritte in Demokratie und Rechtssystem den Kern der gesellschaftlichen Stabilität. Wie man einerseits gesellschaftliche Stabilität gewährleisten, andererseits die Demokratie und das Rechtssystem tatkräftig vorantreiben kann, sollte zu einem äußerst wichtigen Kontrollkriterium der Beamten werden. Kennziffern für die umfassende Entwicklung der Gesellschaft sind der aussagekräftigste Beweis für die administrative Qualifizierung in der Regierung bezüglich Demokratie und Rechtssystem - zugleich können sie die Regierungsqualität am effektivsten widerspiegeln. Zu den Kennziffern gehören u.a.: Umfang der Beschwerden aus der Bevölkerung, Kriminalitätsquote, Popularisierungsrate der Bildung, Bekanntmachungsgrad von Informationen, Grad der Bürgerbeteiligung, Regierungsqualität im gesetzlichen Rahmen sowie Aufbau von Moral und Kultur. Für die Erfüllung der Beurteilungskriterien für die Beamten ist ein sogenannter "Kommandostab", welcher richtungsweisend für die Arbeit der Verwaltungsbeamten aller Regierungsebenen ist, verantwortlich. Die Festlegung der Kriterien für die Beurteilung der Beamten ist ein systematisches Projekt. Es gilt, die Kriterien nach gründlichen und detaillierten wissenschaftlichen Untersuchungen angemessen festzulegen. Die Verwaltungsbeamten in den Regierungen sollen dazu angeleitet werden, aus der "toten Zone" herauszukommen, in der man nur nach der Höhe des BIP strebt. Folglich soll die allseitige Entwicklung der materiellen, politischen und geistigen Zivilisation der Gesellschaft gefördert werden. Ferner gilt es, die Regierungsbeamten dazu zu führen, die Zukunft gemäß den Erfordernissen der "5 einheitlichen Planungen" langfristig zu gestalten. Schliesslich gilt es, die Regierungsbeamten zur Achtung der Gesetzmäßigkeiten der Natur anzuleiten, um ein "gemeinsames Gewinnen bei der Entwicklung von Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt" einerseits sowie Wirtschaft und Gesellschaft andererseits zu fördern.
Die Umsetzung der Beurteilungskriterien bedarf einer Reihe wirksamer Mechanismen. Parteiintern betrachtet, bedeutet das Konzept der wissenschaftlichen Entwicklung, in dem der Mensch den Maßstab bildet, die vordergründige Stellung der "Zufriedenheit" der überwiegenden Mehrheit der Parteimitglieder, während es, gesellschaftlich betrachtet, die "Zufriedenheit" der überwiegenden Mehrheit des Volkes bedeutet.
Drittens ist die Partizipation der Bürger am Umweltschutz sicherzustellen.
Mit der Bürgerbeteiligung ist das Recht der Bevölkerung auf Mitwirkung an der Politik der Regierung für das Gemeinwohl gemeint. Im Zuge der ständigen Reformvertiefung hat die Regierung schrittweise bereits ihren Schwerpunkt von der Förderung der Wirtschaft und der Unternehmen auf die Verwaltung der das Gemeinwohl betreffenden Angelegenheiten gelegt. Dazu zählen Bereiche wie Bevölkerung und Beschäftigung, Bildung und Kultur, Ressourcen und Boden, Umweltschutz und Ökologie, öffentliche Sicherheit und Stabilität, medizinische Betreuung und Verkehr etc. Die Bürger haben das Recht, mit voller Berechtigung an öffentlichen Angelegenheiten, die ihre ureigenen Interessen berühren, mitzuwirken. Das Recht umfasst auch das öffentliche Engagement, das Einbringen von Ratschlägen und Ideen sowie die Äußerung der eigenen Meinung. Die Initiative für den Umweltschutz kam ursprünglich von den Bürgern - ohne Bürgerbeteiligung hätte es keine Umweltbewegung gegeben.
Defizite in demokratischen und rechtssystembezogenen Mechanismen hemmen eine aktive Bürgerbeteiligung. Sie sind der wesentliche Grund dafür, dass Umweltschutzgesetze in China nicht befolgt bzw. nicht strikt ausgeführt werden. Schon im Jahr 1978 hat die Zentralregierung eindeutig vorgeschrieben, dass im Falle eines Verstosses die Produktion niedergelegt, eine Sanierung eingeleitet und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden sollen. Darüber hinaus sind Wirtschaftssanktionen und bei schweren Fällen gesetzliche Sanktionen zu verhängen, falls die Umwelt folgenschwer belastet wird und Verbesserungsmassnahmen nicht erfolgen. Wieviele Beamte wurden aber in den letzten 20 Jahren wegen Umweltverschmutzungen gesetzlich zur Rechenschaft gezogen? Wie viele falsche politische Maßnahmen, die aufgrund von Fehlentwicklungen ökologische Zerstörungen verursachten, konnten von Grund auf korrigiert werden? Ein gutes politisches Konzept ist darauf angewiesen, dass die Bürger ihm Folge leisten, während seine praktische Durchführung von der Bürgerbeteiligung und seine Umsetzung von einer Reihe vollständig funktonierender Kontrollmechanismen abhängt.
1. Es gilt, ein Umdenken einzuleiten. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die Bürger ihr Recht auf Mitwirkung am Umweltschutz kraft Gesetzes vom Staate verliehen bekommen haben und dass es die Pflicht der Regierung und der entsprechenden Behörden ist, auf dieses Recht zu reagieren und es zu schützen. Die Bürgerbeteiligung ist keine Gnade, sondern Ausdruck unseres neuen Konzeptes von politischen Leistungen. Demnach haben wir die Partei für die Gemeinschaft gegründet, um Macht für das Volk auszuüben und den Menschen in den Vordergrund zu stellen. Sie ist ferner unser nützlicher Versuch, die sozialistische Demokratie aufzubauen, und wichtiger Ausdruck der Überlegenheiten unseres sozialistischen Systems.
2. Umweltinformationen sind zu veröffentlichen. Durch die Publikation von einschlägigen Informationen, insbesondere unerwartet aufgetretenen Umweltschäden, kann man mit Hilfe der öffentlichen Meinung und der Kontrolle durch die Öffentlichkeit Druck auf Verursacher der Umweltverschmutzungen und ökologischen Zerstörungen ausüben. Um die Veröffentlichung der Umweltinformationen voranzutreiben, hat die chinesische Regierung bereits zahlreiche Anstrengungen unternommen. Dazu gehören beispielsweise die jährliche Veröffentlichung des Umweltbulletins, die monatliche Veröffentlichung der Wasserqualität der großen Flüsse und die tägliche Veröffentlichung der Luftqualität in den Städten – aber dies ist noch nicht ausreichend.
3. Die mit der Umwelt zusammenhängenden Entscheidungsfindungen sind zu demokratisieren.
Das am 01. September 2003 in Kraft getretene "Gesetz über die Auswertung der Auswirkungen auf die Umwelt" ist von weitreichender Bedeutung, weil es vorschreibt, dass die Behörden in Form von Begründungen, Anhörungen u.a. Ansichten der entsprechenden Institutionen, Experten und der Bürger zum Bericht über "die Auswirkungen auf die Umwelt" erbitten müssen, bevor sie Einzelplanungen, die sich negativ auf die Umwelt auswirken sowie umweltrelevante Rechte und Interessen der Bürger unmittelbar berühren könnten, nach entsprechender Überprüfung genehmigen. Das bedeutet, dass die Bürger das Recht besitzen, über öffentliche Entscheidungen, die ihre Interessen berühren, informiert zu werden und diese auch zu kontrollieren. Das bedeutet ferner, dass es einen Verstoß gegen die Gesetze darstellt, wenn man den Bürgern die Mitgestaltung an öffentlichen Entscheidungen untersagt. Es gilt nun für uns, deutliche Rechtsvorschriften und Formen der Beschwerden für das konkrete Verfahren der Bürgerbeteiligung so schnell wie möglich auszuarbeiten.
4. Gemeinnützige Umweltklagen sind zu erlassen. Darunter ist zu verstehen, dass jeder Bürger, jede Massenorganisation und jedes Staatsorgan im öffentlichen Interesse der Gesellschaft Klage im eigenen Namen bei Justizbehörden des Staates erheben kann. Nach geltenden chinesischen Rechtsvorschriften für Umweltklagen haben jedoch nur unmittelbar Geschädigte die Befugnis zur Erhebung einer Zivilklage, die in die Zuständigkeit des Zivilrechts fällt. Da umweltrelevante Rechte und Interessen nicht nur privaten, sondern vielmehr gemeinnützigen Charakter aufweisen, wird das System der gemeinnützigen Umweltklagen in den Umweltgesetzen Europas und Amerikas praktiziert. Chinas Rechtsprechnung hat die Zielgruppen der Umweltklagen so schnell wie möglich zu erweitern.
5. Die Beziehungen mit den nichtstaatlichen Umweltschutzorganisationen müssen verstärkt werden. Nichtstaatliche Umweltschutzorganisationen aller Art, ausgenommen sind wenige extreme Umweltschützer, die ungeachtet der chinaspezifischen Gegebenheiten westliche Modelle blind kopieren, sind mehrheitlich aktive und gesunde Körperschaften. Die Regierungsbehörden müssen Fachausbildungen für sie durchführen, Foren für Dialoge zwischen der Regierung und den Bürgern aufstellen, gemeinnützige Aktionen mit ihnen entfalten, ihnen wichtige, die öffentlichen Angelegenheiten betreffende Maßnahmen gesondert erklären und sich mit ihnen verständigen.
Viertens ist durch ökologische Entschädigungen gesellschaftliche Gerechtigkeit herzustellen.
Eine koordinierte Entwicklung von Wirtschaft und Umwelt ist Ausdruck der gesellschaftlichen Gerechtigkeit.
Das Phänomen der Ungerechtigkeit im Umweltschutz im ländlichen und im urbanen China ist sehr markant. Ich führe einige Beispiele an: Die Städte verseuchen die ländlichen Gebiete mit chemischen Düngemitteln und Pestiziden, während die ländlichen Gebiete den Städten Agrarprodukte zu niedrigen Preisen anbieten. Folge dieses Düngemitteleinsatzes sind erschöpfte Bodenergiebigkeit, ökologische Degeneration und Verseuchung der Ackerflächen. Die Verbesserung der Wasserlandschaft in den Städten erfolgt in erster Linie durch die Aussortierung von Abfällen, was dazu führt, dass das Flusswasser der Städte klarer, die Wasserverseuchung der ländlichen Gebiete jedoch schlimmer geworden ist. Durch das einfache Deponieren der städtischen Abfälle gibt es in den Städten zwar weniger Müll, die "wiederholte Verschmutzung" an den Stadträndern wird aber schlimmer. Die Städte verlagern die umweltbelastenden Unternehmen in die ländlichen Gebiete, wodurch sich die Umweltqualität der Städte verbessert, sich die Luftverschmutzung auf dem Lande aber verschlechtert. Zusammenfassend kann man sagen, dass der Pro-Kopf-Energieverbrauch sowie die umweltbelastenden Emissionen auf dem Lande niedrig, in den Städten dagegen hoch sind. Einrichtungen für Umweltschutz sowie Umweltverwaltung sind vornehmlich in den Städten konzentriert. Die Stadtbewohner geniessen den leichteren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen, wohingegen die Bauern nur wenig davon profitieren können. Daher sollten die Städte die ländlichen Gebiete entschädigen. Es gilt, feste Abkommen für die Entschädigung der ländlichen Umwelt aus Haushaltsmitteln der Städte zu schliessen. Die Höhe der Entschädigungszahlungen der Städte sollte sich danach richten, wie stark sie die Umwelt belasten. Auch innerhalb der Städte müssen entsprechende ökologische Entschädigungsmechanismen eingeführt werden. So sollten diejenigen, die viel Wasser verbrauchen und viel Abwasser produzieren, doppelt so viel bezahlen. Dagegen sollten sozial schwache Haushalte Gebührenbefreiung bzw. –ermäßigung erhalten – vorausgesetzt, ihr Wasserverbrauch überschreitet nicht die für das Existenzminimum erforderliche Menge.
Zusätzlich sind für Aktivitäten wie Autowäsche und Sauna, die gewöhnlich einen hohen Wasserverbrauch aufweisen, entsprechend auch hohe Wassergebühren zu erheben. Auch wer eine teure, viel Raum beanspruchende Wohnung in einer schönen Umgebung erwirbt, sollte mehr Umweltkosten entrichten. Teuren Konsumgütern wie Autos, Kosmetika, elektrischen Geräten etc. sind Verbrauchssteuern aufzuerlegen. Zusätzliche Umweltsteuern sind in die Körperschafts- sowie Einkommenssteuern aufzunehmen.
Kurz, wir müssen dafür sorgen, dass das Bewußtsein für Entschädigungen unserer Umwelt tief im Herzen der Menschen verwurzelt ist und dass die Umweltgebühren bei ihrer Gestaltung mehr Konsumbereiche umfassen – folglich darf es bei der Nutzung der Natur kein "kostenloses Mittagessen" mehr geben. Es gilt, die finanziellen Entschädigungsmassnahmen dazu zu nutzen, um das Konsumverhalten zu regeln und schliesslich die Verbraucher dazu anzuleiten, sich für umweltfreundliche Produkte zu entscheiden sowie die Produzenten davon zu überzeugen, nach energieeinsparenden und Verschmutzungen meidenden Technologien und Techniken zu streben. Schliesslich sollen die Entschädigungsmassnahmen auch dazu dienen, das Gefälle zwischen Reich und Arm auszugleichen, indem Spitzenverdienende finanziell mehr zu Umweltverbesserungen beitragen und Wenigverdienende mehr umweltrelevante Rechte ausüben und ihre Interessen einbringen dürfen.
Die Regulierung des Reich-Arm-Gefälles zwischen den Regionen ist mit obiger Situation vergleichbar. Die Ostregionen sind bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft bereits weit vorangeschritten – und der Westen? Vor diesem Hintergrund gilt, dass die Ostregionen eine erhebliche Entschädigungssumme für die ökologischen Probleme des Westens bereitstellen sollten. Mit diesen Kompensationsmitteln sollen die Westgebiete die Öko-Landwirtschaft entwickeln, eine ökologische Migration organisieren und die Öko-Wirtschaft erschliessen. Darüber hinaus sind wir in der Lage, einen Entschädigungsmechanismus zwischen Ober- und Unterlauf des Einzugsgebietes von Flüssen einzuführen. Beispielsweise kann man in Erwägung ziehen, dass Nutznießer der Umwelt am Unterlauf Umweltschützer am Oberlauf entschädigen, wodurch eine unentgeltliche Nutzung der vom Oberlauf emöglichten günstigen Bedingungen durch den Unterlauf verhindert wird. Diese politischen Maßnahmen müssen weiterhin gründlich und genau untersucht werden, worauf ich hier nicht weiter eingehen möchte.
Am Schluß komme ich zur Entschädigung der internationen Umwelt. Auch die Welt kennt alles andere als eine faire Verteilung. Nehmen wir das Beispiel Öl. Die ganze Erde stellt der Menschheit 142 Milliarden Tonnen Erdöl zur Verfügung, aber allein die USA verbrauchen 27% davon. Seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts verbrauchen die Industriestaaten mit weniger als 14% der Weltbevölkerung 70% der Mineralien. Gerade dieser enorme Ressourcenverbrauch hat starke Auswirkungen auf die globale Umwelt. Daher sollten die Industrienationen mehr Verantwortung übernehmen. Auf der VN-Umweltkonferenz 1992 in Rio de Jainero haben sich die entwickelten Nationen ernsthaft dazu verpflichtet, 0,7% ihres BIP als Hilfsleistungen für die Entwicklungsländer bereitzustellen und Umwelttechnologien unentgeltlich zu transferieren. Aber als Staatsoberhäupter aus aller Welt 10 Jahre später wieder in Südafrika zusammentrafen, ist die Finanzhilfe der Industrie- für die Entwicklungsländer bedauerlicherweise von 0,36% auf 0,23% ihres BIP gesunken. Bis auf einige kleine Länder Nordeuropas haben alle anderen Nationen ihr Wort nicht gehalten, allen voran die USA - das „Protokoll von Kyoto“ ist ein Beispiel dafür. Unter dem Vorwand des Schutzes geistigen Eigentums ist es nicht zum Technologietransfer gekommen. Einer Beurteilung des VN-Umweltprogramms zufolge hat sich die globale Umwelt seit 1972, als der gemeinsame Umweltschutz aller Länder der Welt startete, ununterbrochen verschlechtert.
Die Ressourcen der Welt ernähren in erster Linie die entwickelten Länder. Sie sind es vor allem, die die globalen Umweltressourcen verbrauchen. Wenn die Entwicklungsländer mit 86% der Weltbevölkerung den Weg der traditionellen Industrialisierung einschlagen würden, wäre es für unsere Erde unerträglich. Daher gilt es für uns, die entwickelten Nationen dazu anzuhalten, zu ihrem Wort zu stehen, den Druck auf die globale Umwelt zu mildern und die Entwicklungsländer zu unterstützen, einen Weg der neuartigen Industrialisierung einzuschlagen. Hierbei werden wir unterschiedliche Methoden einsetzen.
Fünftens müssen wir den Weg der Öko-Wissenschaft und –Technik gehen.
Vor 10,000 Jahren zwang der wachsende Bevölkerungsdruck die Menschen dazu, von der Zivilisation des Fischens, der Jagd und des Sammelns von Pflanzen und Früchten zu einer Anbauzivilisation überzugehen. Trotz verschiedener Katastrophen und Kriege in den 10.000 Jahren nach der Entstehung der Agrargesellschaft blieb die Menschheit im wesentlichen stabil und sicher, weil die damals vorherrschenden Wissenschaften und Techniken den Gesetzen der Natur angepasst waren. Seit alters her verstehen es chinesische Bauern, "das, was man aus dem Boden bekommt, wieder für ihn einzusetzen". Getreidestrengel, die vom Boden stammen, und Fäkalien werden als Düngemittel wieder auf dem Boden verwendet, wodurch die Bodenkapazität durch den Nutzungskreislauf erhalten bleibt. Auch das Fällen von Wäldern, Bäumen und Holz durch die Bauern wird auf einen bestimmten Rahmen beschränkt, so dass Brennholz in der Umgebung der Dörfer dauerhaft verfügbar ist. Jedes System der Wissenschaft und Technik weltweit ist auf bestimmte Ressourcenmengen einzuschränken und muss mit demographischen Herausforderungen und einzelnen Zivilisationsformen fertig werden können. Die Wissenschaft und Technik in der traditionellen Agrargesellschaft Chinas haben sich bei Produktion und Leben stets nach der Gesamtmenge von Ressourcen wie Ackerland, Bergen, Grasland und Wasser orientiert. Dank einer Vielzahl besonderer, selbstregulierender und dauerhaft brauchbarer Existenzweisheiten konnten die chinesische Nation und die chinesische Zivilisation bis heute fortbestehen. Im Vergleich zur traditionellen Agrargesellschaft hat die traditionelle industrielle Zivilisation mit völlig neuen Techniken noch mehr Mineralien erschlossen sowie Böden und Wälder noch intensiver genutzt. Letzteres führte zur Expansion der Reichtümer und der Population sowie zur Entstehung einer im Grunde genommen an der Erweiterung des materiellen Konsums orientierten Gesellschaft.
Allein die in den letzten 100 Jahren verbrauchte Energiemenge übertrifft schon bei weitem den gesamten Verbrauch der Menschheit in den letzten Jahrtausenden. Die grenzenlose Expansion der Produktion und die ausschweifende Lebensart in der traditionellen industriellen Zivilisation, die sich durch große Erschliessungen, Massenproduktionen, hohen Verbrauch sowie starke Emissionen kennzeichnen, haben schliesslich dazu geführt, dass globale ökologische Krisen nunmehr ans Tageslicht gelangen. Endlich hat die Menschheit die Ressourcenknappheit der Welt schmerzlich erkennen müssen. Der sogenannte Modernisierungsprozess ist der Prozess der Umwandlung von Naturressourcen in brauchbare Güter. Moderne Gesellschaften kennzeichnen sich durch hohen Pro-Kopf-Ressourcenverbrauch und durch starke Schmutzemissionen. Die wachsende Bevölkerung, die unbegrenzte Gier nach materiellen Genüssen und die Bedürfnisse der Entwicklung von Industrie und Handel führen zur drastischen Steigerung der Pro-Kopf-Ressourcenverbrauchsmenge.
Angesichts der Ressourcenknappheit und Umweltbelastungen haben die entwickelten Länder schon längst damit begonnen, neue Energien und die Kreislaufwirtschaft (Recycling) mit aller Kraft zu entwickeln. Die Erschliessung von neuen Energien in den entwickelten Ländern (Wasserstoff, Solarenergie, Windenergie sowie andere saubere und reichlich vorhandene Energien) sowie die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft (das Recycling und die Wiederverwendung der Ressourcen, Null-Abfälle und Null-Emissionen) bringen die Zivilisation der Menschheit gerade in eine neue Transformationsphase. Wer diese Transformation als erster schafft, dem gehört die Zukunft. Bei der Transformation kommt es auf der Suche nach einem "Weg der Öko-Wissenschaft und –Technik" an – neue Energien und die Kreislaufwirtschaft bilden den Kern dieses neuen Weges.
Der gegenwärtigen Energiestruktur kann man entnehmen, dass fossile Brennstoffe wie Erdöl, Kohle, Erdgas etc., die momentan in der industriellen Wirtschaft verwendet werden, nicht zurückzugewinnen sind. Hinzu kommt, dass die Erdöl- und Erdgasreserven nur noch 40 bis 50 Jahre ausreichen. Alle Länder schenken diesem Problem große Beachtung. So führen die Amerikaner einerseits Krieg im Irak, um die Erdölversorgung sicherzustellen, andererseits setzen sie sich mit aller Kraft für die Entwicklung neuer Energien ein. Bush hat den Ersatz des Ölimportes durch neue Energien bis zum Jahr 2040 gefordert. Weshalb ausgerechnet bis zum Jahr 2040? Der Grund dafür liegt darin, dass das restliche abbaufähige weltweite Vorkommen an Erdöl lediglich etwas mehr als 140 Milliarden Tonnen beträgt und dass – statistisch gesehen – nach der gegenwärtigen Produktionskapazität Versorgung nur noch für 40 Jahre gesichert ist. Falls keine neuen flächendeckenden Ölfelder entdeckt werden, gibt es bis zum Jahr 2040 für die USA kein Öl mehr. Es ist allen bekannt, dass die USA mit nur 5% der Weltbevölkerung jedoch 30% aller weltweiten Energien verbrauchen. Dass den USA ihre künftige Energieversorgung trotzdem Sorgen bereiten und sie gleichzeitig in großem Maßstab neue Energien erschliesst, stimmt uns wirklich nachdenklich. 1980 flog das erste solarenergiebetriebene US-Flugzeug hoch in den Himmel hinaus. 1995 begann die US-Regierung mit der Verleihung des "Herausforderungspreises der grünen Chemie", um Erfinder von "grünen" Wissenschaften und Techniken auszuzeichnen. 2002 folgte dann das lautlose Starten von 10 solarenergiebetriebenen Autos in den USA. In den vergangenen vier Jahren sind die Nutzung von Solar- und Windenergien um 40% in Folge gestiegen. Die Windenergie, die sich am schnellsten entwickelnde Energieform der Welt, hat sich von 4800 Megawatt 1995 auf 31100 Megawatt 2002 versechsfacht. Die gesamte Stromerzeugungskapazität aller Windkraft-Aggregate auf der ganzen Welt kann bereits heute die Bedürfnisse der Familien von 40 Millionen Europäern befriedigen.
Unter dem Aspekt der Recyclingwirtschaft gibt es in der industriellen Wirtschaft manche Ressourcen, die während ihres Einsatzes irreversibel verbraucht werden, dazu gehören u.a Eisen, Kupfer, Aluminium. Nur die Entwicklung des Recycling ist in der Lage, solche Ressourcen in einem ständigen Kreislauf zu nutzen. Die Verschlechterung der globalen Umwelt und die Steigerung der Ressourcenkosten seit den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts zwingen manche Unternehmen dazu, nach Modellen der Wirtschaftsentwicklung zu suchen, die auf saubere Produktion und Mehrfachnutzung der Abfälle beruhen, so dass die während der Produktion bzw. im Haushalt entstandenen Abfälle jeglicher Art nach entsprechender Entsorgung wieder in Form von Ressourcen in den Produktionsprozess fließen – genau das ist die Recyclingwirtschaft. Dänemark hat Kohlekraftwerke und Produktionsbänder für Einmalgetränke abgeschafft, in der Hauptstadt Kopenhagen wird der Verkehrsbedarf zu 32% durch Fahrräder gedeckt. Japans „Kreislaufgesetz über elektrische Hausgeräte“ macht es möglich, über eine Million gebrauchte elektrische Hausgeräte wiederzuverwerten, während die „Kreislaufgesetzesvorlage über Automobile“ die Wiederverwertung von Millionen Tonnen Gebrauchtwagen ermöglicht und das „Kreislaufgesetz über Bautätigkeiten“ die Wiederverwertung von Millionen Tonnen Abfällen auf Bauplätzen bewirkt haben. Darüber hinaus beabsichtigt Japan, die Menge der Mülldeponien von zur Zeit 74 Millionen Tonnen/Jahr auf 37 Millionen Tonnen/Jahr 2010 beziehungsweise 3,7 Millionen Tonnen/Jahr 2050 zu reduzieren, um das Endziel der "Null-Abfälle" zu erreichen.
Zugleich haben wir zur Kenntnis genommen, dass neue Energien und kreislaufwirtschaftliche Technologien trotz der bisherigen Durchbrüche immer noch keine breite Anwendung in den entwickelten Ländern Europas und Amerikas finden. Ursächlich dafür sind die traditionellen Energie- und Industrievertreter, die politische Parteien in den westlichen Ländern unter enormen Druck setzen. Kommt es zur Verbreitung von neuen Energien und kreislaufwirtschaftlichen Technologien, werden ursprüngliche Interessenstrukturen stark erschüttert. Ironisch ist, dass die größten Ölunternehmen, die den globalen Ölhandel beherrschen, den Transfer von eigenen wissenschaftlichen Forschungsergebnissen hindern und dies mit dem Vorwand des Schutzes geistigen Eigentums begründen. So müssen sie nicht ihre gegenwärtigen Interessen aufopfern und können sich gleichzeitig am aktivsten für die Entwicklung und Gewinnung von Wasserstoff- und Solarenergien einsetzen. Sie wollen sowohl von der gegenwärtigen Ölinteressenstruktur profitieren, als auch "rechtzeitige Vorbereitungen" für das Herannahen des Zeitalters des „erschöpften Öls“ treffen. Bevor der letzte Öltropfen aufgezehrt wird, ist es schwer, Technologien im Bereich der neuen Energien tatsächlich zu verbreiten. Selbstverständlich ist ein anderer Grund für die zögernde Verbreitung von neuen Energien und Produkten mit Recyclingtechnologien in ihren hohen Kosten – bedingt durch den noch kleinen Marktanteil – zu suchen. Daher ist die Verbreitung von neuen Energien und der Kreislaufwirtschaft keine technische Frage, sondern eine systembedingte und eine Interessenfrage. Aber auf der anderen Seite kann man sagen, dass es nicht so endscheidend ist, ob andere Länder einen Tag früher oder später neue Energien und auf Recycling beruhende Wirtschaftsform entwickeln. Allerdings hat China keine andere Wahl, weil seine Bevölkerung, Ressourcen und die Umweltkapazität bereits die Grenzen ihrer Belastbarkeit erreicht haben. Vor diesem Hintergrund sind das Konzept von der nachhaltigen Entwicklung und die Nutzung neuer Energien der einzige Weg, den wir gehen müssen, auch wenn der Preis und die Kosten dafür hoch sein könnten.
Eine Überlegenheit des sozialistischen Systems liegt gerade darin, dass man sämtliche Kräfte auf die Erledigung großer Aufgaben konzentrieren kann. Wir sollten die Fähigkeiten der Regierung zur "grünen Anleitung und Kontrolle" voll entwickeln, die öffentlichen Finanzmittel in großem Maße in die Erschliessung neuer Energien und in die Kreislaufwirtschaft lenken sowie mit Hilfe von Vollzugsmaßnahmen der Regierung diese Vorhaben fördern.
Wenn man in den USA ein Auto kauft, das neue Energien verwendet, erhält man 2,000 US$ Bundessteuerermäßigung. In Dänemark begünstigt die äußerst attraktive Steuerpolitik die Stromerzeugung mit Windkraftanlagen. Das sind Musterbeispiele für unsere künftige umweltrelevante Wirtschaftspolitik wie die grüne Steuererhebung. Die Regierung sollte diejenigen Unternehmen tatkräftig unterstützen, die in ökologischen Wissenschaften und Technologien Pionierarbeit leisten, und diese Unternehmen - die Träger der ökologischen Wissenschaften und Technologien - suzessive zu Trendsettern unter den chinesischen Unternehmen machen. Ferner gilt es für die Regierung, die Überwindung besonders schwieriger und dringender Probleme im Bereich der ökologischen Wissenschaften und Technologien zu beschleunigen. Dazu gehören Technologien, welche Verschmutzungen vorbeugen und beseitigen, Technologien zur Renovierung flächendeckender ökologischer Degenerationen, umfassende Technologien zur Beseitigung regionaler Verschmutzungen und der Schutz der menschlichen Gesundheit. Desweiteren ist die Einführung eines technischen Systems zur ökologischen Überwachung und Frühwarnung etc. geplant. Abgesehen vom Wirtschaftsaufbau muss die Regierung wichtige Aufgaben anpacken, die über künftigen Erfolg oder Misserfolg unseres Landes und unserer Nation entscheiden. Diese wichtigen Aufgaben bringen uns vorläufig keinen Nutzen, aber sie betreffen die staatliche Finanzverwaltung und die Lebenshaltung der Bevölkerung und sind daher die eigentliche Pflichtaufgabe der Regierung.
Bei der traditionellen industriellen Zivilisation ist China ohnehin ein Nachzügler. Wer zu spät kommt, verliert. Von 1840 bis 1949 war China unzähligen Schikanen der Großmächte ausgesetzt. Heute können wir uns ein abermaliges Zurückbleiben in der Zivilisation der ökologischen Industrie nicht mehr leisten, sonst würde sich jene traurige Geschichte, in der Schwerter gegen Kanonen kämpften, noch einmal wiederholen. Stellen wir uns folgendes vor: Wenn andere mit Solarenergie betriebene Flugzeuge und Wasserstofffahrzeuge haben, während unsere Flugzeuge und Fahrzeuge nach wie vor Erdöl verbrauchen, welches von Tag zu Tag knapper wird und die Umwelt verschmutzt, wie könnten wir in dieser Situation mit anderen konkurrieren? Gelingt es den entwickelten Ländern, in der Energiestruktur sowie in Wissenschaft und Technologie zur Wiederverwertbarkeit Durchbrüche von grundlegender Bedeutung zu erzielen, und entscheiden sie sich dann anschliessend für den Übergang von der alten, industriellen Wissenschaft und Technologie zu völlig neuen, ökologischen Wissenschaften und Technologien, würden sich unsere Wirtschaftserrungenschaften lächerlich machen, welche wir in den vielen Jahren mit unglaublich hohen Umweltkosten erzielt haben. Es gibt Leute, die die traditionelle industrielle Zivilisation als die "Zivilisation von der Wiege zum Grab" bezeichnen, da die traditionelle indutrielle Zivilisation die Wiege des Lebens - die Natur - zum Grab des Lebens gemacht hat. Andererseits gibt es Leute, die die neu entstandene ökologische industrielle Zivilisation als die "Zivilisation vom Grab zur Wiege" bezeichnen, weil sie naturfeindliche Formen der Wissenschaft und Technik über Bord geworfen hat und stattdessen zu einer mit der Natur harmonisierenden Form der Wissenschaft und Technik übergegangen ist und somit ein wohlhabenderes und harmonischeres Zeitalter eingeleitet hat.
Ein bestimmtes wissenschaftlich-technologisches System führt zu einer entsprechenden Kategorisierung der Ressourcen. Wissenschaften und Technologien der traditionellen industriellen Zivilisation führen zu einer Kategorie der knappen, umweltbelastenden und nichtnachhaltigen Ressourcen, während Wissenschaften und Technologien der ökologischen industriellen Zivilisation eine Kategorie der reichlichen, sauberen und permanent verfügbaren Ressourcen zu Folge haben. Um die Kreislaufwirtschaft und die Erschliessung neuer Energien herum müssen wir nun eine neue Ethik, ein neues System sowie eine neue Kultur in China aufbauen, damit Produktions- und Lebensweisen sowie Modalitäten der Gesellschaftsverwaltung Chinas von Tag zu Tag umweltfreundlicher werden. Erst dann werden wir in China eine Modernisierung haben, die eine wirkliche nachhaltige Entwicklung in Zukunft ermöglicht. Es ist eine gemeinsame Aufgabe, und es ist eine schwierige Aufgabe, die die Menschen unserer Generation bewältigen müssen.
Der Autor
Pan Yue ist Vizeminister des Staatlichen Hauptamtes für Umweltschutz in der Volksrepublik China.