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Germany's new active foreign policy and its impact

Podiumsdiskussion im Rahmen der deutschen Woche an der Tongji Universität Shanghai

Im Rahmen des Zweiten Deutsch-Chinesischen Forums, das die Konrad-Adenauer-Stiftung (Shanghai) zusammen mit dem Deutschland-Forschungszentrum der Tongji-Universität Shanghai und dem Center for Global Studies (CGS) an Universität Bonn veranstaltete, diskutierten Deutschland-Experten aus China, den USA und Deutschland über die zukünftigen Herausforderungen deutscher Außenpolitik in einer sich rapide wandelnden Welt.

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Professor Christian HACKE, emeritierter Politikwissenschaftler an der Universität Bonn forderte, dass Deutschland mehr Verantwortungsbewusstsein zeigen und sich nicht nur innerhalb der EU oder Europa, sondern auch bei globalen Fragestellungen aktiver beteiligen müsse. Die Stärken Deutschlands seien zwar im nicht-militärischen Bereich international anerkannt und das Land besitze ein hervorragendes Image, nicht zuletzt, weil ein Gleichgewicht zwischen „soft““ und „hard power“ erreicht worden sei. Aber Deutschland sehe sich zunehmend auch bei militärischen Konflikten in der Verantwortung, wie der Krieg in der Ukraine und die Bekämpfung des islamistischen Terrors zeigen. Noch sei die Bevölkerung sehr zögerlich, wenn es um ein auch mit Opfern verbundenes Engagement gehe. Zugleich sei der europäische Einigungsprozess ein Vorbild für andere Regionen.

Dr. Jackson JANES, Präsident des American Institute for Contemporary German Studies an der John Hopkins University Washington, stellte Deutschlands globales Handeln in den Kontext der Entwicklung seit dem Ende des Kalten Krieges. So nehme Deutschland als “partner in leadership“ heute, 25 Jahre nach der Wiedervereinigung, eine wesentlich bedeutendere Rolle in Europa und der Welt ein. Dabei sehe sich das Land, das nunmehr „Subjekt“ der Außenpolitik sei, grundsätzlichen Fragen gegenüber: Auf welchen außen/sicherheitspolitischen Felder könne und müsse Deutschland in Zukunft agieren? Wie kann in den transatlantischen Beziehungen ein Gleichgewicht zwischen Werten und Interessen erreicht werden? Wie können die Bürgerinnen und Bürger von der Notwendigkeit einer vertieften Kooperation überzeugt werden?

Professor CUI Hongjian, Direktor der Abteilung für Europastudien des Chinesischen Instituts für Internationale Studien verwies in seinen Ausführungen auf gemeinsame Interessen und Herausforderungen Chinas und Deutschlands. Beide Staaten hätten ihre Märkte geöffnet und gewännen international an Einfluss. Beide müssten zugleich eine Balance zwischen Werten und eigenen Interessen finden und sich konstruktiv an der Lösung regionaler Konflikte beteiligen.

Professor GU Xuewu, Direktor, Center for Global Studies, University of Bonn, Germany, ging in seinem Kommentar auf historisch bedingte innere Widerstände ein, die in der deutschen Gesellschaft gegenüber einer größeren internationalen Verantwortung bestünden. Auch hätte sich die deutsche Politik nicht von der Rolle der USA als dominantem Akteur in den internationalen Beziehungen emanzipiert. Dagegen seien die Beziehungen zwischen Deutschland und China von zunehmenden gegenseitigen Abhängigkeiten geprägt.

Dr. Wolfgang RÖHR, ehemaliger deutscher Generalkonsul in Shanghai und Forscher am Deutschland-Forschungszentrum der Tongji-Universität, wies auf die negativen Auswirkungen des NSA-Spionageskandals für die deutsch-amerikanischen Beziehungen hin. Globale Machtverschiebungen und Herausforderungen zögen erhebliche Konsequenzen für eine zukünftige deutsche Außenpolitik mit sich.

Die folgende Diskussion knüpfte daran an und verwies auf die Bedeutung der globalen Veränderungen jenseits des europäischen Raumes. Wichtig ist nach Ansicht mehrerer Teilnehmer die Definition gemeinsamer Interessen, wie etwa der Schutz des Klimas oder die Bekämpfung des Terrorismus.

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Tim Wenniges

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