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KAS-unterstützte Kampagne „Votante Informado“ soll Beteiligung an Kommunalwahlen erhöhen

von Stefan Burgdörfer, Isabella Venturini

Landesweite Kampagne

Am 7. Februar 2016 finden in Costa Rica Kommunalwahlen statt. Erstmals werden diese unabhängig von den Parlaments- und Präsidentschaftswahl erfolgen, eine Wahlrechtsänderung mit absehbaren Chancen und Risiken: Einerseits bietet sich für Parteien und Kandidaten die Möglichkeit, kommunale Themen ins Zentrum ihrer Wahlkämpfe zu stellen während sie mit diesen in der Vergangenheit angesichts alles überlagernder politischen Themen von nationaler Relevanz kaum Gehör fanden. Andererseits ist jedoch mit einer erneut sinkenden Wahlbeteiligung zu rechnen.

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Kommunalwahlen bringt die costaricanische Bevölkerung traditionell großes Desinteresse entgegen. Im Jahr 2010 gaben 72 Prozent der Wahlberechtigten nicht ihre Stimme ab. In den Jahren zuvor war die Nichtwählerquote sogar noch etwas höher (2002 77 %, 2006 76%). Das liege an der mehrheitlichen Auffassung der Bevölkerung, dass die Kommunen für das Gemeinwohl nicht weiter relevant seien, erklärte der Präsident des Wahlgerichtshof, der Vorsitzende Richter Luis Antonio Sobrado.

Aus diesem Grund hat der Wahlgerichtshof (TSE) im Zusammenarbeit mit dem ihm angeschlossenen Institut für politische Bildung (IFED), der Lateinamerikanischen Fakultät für Sozialwissenschaften (FLASCO), staatlichen Radio- und Fernsehsendern und der Konrad-Adenauer-Stiftung die landesweite Kampagne „Votante Informado“ organisiert. Sie soll auf die anstehenden Wahlen aufmerksam machen.

Auf dem Fernsehsender Canal 7 werden kurze Sendungen gezeigt, die auf die Relevanz der Kommunalwahlen hinweisen. Zudem sind auf Canal 13 sowie in den sozialen Netzwerken Kurzvideos zu sehen, die auf die einzelne Kantone ausgerichtet sind. Diese zeigen die wichtigsten Herausforderungen der Kommunen wie auch alle wichtigen Eckdaten zu den Wahlen. Auch durch den Radiosender Radio Nacional werden Programme und Debatten zum Thema ausgestrahlt.

Die Kampagne soll den Wählerinnen und Wählern vermitteln, dass ihre Wahlbeteiligung essentiell für die Demokratie des Landes ist. „Die Wahlbeiteiligung wird sich nur verbessern, wenn den Bürgerinnen und Bürger bewusst wird, wie wichtig ihre Gemeinden sind. Denn die gewählten Vertretern der Kommunen können efektiv auf ihre Bedürfnisse und Anregungen eingehen“, betonte Sobrado.

Besonderen Wert legt die Kampagne darauf, junge Menschen für die Wahlen zu gewinnen. „Es ist unsere Aufgabe, den Jugendlichen bewusst zu machen, dass die Gemeinden nicht nur für die Müllentsorgung zuständig sind, sondern auch für den kulturellen und sozialen Bereich“, erklärte María José Alvarado, Mitarbeiterin des TSE. Bei der Kommunalwahlen werden den Bürgermeistern die Gemeinde- und Stadträte für eine Amtsperiode von vier Jahren gewählt.

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