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Aufruf zum Wählen: Votar Importa

von Isabella Venturini

Buchvorstellung im Tribunal Supremo de Elecciones

Der Wahlgerichtshof hat am 14. Januar 2016 in San Jose die 21. Ausgabe der Zeitschrift „Derecho Electoral“ vorgestellt. Die Zeitschrift wird zwei Mal im Jahr herausgebracht und enthält Artikel internationaler Wissenschaftler zu politischen, juristischen und soziologischen Themen. Im Anschluss wurde das Buch „Votar Importa“ erstmalig präsentiert, das mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlicht wurde.

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Das Buch ist ein Sammelwerk aus 50 Artikeln, die sich z.B. mit den Themen Kommunal- und Nationalwahlen, internationalen Wahlsystemen, politischen Parteien und ihrer Finanzierung beschäftigen. Anliegen dieses Buches ist es, den Wählerinnern und Wähler die Relevanz der politischen Partizipation zu verdeutlichen. Es herrscht eine gewisse Politikverdrossenheit im Land, die sich auf die politischen Wahlen auswirkt. Vor den Konsequenzen dieser Wahlenthaltungen warnt der Autor Luis Diego Brenes Villalobos.

Brenes schreibt in kurzen, aber informativen Kapiteln über die Entstehung des Tribunal Supremo de Elecciones (TSE) und über seine Bedeutung für das costaricanische Wahlsystem. Er beschreibt detailliert die Funktionsweise des Wahlgerichtshofes. Das TSE wirkt wie eine vierte Gewalt, da alle Wahlvorgänge von dieser Institution einberufen und überwacht wird. Es ist damit auch für die Einberufung der Kommunalwahlen am 7. Februar dieses Jahres verantwortlich, die erstmalig in der politischen Geschichte unabhängig von den Nationalwahlen stattfinden werden. Das TSE entscheidet auch über die Zulassung von Parteien. Aus diesem Grund steht der Wahlgerichtshof im Fokus, wenn es um die Demokratie des Landes geht.

Zwar sind die politischen und juristischen Institutionen in einer Demokratie wichtige Säulen, jedoch betont Brenes, dass auch der Wähler seine Aufgabe als politischer Akteur wahrnehmen muss, damit das demokratische System gedeihen kann. Sein Buch ist eine Aufforderung an alle costa-ricanischen Bürgerinnen und Bürger, sich einzubringen. Vor allem im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen, die in der Vergangenheit zu wenig Aufmerksamkeit bekommen haben.

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