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Veranstaltungsberichte

Das erste Jahr der Regierung Solís Rivera

von Graciela Incer Brenes

Diálogos sobre el Bienestar

Die Ergebnisse der Umfrage des Centro de Investigación y Estudios Políticos (CIEP) der Universität von Costa Rica (UCR) für die Zeitung Semanario Universidad über das erste Jahr der Regierung Solís wurden am 13. Mai veröffentlicht. Am selben Tag luden KAS, FLACSO, FUNPADEM, CIEP und die politikwissenschaftliche Fakultät der UCR in San José zu einer Diskussion im Rahmen der "Diálogos sobre el Bienestar" ein. Der Titel lautete: „Das erste Jahr der Regierung Solís Rivera: Bewertung und Zukunftsaussichten“.

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Die Regierung des Staatspräsidenten Luis Guillermo Solís (PAC) präsentierte sich zu ihrem Amtsantritt vor einem Jahr als „Regierung der Veränderung“ („gobierno del cambio“). Der Präsident übernahm sein Amt begleitet von vielen Erwartungen, von Optimismus und hohem Vertrauen der Wähler. Laut CIEP-Umfrage glauben heute 80 Prozent der Befragten nicht mehr an die Veränderungen, die ihnen versprochen wurden.

Diese und weitere Ergebnisse diskutierten die politische Analystin Argentina Artavia, FUNPADEM-Direktor Randal Arias und zwei Professoren der UCR, Rotsay Rosales und Ilka Treminio. Moderiert durch die bekannte Journalistin Evelyn Fachler sprachen sie über die Beziehungen des Präsidenten zur Exekutive, die Fiskalpolitik und die Außenpolitik des ersten Regierungsjahres.

Die Analysten waren sich darin einig, dass am Anfang der Regierung eine Überladung von Erwartungen stand, was die negative Wahrnehmung der Regierungsarbeit, den Pessimismus und das Misstrauen der Bürger erklärt. Die Frage „Von 1-10, wie würden sie die Regierung qualifizieren?“ beantworteten die Analysten im Durchschnitt mit 6. „Die Antwort auf die Frage ist umstandsbedingt, da es nicht fair ist, nur den Präsidenten zu bewerten“, meinte Ilka Treminio. Laut Rotsay Rosales „besteht die Regierung die Prüfung, aber erst im Nachsitzen“.

Die aktuellen Agenden der Regierung und des Parlaments sind noch undefiniert und die Erwartungen an die Zukunft der Regierung gering, was die Bewertung im nächsten Jahr eher positiv beeinflussen sollte. „Erwartungen sind es, die die Menschen glauben lassen. Am Ende ist Politik eine Glaubensakt“, sagte Rotsay Rosales auf die Frage, warum die Bürger an die Regierung glauben sollten. Das Gespräch endete mit interessanten Fragen und Kommentaren des zahlreich erschienenen Publikums, das stark von Studenten und Jugendlichen geprägt war.

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