KAS

A German Pivot to Indo-Pacific?

Ein Meinungsbild der Region zu den Indo-Pazifik Leitlinien der Deutschen Bundesregierung

Unter dem Titel "Deutschland – Europa – Asien: Das 21. Jahrhundert gemeinsam gestalten" veröffentlichte die deutsche Bundesregierung im September 2020 die ersten Indo-Pazifik-Leitlinien. Ein möglicher Hinweis auf eine Gewichtsverlagerung der deutschen Außenpolitik in Asien? Wir haben die KAS-Auslandsbüros befragt1, wie das außenpolitische Bekenntnis in der Region aufgenommen wird. Dieser Bericht fasst die Reaktionen aus den indo-pazifischen Staaten zusammen und analysiert Potenziale für die Ausgestaltung bi- und multilateraler Kooperationen zwischen den Partnerländern und Deutschland.

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Den Indo-Pazifik im Blick

Mit den neuen Leitlinien reagiert die Bundesregierung auf die zunehmende geostrategische Bedeutung der Staaten des Indo-Pazifik und möchte die Beziehungen mit der Region geographisch und thematisch diversifizieren. Dahinter steckt aber auch der selbsterklärte Anspruch, das relativ neue politische Konzept des Indo-Pazifiks maßgeblich mitzugestalten2 – nicht zuletzt als Antwort auf Forderungen aus der Region nach einem stärkeren deutschen Engagement in der Region. Etablierte Partnerschaften, unter anderem mit der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN), sowie Deutschlands “Wertepartnern” in der Region schaffen den Rahmen für eine intensivere multilaterale Kooperation: beim Umwelt- und Klimaschutz; in Fragen von Sicherheit, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit; in der Vertiefung von Wirtschaft und Freihandel sowie der digitalen Transformation; aber auch bei Kultur, Bildung und Wissenschaft. Deutschland setzt sich damit für die internationale regel-basierte Ordnung ein. Die Leitlinien werden wahrscheinlich maßgeblich die Grundlage für eine EU-Strategie liefern.

Der Zeitpunkt der Publikation war im Übrigen interessant gewählt: Zu Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und parallel zum Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Berlin. Deutschland ist bislang neben Frankreich das einzige europäische Land, das bisher ein strategisches Papier zum Indo-Pazifik veröffentlicht hat.

In den Auslandsbüros der KAS im Indo-Pazifik werden die Grundgedanken der Leitlinien ganz klar als zukunftsfähig wahrgenommen. Eine deutliche Mehrheit der befragten Auslandsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter schätzte die Leitlinien jedoch als nicht bis wenig mutig ein. Überraschende Veränderungen der Kooperation zwischen Deutschland bzw. der EU und den indo-pazifischen Partnern erwarten die KAS-Auslandsbüros jedoch nicht. Doch wird hervorgehoben, dass im Strategiepapier konkrete und klare Aussagen getroffen werden. In großer Mehrheit sehen sich die KAS-Büros, im Verbund mit den örtlichen Botschaften und AHKs, als Multiplikatoren und stehen dazu in engem Austausch mit jeweiligen politischen Entscheidungsträgern.