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Capability and Resolve: Deterrence, Security and Stability in the Baltic Region

von Heinrich Bauss, Kalev Stoicescu, Tony Lawrence
Als Reaktion auf die Aggression Russlands gegen die Ukraine im Jahr 2014 hat die NATO ihr Kerngeschäft der Abschreckung und Verteidigung wiederbelebt und an die heutigen politischen und geostrategischen Umstände angepasst.

Im baltischen Raum war der sichtbarste Ausdruck der Bemühungen des Wiederaufbaus von Abschreckung und Verteidigung, der Einsatz von Kampfgruppen mit verstärkter Vorwärtspräsenz in Polen und den drei baltischen Staaten. Diese wiederum werden durch eine Bereitschafts- und Verstärkungsstrategie gestützt, die die NATO auch durch die Annahme einer Reihe von mit den Alliierten vereinbarten Maßnahmen gestärkt hat.

Abschreckung ist jedoch eine komplexe Angelegenheit, die politische, diplomatische, militärische, wirtschaftliche, Cyber-, informationsbezogene und andere Aspekte umfasst. In der baltischen Region stellen die geografischen Einschränkungen in Verbindung mit der Nähe der Region zu Russland den NATO-Ansatz vor besondere Herausforderungen. Die Region bleibt ein Spannungsfeld zwischen Russland und dem Westen, und die drei baltischen Staaten sind nach wie vor die am stärksten gefährdeten Mitglieder der NATO. Moskau gibt unterdessen vor, im Baltikum besonders bedroht zu sein, wo es das Territorium der baltischen Staaten als potenziellen Brückenkopf der amerikanischen Machtprojektion betrachtet und die Abschreckungsmaßnahmen der NATO als absichtlichen, nicht provozierten und ungerechtfertigten Aufbau von Kräften darstellt.

Zwei voneinander abhängige Entwicklungen im Zeitraum seit 2014 haben darauf hingewiesen, dass die Glaubwürdigkeit der Haltung der NATO in Bezug auf den baltischen Raum besonders überprüft werden muss: Erstens das fortgesetzte Programm Russlands zur Erreichung einer konventionellen militärischen Überlegenheit in westlicher Richtung; und zweitens den jüngsten Einsatz neuer mobiler, nuklearfähiger Mittelstreckenraketen. Ersteres hat Russland einen erheblichen zahlenmäßigen Vorteil bei den Bodentruppen im Baltikum verschafft, welcher Moskau die Möglichkeit gibt, einen schnellen Landraubangriff durchzuführen, bevor die NATO reagieren kann. Letzteres könnte genutzt werden, um zu versuchen, Europa von der erweiterten nuklearen Abschreckung durch die USA abzukoppeln, die Entscheidungsfindung der NATO zu lähmen und die Entschlossenheit der Alliierten zu untergraben.

Die vollständige und rasche Umsetzung aller in Warschau und Brüssel getroffenen Entscheidungen zur Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungshaltung der NATO ist daher unabdingbar. In diesem Strategiepapier empfehlen wir einige Schritte, die die NATO unternehmen sollte, um die abschreckende Wirkung der NATO-Streitkräfte zu verstärken und sicherzustellen, dass eine rechtzeitige Verstärkung ihrer Peripherie möglich ist. Angesichts der Forderung des US-Kongresses nach einer detaillierten Bewertung durch das Pentagon, ob die US-Militärpräsenz in den baltischen Staaten ausgebaut werden soll, widmen wir der Rolle der US-Streitkräfte in Estland, Lettland und Litauen besondere Aufmerksamkeit.

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