Vortrag

Demokratie und Wiedervereinigung

EIN VORTRAG VON GENERAL BREEDLOVE IM RAHMEN EINER VERANSTALTUNG DES ATLANTIC COUNCIL

Die NATO braucht eine neue strategische Ausrichtung, gerade um ihre Mitgliedsländer im Baltikum zu schützen. Diese Meinung ist auf beiden Seiten des Atlantiks zunehmend lauter zu vernehmen. Die Mitgliedsländer des Nordatlantikpakts diskutieren während eines Gipfels in Wales vom 4. bis 5. September über eine Neuausrichtung der militärischen und strategischen Vorgehensweise. General Philip M. Breedlove, Supreme Allied Commander, sprach am 15. September während einer Veranstaltung des Atlantic Council in Washington über die ernstzunehmenden Bedrohungen und die ersten Ergebnisse des Gipfels.

Details

Die NATO braucht eine neue strategische Ausrichtung, gerade um ihre Mitgliedsländer im Baltikum zu schützen. Diese Meinung ist auf beiden Seiten des Atlantiks zunehmend lauter zu vernehmen. Aufgrund des anhaltenden Konflikts zwischen der Ukraine und Russland und des damit einhergehenden Gewaltpotentials, welches sich zunehmend verschärft hat, diskutierten die Mitgliedsländer des Nordatlantikpakts während eines Gipfels in Wales vom 4. bis 5. September über eine Neuausrichtung der militärischen und strategischen Vorgehensweise. Das Bündnis wird in Folge der gravierenden Herausforderungen zukünftig eine neuartige Strategie verfolgen müssen „to make NATO fitter, faster, and more flexible to address future challenges”. General Philip M. Breedlove, Supreme Allied Commander, sprach am 15. September während einer Veranstaltung des Atlantic Council in Washington über die ernstzunehmenden Bedrohungen und die ersten Ergebnisse des Gipfels.

Zeiten der Instabilität

Seit dem Ende des Kalten Krieges sucht die NATO nach ihren eigentlichen Aufgaben. Dass sie als Ordnungsmacht unverzichtbar sei, wurde in den 1990er Jahren manchmal bezweifelt. Doch der jetzige Konflikt in Osteuropa, der auf ein Zeitalter der Instabilität hindeutet, lässt die NATO plötzlich wieder in den Mittelpunkt rücken. Das Ausmaß des bestehenden und verheerenden Konflikts in der Ukraine war in dieser Form nicht vorhersehbar – so argumentierte zumindest ‘‘Breedlove‘‘ in seinen einführenden Sätzen in die Thematik. Des Weiteren machte er darauf aufmerksam, dass die neuen Herausforderungen in Osteuropa zu einer Zeit kämen, in der die NATO bereits mit sehr vielen verschiedenartigen Aufgaben konfrontiert sei. Zu diesen zählen u.a. der Truppenabzug aus Afghanistan, wie auch die Problematik der Vorgehensweise gegen die ISIS in Syrien und im Irak. Russland habe durch den Vormarsch von Truppen auf ukrainischen Boden nicht nur moralische Standards gebrochen, sondern vor allem durch Gewalt versucht die Grenzen eines souveränen Staates zu verschieben. Obwohl Russland immer weniger positive Zeichen setzt, kann ein dauerhafter Frieden Europas nur in Zusammenarbeit mit dem momentanen Aggressor bestehen. Dies wird aufgrund der gegenwärtigen Lage jedoch zunächst nicht realisierbar sein.

Readiness Action Plan

Die Mission der NATO, Konflikte durch gemeinsame Werte zu entschärfen, bleibt grundsätzlich bestehend. Die Vorgehensweise soll sich hingegen den zukünftigen Herausforderungen anpassen können und somit die Reaktionszeit der NATO erheblich verkürzen. Diese Veränderungen/ Anpassungen sind essentiell um in globalen Brandherden schneller durchgreifen zu können. Der „neuartige“ Auftrag soll von drei Säulen ‘‘ (3-legged-stool) ‘‘ gleichermaßen getragen werden. Zu einem soll es eine Verschärfung der Reaktionsfähigkeit der NRF (NATO-Reaktionsstreitmacht) geben. Das die Truppe (Very High Readiness Task Force, 4000 Soldaten) innerhalb kürzester Zeit einsatzbereit sein soll, wurde einstimmig verabschiedet, ob der Zeitraum von 48 Stunden hierbei ausreichen würde, müsse hingegen noch vertieft diskutiert werden. Unabdingbar sei allerdings, dass die Anpassung der NRF sowohl bezahlbar, wie auch nachhaltig sein muss, um die Glaubwürdigkeit des Paktes nichts zu schwächen. Die zweite Säule basiert auf einer Ausbreitung der Hauptquartiere bzw. der Stützpunkte in Europa. Nur so kann gewährleistet werden, dass sowohl organisatorische Vorbereitung, wie auch die Vereinfachung von Lieferungen und Truppenführung, reibungslos ablaufen. Die letzte Säule basiert auf der ständigen Truppenpräsenz während Zeiten des Friedens und vermehrt während eines drohenden Konflikts. Somit können die Vorarbeit und das Training mit dem Gastland besser koordiniert werden und die NRF prompter in Empfang genommen werden. Diese drei Säulen können laut ‘‘Breedlove‘‘ nur miteinander bestehen. Ohne eine Säule würde das gesamte Gerüst zusammenfallen.

Bereitschaft zur Veränderung und Anpassung

Der NATO-Gipfel in Wales zeigte in dieser schweren Zeit der Bedrohung vor allem eins – einen energischen und unnachgiebigen Zusammenhalt der nordatlantischen Koalition. Alle Länder bewiesen, dass eine starke Bereitschaft zur Veränderung und Anpassung der NATO gegeben ist. Da das Gefahrenpotential sich aber vor allem vermehrt auf die Nicht-NATO-Mitglieder bezieht, dürfen auch diese nicht außer Acht des Bündnisses gelassen werden. Die Wahrscheinlichkeit eines „frozen conflicts“ in Osteuropa wird daher immer denkbarer. Ein weiteres Thema welches angesprochen wurde war, dass Russland sich mit einer Niederlage in der Ukraine womöglich nicht abfinden würde und der NATO somit viel schwerwiegendere Probleme bevorstehen könnten. Dies befestigte die Meinung einer schnelleren Reaktionsfähigkeit der NRF und somit auch der NATO. Die neue Agenda würde nicht nur ein Zeichen im Konflikt der Ukraine setzen, sondern auch zukünftige Auseinandersetzungen schneller und effektiver schlichten.