Online-Seminar

Russland: Quo vadis?

Expertengespräch mit Dr. Janis Kluge, Stiftung Wissenschaft und Politik, zur russischen Verfassungsänderung, der aktuellen politischen Lage in Russland und deren Auswirkungen auf Deutschland und Europa. Eine Maßnahme der digitalen Politischen Bildung der KAS Hamburg.

Details

Vom 25. Juni bis zum 1. Juli 2020 wurde bei einem Volksentscheid in Russland über eine von Wladimir Putin angestoßene Verfassungsänderung abgestimmt. Laut der russischen Wahlkommission sprach sich nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen eine Mehrheit von 78 Prozent der Wähler für die Verfassungsänderung aus. Wahlbeobachter und Oppositionelle bezweifeln die offiziellen Zahlen der Wahlkommission. Teil der Verfassungsänderung sind unter anderem eine stärkere Betonung konservativer Werte – darunter die Verankerung des Glaubens an Gott in der Verfassung, die Bestimmung der Ehe als Verbindung von Mann und Frau und der Schutz eines bestimmten Geschichtsbilds, – die Ausweitung der Machtbefugnisse des Präsidenten sowie der Vorrang nationalen Rechts vor Entscheidungen internationaler Gerichte. Zudem wird mit dem Inkrafttreten der Änderung die Zählung für Putins Amtszeiten zurückgesetzt. Dies gibt Wladimir Putin theoretisch die Möglichkeit, bis 2036 im Amt zu verbleiben. Bereits im März 2020 stimmten das russische Verfassungsgericht, das Parlament und der Föderationsrat der Verfassungsänderung zu.  

Oppositionelle und Regimekritiker sprechen von einem Coup d'État. Massenproteste, die von russischen Behörden ohnehin sehr restriktiv behandelt werden, sind zurzeit wegen des Coronavirus komplett verboten. Ohnehin spielen globale Turbulenzen dem Kreml gerade in die Hände: Der Verfall des Ölpreises, der nationalen Währung und der Aktienmärkte bilden, in Verbindung mit der Pandemie, weitere Argumente für die Forderung nach Stabilität und Kontinuität. Diese wiederum, so das Narrativ der regimetreuen Berichterstattung, könne nur ein mit noch mehr Macht ausgestatteter Wladimir Putin gewährleisten.

Die Entwicklungen der letzten Monate lassen keine Zweifel – es sind endgültig die Zeiten vorbei, in denen das Regime zumindest den Schein wahren wollte, als sei Russland ein europäisches Land, das sich an die geltenden Regeln hält. Die Verfassungsreform konsolidiert endgültig einen unverhüllt autoritären Staat, der verächtlich auf Demokratie blickt und Menschenrechte offen missachtet.

Welche Auswirkungen werden die innenpolitischen Veränderungen auf die ohnehin rücksichtslose Außenpolitik des Kreml haben? Was können und sollten Deutschland und Europa in Zukunft von Moskau erwarten, und wie sollten wir uns gegenüber einem wirtschaftlich immer schwächeren, dafür aber umso angriffslustigeren und weniger kooperativen Russland verhalten?

Über diese und andere Fragen wollen wir uns am 11. August 2020 im Rahmen eines Expertengesprächs über Adobe Connect mit dem Russlandexperten Dr. Janis Kluge von der Stiftung Wissenschaft und Politik austauschen.

Programm

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung des Referenten und inhaltliche Einführung

David Patrician, Tagungsleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

 

TOP 2 Interview (zu den eingangs dargestellten Themenstellungen)

Dr. Janis Kluge, Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik

David Patrician

 

TOP 3 Einbeziehung von Impulsen und Fragen unserer TeilnehmerInnen und Follower

Dr. Janis Kluge

David Patrician

 

TOP 4 Inhaltliche Zusammenfassung, Dank und Abschluss

David Patrician

 

TEILNAHMEBEDINGUNGEN:

Wir nutzen für das Online-Seminar die interaktive Plattform Adobe Connect. Die Plattform kann vom Smartphone, Tablet und natürlich auch vom stationären PC aus genutzt werden. Alles was Sie benötigen ist eine stabile Internetverbindung und ein Headset. Sollte dies nicht vorhanden sein, können Sie auch ohne Mikrofon teilnehmen, fall Sie Lautsprecher an Ihrem PC haben und via Chat interagieren. Nutzen Sie für die beste Performance die Adobe Connect Desktop App oder den Internet Explorer/Microsoft Edge. Eine Aufzeichnung des Formates ist nicht vorgesehen. 

Zur Teilnahme schließen Sie bitte wenige Minuten vor Beginn des Online-Seminars ein Headset an Ihren Computer an und klicken vor dem Start auf den Zugangslink rechts, um den virtuellen Seminarraum zu betreten:

Es öffnet sich eine Seite mit dem Namen der Veranstaltung. Bitte wählen Sie dort die erste Option aus ("Als Gast eintreten") und melden sich mit Ihrem Vor- und Zunamen an. Fordern Sie den Zugang an und warten Sie ggfs. auf die Freischaltung durch den Veranstalter. Die Freischaltung erfolgt in der Regel wenige Minuten vor der Veranstaltung. Sie gelangen anschließend automatisch in den virtuellen Veranstaltungsraum. 

Führen Sie dort bitte die in der Kurzanleitung beschriebenen, gut verständlichen Schritte aus. Wenn Sie noch nie an einem Online-Seminar mit Adobe Connect teilgenommen haben, nutzen Sie bitte den "Testlink", wo Sie Ihre Verbindung vorab testen können und weitere technische Informationen erhalten.

Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Veranstaltung und stehen für Rückfragen unter kas-hamburg@kas.de gerne zur Verfügung. Ein Tagungsbeitrag wird nicht erhoben.

Ihre persönlichen Daten werden gemäß Art. 4 DSGVO im Einklang mit den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu) von der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. verarbeitet und zur Durchführung der Veranstaltung verwendet. Informationen über Ihre Rechte finden Sie hier: https://www.kas.de/DSGVO-Veranstaltung

Die Veranstaltung wird multimedial begleitet. Mit der Teilnahme erklären Sie Ihr Einverständnis, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. das vor, während oder nach der Veranstaltung entstandene Foto- und Filmmaterial zeitlich unbegrenzt sowohl im Online- als auch Printformat für Zwecke der Presse und Öffentlichkeitsarbeit verwenden darf.  

Feedback: Karolina.voege@kas.de oder feedback-pb@kas.de

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Veranstaltungsort

Online

Referenten

  • Dr. Janis Kluge
    • Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik
  • David Patrician
    • Tagungsleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Kontakt

Dr. Karolina Vöge

Portrait

Landesbeauftragte und Leiterin Politisches Bildungsforum Hamburg

Karolina.Voege@kas.de +49 40 2198508-1 +49 40 2198508-9
Lars Schröder Ramirez Frank Karl Soens