Veranstaltungsberichte

Die Welt in der Krise

Antworten einer sozialen Marktwirtschaft

Am 23. November 2010 sprach Oswald Metzger im Rahmen der Rednertour zum Thema „Soziale Marktwirtschaft. Zukunft einer Gesellschaftsordnung“.

Oswald Metzger war bis 1994 Landesgeschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung Grüne/Alternative in den Räten von Baden-Württemberg und im Anschluß war er bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2003 ist Metzger freier Publizist. Der Öffentlichkeit sind seine Bücher „Einspruch! Wider den organisierten Staatsbankrott“ (Riemann Verlag) und "Die verlogene Gesellschaft" (rowohlt Berlin) bekannt.

Am Anfang präsentierte Herr Metzger die Grundteile der sozialen Marktwirtschaft. Dabei ging er auf die These der Anhänger der Freiburger Schule ein, dass der Staat die marktwirtschaftlichen Rahmen setzt. Soziale Marktwirtschaft heiße, Rahmenbedingungen zu setzen und nicht alles zu regulieren, so Metzger.

Dann ging der Referent zur Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise und den Mechanismen der Krisenbewältigung in der sozialen Marktwirtschaft über.

Er hat unterstrichen, dass die Mechanismen der Selbstverantwortung und der Haftung in der sozialen Marktwirtschaft nicht funktionieren. Der übliche Ausgang aus Krisensituationen sei der staatliche Rettungsschirm. Bezogen auf die Beispiele von Irland und Griechenland berichtete der Referent, dass die gewählte Politiklinie ein Fehler darstelle.

Ludwig Erhard habe schon vor 50 Jahren darauf hingewiesen, dass alles, was verteilt wird, vorher erwirtschaftet werden müsse, so Metzger. Staatliche Rettungsschirme werden durch Steuern finanziert. Wegen der demographischen Alterung der Bevölkerung und der kostspieligen Sozialsysteme werden aber die staatlichen Einnahmen in der nahen Zukunft drastisch sinken. Das wird zur weiteren Verschuldung vieler Industriestaaten führen.

Der Ausweg sei die staatlichen Ausgabenkürzungen und mehr Eigenverantwortung von der Seite der Gesellschaft, so Metzger. Dabei muß auch die Kranken- und Pflegeversicherung umgestellt werden, um die höhere Kostentransparenz zu erreichen.

Die Zustimmung zur deutschen Marktwirtschaftordnung habe deutlich abgenommen und das Vertrauen in politische Akteure sei am Tiefpunkt, deshalb braucht man neue Problemlösungen und Auswege, so Metzger.

Im Anschluss stellte sich der Referent den Fragen des Publikums.

Oswald Metzger www.oswaldmetzger.de