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Veranstaltungsberichte

Patrick Keller zu den Perspektiven unter Obama

Vortrag und Diskussion

Am 18. Juni referierte Herr Keller zu dem Thema „Perspektiven transatlantischer Partnerschaft unter Obama". Dabei beleuchtete er die Einstellungen und Ziele Obamas.

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Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Herr Sethmann die Teilnehmer und den Referenten und stellte diesen kurz vor.

Herr Keller teilte seinen Vortrag in drei Teile. Der erste Teil behandelte die Erwartungshaltung gegenüber Barack Obama. Hierzu nannte er drei Punkte: Obama als Anti-Busch, denn er verkörpert in jeder Form das Gegenteil von George W. Bush und die Obama-Doktrin, in der er eine offene Dialogbereitschaft mit Gegnern der USA verspricht sowie das Eingestehen eigener Fehler, das einen großen Bruch mit der amerikanischen Tradition der Konfliktlösung darstellt. Als dritten Punkt zählte Keller Obamas Aussprache gegen den Unilateralismus der Regierung und die Ignoranz gegenüber der Umweltpolitik auf. Dabei erwähnte er, dass Obama mit seiner außenpolitischen Haltung in Bill Clintons Fußspuren tritt und dabei die gleichen Diplomaten einsetzt. Hierbei sei „Smart-Power“ ein wichtiges Instrument, der Optionen offen halte. Den ersten Teil seines Vortrages schloss Keller mit einen Rückblick auf Obamas Besuch bei dem NATO-Gipfel und seiner Europa-Tour ab, bei denen er auf die Verbündeten zu gegangen war, seine Vorschläge aber nicht angenommen wurden. Dabei betonte Keller Obamas regelmäßiges Hinweisen auf die Pflicht einer unilateralen Politik und die Wichtigkeit der transatlantischen Allianz mit Einbindung der USA.

Anschließend ging Keller in den zweiten Teil seines Vortrags, den Blick auf konkrete Politikfelder, über. Diesen gliederte er ebenfalls in drei Punkte und begann mit der Sicherheitspolitik bezogen auf den Irak, Afghanistan und die NATO. Dazu skizzierte er kurz Obamas Ziele amerikanische Truppen aus dem Irak abzuziehen und die Truppenanzahl in Afghanistan zu erhöhen. Anschließend ging er auf die Einstellung Obamas gegenüber der NATO ein. Hierzu erläuterte er die drei Phasen der NATO ( Gründung, Erweiterungspolitik nach Osten und Stabilisierung der Marktwirtschaft und, als dritte Phase, die Intervention in Staaten außerhalb des Bündnisses um Stabilität zu schaffen und die Sicherheit der NATO-Staaten zu gewährleisten) und erklärte, dass sie heute alle drei Phasen gleichzeitig erfülle. Weiter machte er deutlich, dass für Obama alle drei Phasen hohe Priorität haben. Anschließend ging Keller auf die Abrüstungspolitik ein und die Forderung „Global Zero“ durch die Abschaffung aller Atomwaffen zu erreichen. Laut Kellers Prognose wird dieses Ziel jedoch nie erreicht werden, da zu viele Bedingungen daran angeknüpft sind und die Vorstellung utopisch sei. Als dritten Punkt ging Keller auf die sogenannten Sorgenstaaten und Obamas konziliantes Verhalten ihnen gegenüber ein. Dabei stellte er fest, dass Obamas Einstellung fraglich sei, da sein Entgegenkommen bisher keine Wirkung gezeigt habe. Zum Ende des zweiten Teils erwähnte Keller die bisherige Vernachlässigung des pazifischen Raums, im Gegensatz zu der Busch-Regierung.

Im dritten Abschnitt ging Keller auf die Zukunft und Herausforderungen der transatlantischen Partnerschaft ein, den er ebenfalls in drei Punkte teilte. Als ersten Punkt nannte er die nach wie vor bestehende Gefahr des konventionellen Krieges. Er wies dabei das Aufsteigen der Macht eines Staates (am Beispiel von China) und die dadurch entstehende Neuordnung der Hierarchie als wichtigen Anlass dafür aus. Hierbei hob er die Wichtigkeit China neu zu integrieren und ein System zu schaffen, indem China friedlich einen Platz finden kann, hervor. Außerdem betonte er, dass dies eine zentrale und schwierige Herausforderung und nur in transatlantischer Zusammenarbeit möglich sei. Als zweiten Punkt ging er auf die Frage des Verlustes der amerikanischen Machtstellung ein. Diese verneinte er mit der Begründung die USA habe nach wie vor einen bedeutenden Vorsprung im Bereich des Militärs und der Forschung und hob die Abhängigkeit der sogenannten „Brick-Countries“ von den amerikanischen Konsumenten hervor. Außerdem wies er auf die starken Selbstheilungskräfte des Wirtschaftssystems der USA hin. Den letzten Teil seines Vortrags schloss Keller mit der Aussage die USA garantiere für den Freien Handel und der Frage ob sie überhaupt an einer Multipolarität interessiert sei.

Im Anschluss folgte eine lebhafte Diskussion, in der u.a. der Israel-Palästina-Konflikt, die strategische Rolle der EU und die Hinterfragung der militärischen Dominanz in Bezug auf das Scheitern im Vietnam, Irak und Afghanistan thematisiert wurden.

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