Veranstaltungsberichte

Rückblick auf die Studienreise nach Brüssel

Neben einem Besuch im Europäischen Parlament und verschiedenen Vorträgen hatten die Teilnehmer bei der Studienreise nach Brüssel vom 6. bis zum 9. November auch die Möglichkeit, die Stadt näher kennen zu lernen.

Nach Ankunft in Brüssel machte der Stadtführer Herr Woydt die Teilnehmer während einer Bustour über den Triumphbogen in Parc du Cinquantenaire, Parc de Woluwe, Blvd du Souverain, in dem Villenviertel, der Gartenstadt und dem Industrieviertel, mit dem Eklektizismus der Brüsseler Architektur bekannt.

Am Abend stellte Herr Andreas Klein die Arbeit und Aufgaben der Konrad-Adenauer-Stiftung vor. Er vermittelte den Teilnehmern die Arbeitsschwerpunkte (Vermittlung politischer Bildung, Erarbeiten wissenschaftlicher Grundlagen, Begabtenförderung, internationale Zusammenarbeit) und erklärte die tragenden Säulen der KAS sowie ihre Hauptabteilungen.

Am folgenden Tag erkundete die Gruppe zu Fuß das Adelviertel, Egmont Park sowie Place du Sablon. Am Nachmittag besuchten die Seminarteilnehmer das Zentrum für Europastudien und hatten ein zweistündiges Gespräch mit dem Stv. Direktor und Forschungsleiter des Zentrums, Herrn Roland Freudenstein. Herr Freudenstein erklärte die Aufgaben und Arbeit des Forschungszentrums und sprach anschließend über die europäische Nachbarschaftspolitik, vor allem aber über die Östliche Partnerschaft. Die Teilnehmer waren sehr engagiert und stellten viele Fragen an den Referenten. Vor allem interessierten sie sich für die Demokratieförderung in den Nachbarschaftsländern und die Zusammenarbeit der europäischen Institutionen.

Am späten Nachmittag folgte das Gespräch mit Herrn Dr. Stefan Gehrold, Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel. Herr Gehrold erklärte, dass das Europabüro der KAS für die EU, die Niederlande, Belgien und die NATO zuständig ist. Ferner ging der Referent auf aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene ein und sprach über die Gründe für die Eurozonenkrise. Im Anschluss wurden von den Teilnehmern die Maßnahmen zur Bewältigung der Eurozonenkrise besprochen, nämlich die Haushaltskonsolidierung und die Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit.

Der folgende Tag begann mit einem Gespräch mit Herrn Michael Däumer, Policy Analyst Global Issues and Counter-Terrorism im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD). Herr Däumer berichtete, dass der Europäische Auswärtige Dienst, deren Zweck ist, die Europäische Kommission und den Europäischen Rat in den Außenbeziehungen zu beraten, am 1. Dezember 2009 durch den in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon geschaffen worden war. Diese Institution soll auch die Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Baroness Catherine Ashton, bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen. Der EAD hat im Dezember 2010 seine Arbeit aufgenommen und ist eine vom Rat und von der Kommission unabhängige Institution, die unter anderem die außenpolitischen Arbeitseinheiten aus dem Ratssekretariat und der Kommission aufgenommen hat. Ferner besteht der EAD aus einer Zentrale in Brüssel und den EU-Delegationen in Drittländern und bei internationalen Organisationen.

Danach besuchte die Seminargruppe das Europäische Parlament. Zunächst begrüßte Herr Bastian Borregaard, Mitarbeiter im Büro von Frau Schnieber-Jastram MdEP, die Teilnehmer und erzählte über die Ausschussarbeit im Europäischen Parlament. Der Referent schilderte die mitbestimmende Rolle des Europäischen Parlaments bei dem Entwurf des EU-Haushalts. Auf der Grundlage der Haushaltsleitlinien erstellt die Europäische Kommission den Entwurf für den Haushaltsplan und leitet diesen an den Rat und das Parlament weiter. Die Haushaltsbehörde – bestehend aus dem Rat und dem Parlament – ändert den Entwurf für den Haushaltsplan und nimmt ihn an. Die Kommission ist zuständig für die Mittelverwaltung.

Nach dem gemeinsamen Mittagsessen führte Herr Markus Pösentrup, persönlicher Referent des Abgeordneten Michael Gahler MdEP, die Teilnehmer durch das Parlamentsgebäude. Es wurde ein kurzer Film über die Aufgaben und Funktionen des Europäischen Parlaments gezeigt. Daraufhin folgte ein Gespräch mit Herrn Pösentrup, der über die Gesetzgebung im Europäischen Parlament gesprochen hat. Die Teilnehmer nutzten die Gelegenheit zur Diskussion zu verschiedenen Themen, wie insbesondere des Lissaboner Vertrages sowie zu Fragen der Lage in Griechenland und der Bewältigung der Wirtschaftskrise.

Auf dem Weg zurück ins Hotel führte Herr Woydt die Teilnehmer durch das Europaviertel.

Am letzten Tag der Studiereise besuchte die Teilnehmergruppe die Deutsche Botschaft in Brüssel. Nach dem 20-minütigen Film über das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland erläuterte Herr Adonia Moscovici, Kulturreferent sowie Gesandter und Chef der politischen Abteilung, die Tätigkeit der Botschaft, die auf bilateralen, außenpolitischen und europapolitischen Ebenen stattfindet.

Die anschließende Seminarauswertung brachte zum Ausdruck, dass sich die Teilnehmer intensiv mit der Europapolitik auseinander gesetzt sowie tiefe Einblicke bekommen haben, wie die Politik in Brüssel funktioniert.