Veranstaltungsberichte

Wahlen in den USA

Eine erste Analyse des Wahlergebnisses vom 6. November 2012

Wolfgang Stützer, European Affairs Consultancy, warf einen Blick zurück auf die Wahlergebnisse in den USA und beleuchtete die Folgen des Wahlausgangs

Wolfgang Stützer, European Affairs Consultant, begann seinen Vortrag mit dem Hinweis, speziell in Deutschland werde das Bild vermittelt, in den USA sei politisch nur der Präsident wichtig. Diese Einschätzung korrigierte er und betonte dabei insbesondere die wichtige Rolle des Repräsentantenhauses. Die Erwartungen, die man in Europa an den alten und neuen Präsidenten Barack Obama stellt, hielt Herr Stützer für übersteigert. Obama habe zu viele Hoffnungen geweckt, die nicht alle erfüllt werden könnten, so der Referent.

Lebhaft berichtete Herr Stützer von seinen eigenen Erfahrungen und Wahrnehmungen in den USA und karikierte die empathischen Fähigkeiten der Deutschen, die seiner Meinung nach bei der Bewertung der Gesundheitsreform in den USA zu stark das deutsche politische System vor Augen hätten. In diesem Zusammenhang erwähnte Herr Stützer ein weiteres Problem der Gesundheitsreform: Obama habe statt einem allgemeinen Gesundheitsschutz zu viele Partikularinteressen beachtet, die sich nachteilig auf einen Großteil der Bevölkerung auswirken.

Zum Schluss seines Vortrags wagte Herr Stützer einen Ausblick auf die zweite Amtszeit des Präsidenten: Barack Obama müsse jetzt nicht mehr um eine Wiederwahl kämpfen, nun könne er sein „wahres Gesicht“ zeigen, so Stützer. Er kritisierte das geringe Interesse Obamas an Europa und die zu starke Beschränkung auf Minderheitenrechte. Der Referent hielt die Integration von Minderheiten bei solch einer Rechtsgebung für gefährdet.