Wandel und Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik der USA nach den Wahlen - Politisches Bildungsforum Hamburg
Veranstaltungsberichte
Wolfgang Stützer, Leiter des Büros für transatlantische Kommunikation, fasste zu Beginn die näheren Umstände, die zur Wahl Obamas geführt haben, zusammen: Zwei Außenseiter gingen ins Rennen. Obama, eloquenter und eleganter Medienliebling; McCain, Vietnam-Held und Mann des „geraden Wortes“. Der eine angehimmelt, der andere respektiert. Durch die politische Unzufriedenheit und dem Irakkrieg konnte Obama seine Führung weiter ausbauen, denn er setzte auf eine eher sozialdemokratische Politik. Dann kam die Finanzkrise. Beide Kandidaten hatten darauf keine wirtschaftliche Antwort. Obama aber faszinierte die Jugend, gewann auch die Nichtwähler, nutzte virtuos das Internet und sammelte so in kleinen Beträgen Hunderte von Millionen Dollar.
Was bedeutet der Sieg Obamas für Europa? Die USA gehen durch einen politischen in einer Zeit wirtschaftlichen Umsturzes. Der neue Präsident wird die hohen Erwartungen seiner Wähler nur schwer entsprechen können – so Herr Stützer. Er macht in diesem Zusammenhang auch auf die Verzerrung und Verklärung seitens der Medien aufmerksam und nennt hierzu zahlreiche Beispiele.
Obwohl Obama betonte, in der EU und der NATO die wichtigsten Verbündetet der USA zu sehen, wird ihm mangelndes Europa-Interesse vorgeworfen, da er als Vorsitzender des „Senate European Subcommittee“ seit Beginn seiner Amtszeit im Januar 2007 kein einziges Treffen einberufen hat. Die transatlantische Integration wird nicht seine oberste Priorität sein, denn die amerikanische Innenpolitik wird aufgrund der Finanzkrise in den Vordergrund rücken. Daher werden die USA die Europäer zu mehr Übersee-Engagement (Irak, Afghanistan) auffordern. Dass die Europäer geschlossen handlungsfähig und stark sind haben sie gerade auf dem Finanzgipfel in Washington deutlich gemacht. So einen Partner wünscht sich die USA
Amerika hat eine revolutionäre Geschichte, einen großen Sinn für Eigenverantwortung, als auch Stehvermögen. Obama wird ebenfalls auf diese Kräfte setzen, die sogenannte „soft power“. Nach Meinung des Referenten, werden die USA deswegen wahrscheinlich schneller aus der Krise zurückkommen als die Europäer.
