Publikationen

REUTERS/Alkis Konstantinidis

Länderberichte

Balkan: Geopolitik in Zeiten von Corona

von Florian C. Feyerabend, Norbert Beckmann-Dierkes, Tobias Rüttershoff, Sven Petke, Holger Haibach

Ausländische Hilfe und Öffentlichkeitsarbeit sowie deren Wahrnehmung in Südosteuropa
Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest für globale Wertschöpfungsketten, nationale Gesundheitssysteme und die Resilienz von Gesellschaften – mit offenem Ausgang. Vor dem Hintergrund der Krise lässt sich auch ein geopolitischer, systemischer Wettbewerb beobachten, mit dem Ziel hearts and minds von Staaten und Gesellschaften zu gewinnen und globale Narrative zu dominieren. Getreu dem Motto, dass jeder Krise auch eine Chance innewohnt, bemühen sich insbesondere die Volksrepublik China und die Russische Föderation in ausgewählten Ländern durch schnelle Hilfsleistungen und deren propagandistische Inszenierung Sympathien zu gewinnen, die eigene Systemüberlegenheit hervorzuheben und somit ihre soft power auszubauen. Es wäre naiv, anzunehmen, dass lediglich humanitäre Aspekte und internationale Solidarität die Leitmotive sind. Darüber hinaus finden auch illegitime Methoden Anwendung, wie fake news und Desinformationskampagnen.
Raul Mee (EU2017EE)/flickr.com

Länderberichte

Plenković bleibt Vorsitzender der kroatischen Regierungspartei HDZ

von Holger Haibach, Marko Prusina, Juro Avgustinović

Kurs der politischen Mitte setzt sich im parteiinternen Wettbewerb klar durch
In der in Kroatien regierenden EVP-Mitgliedspartei HDZ fanden am 15. März 2020 parteiinternen Wahlen für die gesamte Führungsriege statt. Der Wettstreit zwischen den Lagern „Entschlossen für Kroatien“ (geführt vom amtierenden Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Andrej Plenković) und der „Option für Änderung“ (unter der Führung des ehemaligen Außenministers und Botschafters in Deutschland, Dr. Miro Kovač) wurde dabei nicht wie sonst üblich durch die Delegierten der Partei entschieden, sondern durch eine Urwahl nach dem Prinzip „ein Mitglied, eine Stimme“. Zwar stand insbesondere die Frage nach dem Vorsitzenden der Partei im Fokus, es wurden aber auch die Positionen des ersten Stellvertreters und der vier Vizevorsitzenden zur Wahl gestellt. Das Lager von Andrej Plenković und der von ihm vertretene Kurse der Mitte konnten sich überraschend deutlich durchsetzen.
Reuters

Länderberichte

Auch ohne Neuwahlen: Mitte-Rechts-Regierung in Slowenien gebildet

von Holger Haibach, Ivan Matanović

Ehemaliger Oppositionsführer Janez Janša wird überraschend zum dritten Mal Ministerpräsident Sloweniens
Nachdem der damalige Ministerpräsident Dr. Miro Cerar im März 2018 zurückgetreten war, wiederholte sich das Szenario am 27. Januar 2020, als Ministerpräsident Marjan Šarec seinen Rücktritt verkündete und den Weg für die Bildung einer neuen Koalitionsregierung unter der Führung des bisherigen Oppositionsführers und ehemaligen Ministerpräsidenten Janez Janša von der konservativen SDS, freimachte.
Reuters

Länderberichte

Sozialdemokrat Zoran Milanović neuer Präsident Kroatiens

von Holger Haibach, Luka Blaić

Bericht zum Wahlergebnis
Ein Wahlkampf um das Präsidentenamt mit überraschendem Ausgang im Vorfeld parteiinterner Wahlen in der HDZ und nationaler Parlamentswahlen
EU2017EE Estonian Presidency / flickr / CC BY 2.0

Länderberichte

„Ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen“

von Holger Haibach, Luka Blaić

Die kroatische EU-Ratspräsidentschaft
Vom 01. Januar bis zum 30. Juni 2020 wird Kroatien im Rat der Europäischen Union den Vorsitz innehaben. Während eines sechsmonatlichen Zeitraums wird das jüngste Mitgliedsland die Arbeit des Rates leiten. Der kroatische Vorsitz findet im Moment großer Wandel für die Europäische Union statt. Sie geschieht auch zu einem Zeitpunkt großer Herausforderungen, die der Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union mit sich bringt.

Einzeltitel

The European Elections from the Inside

von Hardy Ostry, Mathias Koch, Thorsten Geißler, Borislaw Wankow, Maria Tchakarova, Ludger Bruckwilder, Elisabeth Bauer, Kai Gläser, Sveta Pääru, Mikko von Bremen, Nino Galetti, Nele Katharina Wissmann, Henri Bohnet, Jeroen Kohls, Johanna Fleger, Felix Dane, Caroline Kanter, Silke Schmidt-Thrö, Holger Haibach, Luka Blaić, Daiga Krieva, Augustina Zamuškevičiūtė, Dalia Friedt, Claudia Crawford, Angelika Klein, Michael Quaas, Wilhelm Hofmeister, Franziska Rachel, Martin Sieg, Andrei Avram, Elina Grinhofa, Matthias Barner, Agáta Pešková, Alena Resl, Bence Bauer, LL.M, Ulrica Helgesson, Johannes Spreitz, Frank Spengler

Wahlbericht des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Wahl des Europäischen Parlaments 2019
Der Wahlbericht „European Elections from the Inside“ stellt die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament 2019 aus einer europäischen und nationalen Perspektive dar. Gemeinsam mit den Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde zu jedem der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) eine kompakte Übersicht erstellt, welche die Resultate in den jeweiligen Ländern vordem Hintergrund aktueller Entwicklungen analysiert. Die Berichtsreihe leistet damit einen maßgeblichen Beitrag zu einem tiefergehenden Verständnis des Gesamtergebnisses der Europawahl 2019.
Birger Hoppe / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Länderberichte

Öffentlich-rechtliche Rundfunksender im Kreuzfeuer der Protestbewegungen

von Hendrik Sittig, Darija Fabijanić

Demonstranten in Südosteuropa kritisieren Regierungen und fordern mehr Unabhängigkeit des Rundfunks
Es brodelt in Südosteuropa. Schon ist die Rede von einem „Balkanischen Frühling“. In den Hauptstädten Serbiens, Montenegros, Albaniens und Kroatiens demonstrieren viele Menschen aus Unzufriedenheit mit ihren Regierungen. Diese Frustration wendet sich auch oft gegen die Medien in den Ländern – insbesondere gegen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die häufig als Sprachrohr der Regierung verstanden werden. Die Protestierenden fordern deshalb in den meisten Fällen auch die Rücktritte der Sender-Intendanten.

Einzeltitel

Der Einfluss externer Akteure auf dem Westbalkan

von Lars Hänsel, Florian C. Feyerabend, Walter Glos, Karsten Dümmel, Johannes D. Rey, Michael A. Lange, Martin Sieg, Norbert Beckmann-Dierkes

Eine geopolitische Akteurslandkarte
Ein Gespenst geht um auf dem Westbalkan – das Gespenst der Geopolitik. Erneut drohe die Region zum geostrategischen Schachbrett externer Akteure zu werden, so vermehrt die warnenden Stimmen aus Brüssel und den westlichen Hauptstädten, als auch aus der Region selbst. Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gewinnen mit unterschiedlichen Ressourcenausstattungen, Intentionen und Interessen an Einfluss in dieser Enklave innerhalb der Europäischen Union – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Länderberichte

Kroatien findet Weg aus der Regierungskrise

von Michael A. Lange

NEUE LIBERAL-KONSERVATIVE KOALITIONSREGIERUNG AUS HDZ UND HNS GEBILDET
War der ersten Regierungskoalition aus HDZ und MOST nach den erfolgreichen Parlamentswahlen im November 2015 nur eine gedeihliche Zusammenarbeit bis Juni 2016 möglich, so scheiterte nun auch die Neuauflage dieser Koalition nach den vorgezogenen Neuwahlen im September 2016 bereits frühzeitig. Auslöser für den erneuten Koalitionsbruch war die Uneinigkeit über den geforderten Rückzug des mit Plagiatsvorwürfen konfrontierten Bildungsministers Barisic und den mit dem Agrokor Finanzskandal befassten Finanzminister Maric.

Einzeltitel

Zaklada Konrada Adenauera tuguje za Helmutom Kohlom

Povodom smrti bivšega kancelara Helmuta Kohla i predsjednik Zaklade Konrada Adenauera i nekadašnji predsjednik Europskog parlamenta Hans-Gert Pöttering izjavio je sljedeće: