Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Rimantas Lazdynas / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

30 Jahre nach dem Blutsonntag in Litauen

Litauen begeht am 13. Januar den Tag der Verteidiger der Freiheit zum Gedenken an die 14 Opfer, die bei dem sowjetischen Angriff vor genau 30 Jahren in Vilnius ums Leben kamen. Die tragischen Ereignisse hatten internationale Bedeutung, da sie das nahende Ende der Sowjetunion ankündigten. Bis heute steht das Gedenken an diesen Blutsonntag auch für die tiefen Gräben zwischen den baltischen Staaten und Russland.

gemeinfrei

Litauen hat den Wechsel gewählt

Der Ausgang der Stichwahlen bestätigte in diesem Jahr das Wahlergebnis des ersten Wahlgangs

Der Ausgang der Stichwahlen bestätigte in diesem Jahr das Wahlergebnis des ersten Wahlgangs. Wurde bei der letzten Wahl noch der sicher geglaubte Sieg im 2. Wahlgang verloren, konnten sich bei diesen Wahlen auch in den Stichwahlen mehrheitlich Vertreter der Mitte-rechts Parteien durchsetzen, sodass Litauen eine neue Regierung mit Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė erhalten wird. Die Stichwahl fand in 68 Wahlkreisen statt, nur drei Kandidatinnen bzw. Kandidaten konnten ihren Wahlkreis im ersten Wahlgang gewinnen, darunter auch Šimonytė. In den Stichwahlen war die Partei der voraussichtlichen zukünftigen Ministerpräsidentin in 26 Wahlkreisen erfolgreich. Mit einem Ergebnis von insgesamt 74 Abgeordneten der Parteien einer möglichen Mitte-Rechts-Koalition gegenüber 67 der dann Oppositionsparteien gibt große Aussicht auf erfolgreiche Regierungszeit.

wikipedia

Litauen vor der Parlamentswahl - Spannungsarmer Wahlkampf im Schatten von Covid

Kurz vor der Parlamentswahl bleibt das Wahlergebnis schwer vorhersagbar. Potenzielle Koalitionen werden wohl erst nach dem zweiten Wahlgang feststehen.

Am 11. und 25. Oktober werden die litauischen Bürger ein neues Parlament, insgesamt 141 Abgeordnete, für eine Amtszeit von 4 Jahren wählen. Bereits Anfang des Jahres nahmen in der Öffentlichkeit Diskussionen zu diesem Thema zu, deren Verlauf, wie auch die Situation im Land insgesamt, kurze Zeit später durch die COVID19-Pandemie wesentlich beeinflusst wurden. Die Gruppe der drei in den Meinungsumfragen führenden politischen Parteien bleibt seit längerem unverändert: Die Konservativen (Vaterlandsunion-Litauische Christdemokraten, TS-LKD), Litauischer Bund der Bauern und Grünen (LVŽS) und die Sozialdemokraten (Litauische Sozialdemokratische Partei, LSDP). Da die Parlamentsmehrheit es nicht geschafft hat, die 5-Prozent-Wahlhürde gesetzlich auf 3 Prozent zu reduzieren, haben die vor kurzem gegründeten Parteien weniger Chancen, in den Seimas gewählt zu werden, da nicht damit zu rechnen ist, dass sie größeren Zuspruch finden. Dadurch wird auch davon ausgegangen, dass in dem neu gewählten Seimas weniger Parteien vertreten sein werden.

Andrius Ufartas / DELFI

Wirtschaftliche Perspektiven für Litauen in COVID19-Zeiten

Wirtschaftsförderungsprogramm und ein Corona-Maßnahmenpaket als Hilfen für die schrumpfende litauische Wirtschaft

Nach Schätzungen unterschiedlicher Institutionen wird mit einer durch die Coronavirus-Pandemie bedingten Schrumpfung der litauischen Wirtschaft von 7,3 bis 8,1 Prozent im Jahr 2020 gerechnet. Das Parlament verabschiedete im März ein von der Regierung beschlossenes Programm zur Wirtschaftsförderung und Linderung der COVID-19-Folgen. Eine der neu geplanten Maßnahmen stieß dabei auf heftige Kritik.

Litauen: Start in das Wahljahr 2019

Kommunalwahlen im Schatten der Präsidentschaftswahlen Bürgermeister der drei größten Städte im Amt bestätigt

Die Kommunalwahlen in Litauen fanden im Schatten der Debatten über die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen statt. Obwohl auch noch die Wahlen zum Europäischen Parlament anstehen, werden die Präsidentschaftswahlen als Höhepunkt angesehen, nicht zuletzt, weil dem Präsidenten / der Präsidentin in der litauischen Staatsform der semipräsidentiellen Demokratie mehr Machtbefugnisse zustehen als in einer reinen parlamentarischen Demokratie.

Von der Leyen und Gabriel versichern Deutschlands Solidarität

Voneinander unabhängige Kurzbesuche zweier Minister im Baltikum

Zwei Minister, eine Mission: Bei nahezu zeitgleichen Besuchen sichern Außenminister Gabriel und Verteidigungsministerin von der Leyen den baltischen Staaten Solidarität und militärischen Beistand zu. Dies hatte zuvor bereits Bundespräsident Gauck getan – auf seiner letzten Auslandsreise als deutsches Staatsoberhaupt im Februar dieses Jahres. Auch die Zukunft von Europa thematisierten von der Leyen und Gabriel – und die deutschen Rüstungsausgaben.

Litauen: Regierungsparteien verlieren die erste Runde der Parlamentswahlen

AM 9. OKTOBER 2016 FAND DIE ERSTE RUNDE DER PARLAMENTSWAHLEN IN LITAUEN STATT

Nach mehr als 24 Stunden Stimmenauszählung konnte die Zentrale Wahlbehörde die Gewinner bekannt geben. Kurz vor Mitternacht des 10. Oktobers stand fest, dass die Vaterlandsunion/Litauische Christdemokraten (TS-LKD) die erste Runde der litauischen Parlamentswahlen für sich entschieden hatte. Die Union Bauernpartei/Grüne hatte 1.441 Stimmen weniger und wurde damit zweitstärkste Partei. Bereits 21 Sitze hat sich die TS-LKD im Parlament gesichert. Dies sind zwei Sitze Vorsprung gegenüber der Union Bauernpartei/Grüne.

Parlamentswahlen in Litauen 2016

Trotz Korruptionsvorwürfen - Die linksliberale Regierungskoalition will weiter machen

Mit Spannung erwartet Litauen das Ergebnis der Parlamentswahlen. Aktuelle Meinungsumfragen deuten auf einen allmählichen Abwärtstrend für die noch führende Sozialdemokratische Partei hin. Rosiger sieht es hingegen für die Union Bauernpartei/Grüne aus, die noch im Jahr 2012 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Sie liegt in Umfragen mittlerweile auf dem zweiten Platz und könnte fortan ein wichtiger Akteur werden.

Parliamentary Elections in Lithuania, October 2016

With no party expected to win by a clear margin, Lithuania eagerly awaits the outcome of the parliamentary election

The current ruling centre-left coalition, shaken by corruption allegations, is seeking re-election in the upcoming voting. Latest election polls show that the leading party, the Social Democrats, is still in the pole position in spite of a gradual decline of the ratings. The Lithuanian Peasant and Greens Union, which did not pass the 5% threshold in 2012, could become a major player as it firmly sits in second place. The rising support for the Peasant and Greens Union opens up new opportunities for coalition building.

Lithuania in Focus

History, Corruption and Coming Elections

In October 2016 national elections will take place in Lithuania. In this report, we focus on the current state of politics and the topics dominating the public debate in early 2016.

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