Fachkonferenz
Details
Das Treffen zielte darauf ab, die Zusammenhänge
zwischen der neuen marokkanischen
Verfassung und dem Begriff von „
nachhaltiger Entwicklung“ hervorzuheben.
Zum ersten Mal in der marokkanischen Verfassungsgeschichte
wird das Recht auf
nachhaltige Entwicklung anerkannt. Dieses
neu eingeführte Recht stellt den marokkanischen
Staat vor eine Herausforderung, da
dieser jetzt dazu verpflichtet ist, den Rahmen
für die Anwendung dieses Rechts zu
schaffen. Das gilt nicht zuletzt im Bereich
von Bildung, Wohnung und Arbeit. Diese
Anerkennung bestätigt die enge Verflechtung
zwischen nachhaltiger Entwicklung und
Menschenrechten.
Dies bestätigt zugleich die Bereitschaft Marokkos,
den Vorrang des internationalen
Rechts in diesem Bereich anzuerkennen.
Von daher muss die Problematik der nachhaltigen
Entwicklung in Marokko sowohl in
den regionalen als auch in den globalen
Kontext gestellt werden.
Die Teilnehmer wiesen darauf hin, dass vom
Gipfel in Stockholm 1972, über den Gipfel
von Rio de Janeiro 1992, ist bis heute festzustellen,
dass die Ergebnisse eher bescheiden
sind. Zwar sollte auf einige Errungenschaften
hingewiesen sein, wie zum Beispiel
die Gründung auf Weltebene eines institutionellen
Rahmens und die Schaffung einer
zugänglichen Datenbank. Aber die Ziele, die
von den drei Abkommen über Klimawandel,
Artenvielfalt und Verwüstung und von der
Erklärung über die Bewirtschaftung, die Bewahrung
und die nachhaltige Entwicklung
der Wälder von Rio de Janeiro festgesetzt
wurden, wurden nicht erreicht. Bezeichnend
dafür ist dass, die Emissionen der Treib
hausgase von 1990 bis 2011 um 38% gestiegen
sind.
In diesem Rahmen muss die Lage in Marokko
betrachtet werden. Die Bilanz des Landes
ist aber nicht nur negativ. Auf der sozioökonomischen
Ebene kann auf einige Fortschritte
verwiesen werden. Im Bereich der Bildung,
Wohnung und Gesundheit wurde Geld
in die Ausstattung investiert. Aber die Teilnehmer
wiesen darauf hin, dass die qualitative
Bilanz eher bescheiden war. Die öffentlichen
Behörden sollten sich jetzt auf die
Schlüsselgebiete von Energie und Wasser
fokussieren. Der 2008 angelaufene „ Plan
Maroc Vert“ wurde als bemerkenswerter
Fortschritt bewertet, da er Wasser sparende
Technik begünstigt, wie zum Beispiel die
Tropfenbewässerung. In dieser Hinsicht
kann die Bilanz von Marokko im Bereich von
Nachhaltigkeit als ermutigend betrachtet
werden.
Die neue Verfassung erweitert den Spielraum
der Akteure, die sich für eine nachhaltige
Entwicklung engagieren. Sie definiert
klarer die Verantwortung des Staats und
erhebt die NRO zum wesentlichen Akteur.
Sie schafft zwei Finanzfonds, die der nachhaltigen
Entwicklung gewidmet sind. Damit
stellt sie die institutionellen, finanziellen und
rechtlichen Mittel Marokko zur Verfügung,
die es dem Land ermöglichen, eine wirksame
Politik zu führen.
