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Bericht über die gegenwärtige Gesetzeslage für NGOs in den Palästinensischen Autonomiegebieten

Das Nazaha-Projekt hat das Ziel, zunächst die Korruption innerhalb der palästinensischen NGOs zu bekämpfen und in einem zweiten Schritt diesen NGOs zu ermöglichen, eine Wächterrolle gegen Korruption in der Gesellschaft zu übernehmen. Im Rahmen des Nazaha-Projektes ist in Zusammenarbeit mit der palästinensischen Rechtswissenschaftlerin Fatima al-Moa’qat ein aktueller Bericht über die gegenwärtige Rechtslage bezüglich Korruptionsbekämpfung und Integrität im NGO-Sektor in Palästina erstellt worden.

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Der Bericht enthält eine Analyse des Gesetzesrahmens für NGOs, sowie der Gesetzestexte, welche die Freiheit ihrer Arbeit garantieren und die Prinzipien der Transparenz und Verantwortlichkeit im Rahmen der Arbeit von NGOs unterstützen. Ein Vergleich von lokalen und internationalen Standards für die Arbeit von NGOs ermöglichte es, einen Katalog von Regeln aufzustellen, die als Maßstab für die Arbeit von NGOs gelten sollen.

Der Bericht über die Gesetzeslage für NGOs in den Palästinensischen Autonomiegebieten erscheint zusammen mit einer aktuellen Studie zu den beiden Faktoren Transparenz und Integrität im palästinensischen NGO-Sektor.

Die Studie ist ein wichtiger Beitrag für den Dialog zwischen dem Nazaha-Projekt und den palästinensischen NGOs. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass es entscheidende Unterschiede im Hinblick auf Transparenz und Integrität zwischen den palästinensischen NGOs gibt.

Zwar veröffentlichen die meisten NGOs Berichte über ihre Projekte und Aktivitäten, jedoch sind nur die Wenigsten bereit ihre internen Regulierungen hinsichtlich der Auswahl der Geldgeber und interner Finanzstruktur öffentlich zu machen.

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