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Besuch des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Dr. Jürgen Rüttgers, in den Palästinensischen Autonomiegebieten

Im Rahmen seiner zweiten Reise nach Israel und in die Palästinensischen Autonomiegebiete besuchte Dr. Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, am 18. und 19. Mai 2007 Bethlehem und Ramallah. In Bethlehem konnte sich der Ministerpräsident mit eigenen Augen ein Bild von der schwierigen Lage in der Geburtsstadt Jesu machen, die vom Verlauf der israelischen Sperranlage und niedrigen Touristenzahlen betroffen ist.

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Nach einem Briefing durch den Leiter des deutschen Vertretungsbüros in den palästinensischen Gebieten, Jörg Ranau, erläuterte ein Vertreter der palästinensischen Negotiaton Support Unit (NSU), einem Think Tank der PLO für Verhandlungen mit Israel, dem Ministerpräsidenten und seiner Delegation die palästinensische Sichtweise auf die Schwierigkeiten, die für einen lebensfähigen künftigen palästinensischen Staat durch Sperranlage und Siedlungspolitik aufgeworfen werden.

Bei einem Besuch der Schule Talitha Kuma in Bet Jala bei Bethlehem, welche sich in deutscher Trägerschaft befindet, entwickelte sich ein lebhafter Dialog zwischen den Schülern, Lehrern und Ministerpräsident Rüttgers. Letzterer zeigte sich über die schwierige Situation der Schule sehr besorgt.

Im Gespräch mit Tourismusministerin Khoulud Daibes erörterte Dr. Rüttgers die schwierige Situation des Tourismus als auch der christlichen Minderheit im Heiligen Land. Weitere Gesprächsthemen waren die jüngste politische Entwicklung, die Regierung der Nationalen Einheit und die Position Deutschlands in diesem Kontext.

In Ramallah besuchte Dr. Rüttgers das Pharmaunternehmen Pharmacare und wurde von Direktor Bassem Khoury, gleichzeitig Präsident des Palästinensischen Industrieverbandes PFI, einem Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), über die wirtschaftliche Situation in den palästinensischen Gebieten informiert. Bei einem anschließenden Gespräch mit Kooperationspartnern der KAS und weiteren Repräsentanten aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft betonte der Ministerpräsident seine Hoffnung, dass eine bessere wirtschaftliche Entwicklung und eine gute Ausbildung der Menschen den Weg zu Frieden in der Region bereiten könne.

Dabei wurden einige konkrete Kooperationsmöglicheiten mit Nordrhein-Westfalen besprochen. Sudentenaustausch und Hilfe beim Aufbau rechts¬staatlicher Strukturen wurden ebenso diskutiert, wie verschiedene Wirtschaftskontakte: Vom Telekommunikationssektor bis hin zur Textilindustrie wurden potenzielle Kooperationsfelder erörtert.

Zum Abschluss seines Besuches traf der Ministerpräsident den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde und PLO-Vorsitzenden Mahmoud Abbas zu einem Meinungsaustausch.

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