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Palästinensische Reaktionen auf die US-Präsidentschaftswahl

von Tamara Kashou

Zwischen Hoffnung und Zurückhaltung

Die US-Präsidentschaftswahl vom 6. November 2012 wurde in den palästinensischen Gebieten aufmerksam verfolgt und öffentlich diskutiert. Die meisten Palästinenser und Palästinenserinnen glauben, dass die Wiederwahl Barack Obamas eine positivere Botschaft aussendet, als dies die Wahl Mitt Romneys getan hätte.

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Dieser Bericht befasst sich mit den Erwartungen der palästinensischen Bevölkerung und ihrer Führung an Präsident Obama in dessen zweiter Amtszeit. Dies ist besonders relevant in Anbetracht der zentralen Rolle der Vereinigten Staaten in der Region und im israelisch-palästinensischen Konflikt. Hierzu werden nun Stellungnahmen und Reaktionen aus den Medien präsentiert.

In einer im September 2012 veröffentlichten israelisch-palästinensischen Umfrage des Palestinian Center for Policy and Survey Research und des israelischen Harry S. Truman Research Institute gaben 51 Prozent der palästinensischen Bevölkerung an, dass falls Obama die US-Präsidentschaftswahl gewänne, dies keine Auswirkungen auf ihre Lage haben werde; 32 Prozent nahmen an, dies werde negative Auswirkungen haben, während lediglich neun Prozent an einen positiven Einfluss glaubten.

Laut einem Artikel in der britischen Tageszeitung The Guardian am 5. November sagte Hanan Ashrawi, Mitglied des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO): „Obama ist kein Heiland, und Romney wird kein Teufel sein, keiner ist ein freier Agent; es gibt eine US-Politik der Voreingenommenheit und Unterstützung für Israel.“

Ob es mit dem wiedergewählten US-Präsidenten einen Wandel in der US-Außenpolitik geben wird, bleibt indes abzuwarten. Es kann jedoch mit Gewissheit gesagt werden, dass der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney während eines Besuches in Israel im Juli 2012 die palästinensische Bevölkerung mit einem Kommentar bezüglich kultureller Unterschiede, welche für die relative Schwäche der palästinensischen Wirtschaft im Vergleich zur israelischen verantwortlich seien, beleidigt hat.

Laut einer von der offiziellen Nachrichtenagentur WAFA nach den Wahlergebnissen ausgegebenen Erklärung hofft der palästinensische Präsident Mahmud Abbas, dass „der wiedergewählte US-Präsident Barack Obama seine Bemühungen um Frieden in Nahost fortsetzen wird“. Hingegen sagte Mohammed Shtayyah, ein Gehilfe Mahmud Abbas’, gemäß CBS News am 7. November: „Präsident Obama hat vier Jahre im Amt verbracht; leider hat er nicht viel für den palästinensisch-israelischen Konflikt getan. Andererseits haben wir Aussagen von Romney gehört, die wirklich nicht hilfreich sind im Friedensprozess, sehr voreingenommen zu Gunsten Israels.“ Er erklärte weiter bezüglich der Außenpolitik: „Israel wurde 32 Mal erwähnt; es gab jedoch absolut keine Erwähnung des palästinensisch-israelischen Friedensprozesses, daher scheint es, als haben wir in Wirklichkeit die Wahl zwischen dem Schlechten und dem Schlechtesten.“

Die Hamas-Regierung in Gaza-Stadt rief Obama unmittelbar nach der Veröffentlichung der Wahlergebnisse dazu auf, seine Außenpolitik gegenüber der palästinensischen Bevölkerung neu zu bewerten und seine Voreingenommenheit für Israel zu beenden. Der Hamas-Vertreter Sami Abu Zuhri sagte der Nachrichtenagentur Ma’an am 7. November, dass „jede Meinungsänderung gegenüber den Vereinigten Staaten in der arabischen und islamischen Welt davon abhängen würde, ob Obama die US-Außenpolitik hinsichtlich der Probleme der Region neu ausrichten wird.“

Ein am 8. November 2012 in der Tageszeitung Al-Quds veröffentlichter Kommentar mit dem Titel „Wir… und Obama in seiner zweiten Amtszeit“ betonte die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit in Obamas Nahostdiplomatie und implizierte, dass sich diese verkleinern könnte, falls Obama dies wirklich möchte, da er nun weniger eingeschränkt ist, die Palästina-Frage voranzutreiben.

Abschließend kann gesagt werden, dass diese Presseschau den palästinensischen Pessimismus hinsichtlich der Wiederwahl Barack Obamas zusammenfasst und auf das Fünkchen Hoffnung, dass seine zweite Amtszeit bezüglich einer Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes produktiver sein könnte, verweist.

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