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Eine Verfassung für Palästina – Wann und wie?

Dass eine Verfassung einen Eckstein im Staatswerdungsprozess darstelle und nicht nur ein Blatt Papier sei, diese Idee vermittelte Francoise Dreyfus, Professor für Politikwissenschaften an der Sorbonne in Paris waehrend einer Vorlesung an der Universitaet Birzeit. Die Vorlesung war eine weitere Veranstaltung in einer Serie von „Legal Encounters“, zu denen das Institut für Rechtswissenschaft der Universität Birzeit mit Unterstützung der Konrad-Adenauer-Stiftung regelmäβig einläd.

Der Gründung eines palästinensischen Staates würde eine neue Entwicklungsperiode folgen, welche sich auch in Änderungen der Verfassungsprozesse und –entscheidungen niederschlagen werde. Eine gute Verfassung sei auf langfristigen Bestand ausgelegt und schaffe und erhalte ein nachhaltiges rechtliches Rahmenwerk, das die Souveränität und Einheit des Staates schützt.

Der Hauptindikator für eine nachhaltige Verfassung sei die Art und Weise, wie sie die Beziehungen zwischen Mehrheiten und Minderheiten in der Gesellschaft organisiere, und dabei möglichen Koalitionsänderungen von politischen Gruppen Rechung trägt. Was heute eine Mehrheit sei, könne morgen eine Minderheit darstellen und vice versa.

Des Weiteren sprach Professor Dreyfus über mögliche Wege, eine Verfassung durchzusetzen und zu verankern, entweder durch Zertifizierung durch eine verfassungsgebende Versammlung oder durch ein Referendum, um den Erwartungen der Bürger Rechnung zu tragen.

Ein weiterer wichtiger Punkt in diesem Zusammenhang sei die Wahl des politischen Systems. Es solle die gesellschaftlichen Bedürfnisse reflektieren sowie die Fähigkeit besitzen, die immer wieder neuen Herausforderungen zu meistern, die sich dem Staat stellen.