Veranstaltungsberichte

Landtagsdelegation aus Baden-Württemberg besucht die Palästinensischen Gebieten

Die Konrad-Adenauer-Stiftung empfing am 5. Oktober 2016 vier Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion aus dem Landtag von Baden-Württemberg. Durch Gespräche mit verschiedenen palästinensischen Vertretern aus Zivilgesellschaft und Politik konnte die Gruppe, die von von Staatssekretär a.D. Georg Wacker MdL geleitet wurde, einen Überblick über die aktuelle Situation gewinnen. Zudem trafen sich die Politiker mit Repräsentanten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, um mehr über das Engagement der Bundesrepublik zu erfahren.

Das Programm begann in Bethlehem mit einem Einführungsvortrag über die aktuelle politische Lage in den Palästinensischen Gebieten durch den Leiter des KAS-Auslandsbüros in Ramallah, Marc Frings. Der Vortrag beleuchtete vor allem die unterschiedlichen Herausforderungen in Ost-Jerusalem, Gaza und dem Westjordanland. Die anschließende Fahrt von Bethlehem über Jerusalem nach Ramallah verdeutlichte die angesprochenen Themen, da es vorbei an israelischen Checkpoints und der Trennanlage zwischen Israel und dem palästinensischen Westjordanland ging.

In Ramallah angekommen folgte die Gruppe der Einladung von Dr. Nabeel Kassis, ehemaliger Finanzminister und Leiter des „MAS“-Instituts für palästinensische Wirtschaftsfragen. Dr. Kassis beschrieb Einschränkungen und Auflagen, die aufgrund des Konflikts mit Israel bestehen und das palästinensische Wirtschaftswachstum beeinträchtigen. Allerdings betonte er auch, dass in den Palästinensischen Gebieten aufgrund der hohen Bildungsstandards und der vorhandener Ressourcen ein großes wirtschaftliches Potential bestehe.

Der nächste Programmpunkt, ein gemeinsames Mittagessen mit Vertretern der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Deutschen Vertretungsbüro, bot Raum für Gespräche über die aktuelle Rolle von Deutschland als Geberland in der Region.

Zuletzt traf die Delegation im KAS-Büro Xavier Abu Eid und Abd Al Jawad Hamayel, zwei junge palästinensische Politikberater und Experten, um über mögliche Entwicklungen im israelisch-palästinensischen Verhältnis informiert zu werden.

Ansprechpartner

Marc Frings