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Veranstaltungsberichte

Wahlen in Lateinamerika

Am 11. und 12. Dezember 2015 fand das Seminar „Wahlen in Lateinamerika“ in Costa Rica statt.

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31 junge Politiker aus 15 Ländern Lateinamerikas, darunter Uruguay, Venezuela, Costa Rica, Argentinien, Guatemala, Kolumbien und Mexiko, diskutierten und analysierten mit Experten den Wahlausgang in verschiedenen Ländern Lateinamerikas und die damit verbundenen demokratischen Herausforderungen. Organisiert haben das Seminar die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. und die Organisation ODCA.

Agustina Carriquiry, Projektkoordinatorin der KAS in Montevideo, Stefan Burgdörfer, Leiter des Auslandsbüros der KAS in Costa Rica, und Jorge Ocejo, Präsident ODCA, eröffneten die Veranstaltung.

Jugend und Politik im 21. Jahrhundert

Everardo Padilla aus Mexiko, und Henry Salazar aus Costa Rica, referierten über „Jugend und Politik im 21. Jahrhundert“. Padilla erwähnte in seinem Vortrag Daten über die Demokratiequalität verschiedener Staaten Lateinamerikas aus der Studie „Latinobarómetro” und sprach über gemeinsame Charakteristika in der Region. Er betonte unter anderem das geringe Vertrauen der Bevölkerung in die Parteien und Regierungsinstitutionen. Es sei eine Politik anzustreben, die die Zuneigung und das Vertrauen der Bürger zurückgewinne. Glaubhaftigkeit und Integrität seien hierbei wichtige Aspekte.

Henry Salazar betonte die Einbeziehung junger Politiker in Entscheidungsfragen. Außerdem forderte er, dass Politiker nicht nur das Ziel haben sollten, Wahlen zu gewinnen, sondern auch sich der Verantwortung zu stellen, im Sinne des Volkes zu regieren.

Das Streben nach Glück

Pedro Muñoz, Präsident Partido Unidad Social Cristiana (PUSC) hielt den zweiten Vortrag des Seminars mit dem Titel „Das Streben nach Glück“. Dabei bezog er sich auf die Deklaration der Grundrechte von Virigina 1776 und die Verfassung von Cádiz 1812 und sagte, dass Politik und Glück Begriffe seien, die seit der Gründung der Demokratie eng miteinander in Verbindung ständen.

Das Streben nach Glück ist für Muñoz unabdingbar für die persönliche Entwicklung und sollte auch in das politische Denken und Handeln aufgenommen werden.

Er warnte vor dem Aufkommen populistischer Regierungen in der Region, welche ein Fehlen des Wohlstands als Nährboden für die Mobilisierung der Massen und zur Machtergreifung ausnutzen würden.

Die Herausforderung bestehe darin, Politik so umzugestalten, dass sie als positive Emotion beim Bürger ankomme und somit den Unmut der Populisten übertöne.

Vertrauen in die Politik und die Herausforderungen demokratischer Regierungen in der Region

Der Universitätsprofessor Percy Rodriguez sprach über das Vertrauen in die Politik und die Herausforderungen demokratischer Regierungen in der Region und leitete anschließend einen Workshop zum Thema.

Außerdem erwähnte er Charakteristika und Unterschiede repräsentativer Demokratien in der Region. Außerdem betonte er die Wichtigkeit der Koexistenz der repräsentativen Demokratie mit den Instanzen der direkten Teilnahme zur Stärkung der Institutionen.

In kleinen Gruppen wurde anschließend über den Grund des Misstrauens diskutiert. Man kam zu der gemeinsamen Schlussfolgerung, dass Vertretbarkeit, Teilnahme, Ehrlichkeit und Transparenz die Grundsteine für ein Vertrauen in die Politik sind.

Jugend und Politik in Lateinamerika

Rodolfo Pisa, PUSC, referierte über „Jugend und Politik in Lateinamerika“. Er sprach vor allem die aktuelle Politikverdrossenheit in der Region und der Welt an. Das Aufkommen populistischer Politiker sei besonders in einem Umfeld gegeben, in dem die wesentlichen Akteure der Demokratie abgewiesen werden.

Demokratie geht immer mit Parteien einher und daher sind sie es, besonders die christdemokratischen, die Lateinamerika zur Wiederherstellung der Demokratie braucht, erwähnte Pisa.

Er erwähnte auch die Bedeutung der Verhandlung in der Demokratie: alle sollten sich vertreten fühlen.

Bezüglich der Jugend in der Politik sprach er über die Notwendigkeit der Weiterbildung und Fokuslegung: das Ziel darf nicht nur der Wahlsieg sein, sondern eine gute, volksnahe Regierungsführung.

Der Wahlausgang in Argentinien: Hintergründe und Ausblick

Der Journalist Diego Dillenberger sprach über den Wahlausgang in Argentinien und gab Hintergründe sowie einen Ausblick. Dillenberger betonte die Bedeutung der freien Presse in der Demokratie und unterstrich ihre Rolle in den vergangen Jahren in Argentinien. Er erwähnte Meilensteine des Prozesses, die eine als unbesiegbar geltende Regierung beendeten. Laut Dillenberger war die Mittelschicht, die jahrelang für die Unabhängigkeit der Justiz und die Achtung der Bürgerfreiheiten demonstriert hatte, ausschlaggebend für den Sieg des Wahlbündnisses Cambiemos. Die Herausforderungen der neuen Regierung von Präsident Mauricio Macri seien die Fähigkeit zum Dialog, die Zusammenarbeit mit der Opposition und das Ende des populistischen Kirchnerismus.

Präsentation der Forschungsergebnisse des IDD-LAT 2015

Jorge Arias, Direktor PoliLat, und Sergio Araya, Korrespondent in Costa Rica, präsentierten die Forschungsergebnisse des IDD-LAT 2015. Seit 2002 erarbeiten die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. und PoliLat den Demokratie-Index Lateinamerika. Er misst den Stand der demokratischen Entwicklung in 18 Ländern der Region.

Der Demokratieindex bewertet vier Dimensionen:

  • die Demokratie der Bürger
  • die Demokratie der Institutionen
  • die soziale und humane Entwicklung sowie
  • die wirtschaftliche Entwicklung
Die Zahl der Länder mit minimaler demokratischer Entwicklung ist zurückgegangen. Trotzdem bleiben Ungleichheit, Gewalt und ein Qualitätsmangel der demokratischen Institutionen negative Eigenschaften in der Region.

Die Demokratie ist der Weg, sie zu stärken und zu garantieren ist die große Herausforderung der wir gegenüberstehen. Unsere Pflicht: die aktuellen Probleme zu erkennen und gewissenhaft zu versuchen, unseren Rechtsstaat zu verteidigen, für eine gerechtere, freiere und bessere Gesellschaft.

Reflexionen von Felipe Paullier, Uruguay

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