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Veranstaltungsberichte

Regionales Kolloquium

Die Rolle der Justiz im Kampf gegen den Terrorismus in West- und Zentralafrika

Das Rechtsstaatsprogramm hat in Zusammenarbeit mit der Association Beninoise d'Etudes Stratégiques et de Sécurité (ABESS) am 07. und 08. April in Cotonou, Benin, eine internationale Konferenz über die Rolle der Justiz bei der Bekämpfung extremistischer Gewalt veranstaltet. Die Konferenz bot die Gelegenheit für einen Erfahrungsaustausch zwischen Richtern/Staatsanwälten und Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft. Darüber hinaus wurden neue Strategien für die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Akteuren entwickelt.

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Die Association Béninoise d'Etudes Stratégiques et de Sécurité (ABESS) und das Rechtsstaatsprogramm Subsahara-Afrika der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierten am 07. und 08. April 2022 in Cotonou, Republik Benin, ein regionales Kolloquium zum Thema " Die Rolle der Justiz im Kampf gegen den Terrorismus in West- und Zentralafrika".

An dieser regionalen Aktivität nahmen Teilnehmer aus sechs westafrikanischen Ländern teil, darunter Senegal, Mali, Niger, Togo, Burkina Faso und Benin. Unter den Teilnehmern befanden sich Richter, Anwälte, Hochschullehrer, Forscher, Kriminalbeamte, Armeeoffiziere und Organisationsangehörige der Zivilgesellschaft.

Die Vorträge des ersten Tages und der anschließende Austausch ermöglichten eine Bestandsaufnahme der jüngsten Anschläge und eine Bewertung des Zustands der Gerichte, die auf Ebene der Anti-Terrorismus-Instanzen tätig sind. Zudem konnte durch den Austausch von Erfahrungen in Bezug auf Verfahren, Organisation der Ermittlungen und Durchführung von Prozessen unter Berücksichtigung der Rechte der Verteidigung ein Vergleich zwischen den Gerichten gezogen werden.

Der zweite Tag war dem Erfahrungsaustausch zwischen afrikanischen und internationalen Gerichten, die im Kampf gegen den Terrorismus tätig sind, wie beispielsweise Interpol, gewidmet. Dies ermöglichte es auch, die öffentliche Meinung zu den Entscheidungen der Gerichte, insbesondere in Niger, Mali und Burkina Faso zu analysieren. Somit konnten die Teilnehmer neue Perspektiven auf endogener, regionaler und internationaler Ebene gewinnen.

Im Anschluss an die Vorträge und den Austausch während der zwei Tage des Kolloquiums gaben die Teilnehmer mehrere Empfehlungen ab, unter anderem:

  • Ermutigung der Staaten Westafrikas und der Sahelzone, ihre Antworten im Kampf gegen den Terrorismus zu „vergemeinschaften“;
  • Aufforderung der Staaten, eine internationale Strategie im Kampf gegen den Terrorismus zu verfolgen;
  • Begleitung der Staaten bei strategischen Überlegungen zur Eliminierung des Terrorismus.

Im Anschluss an die Empfehlungen wurde das Kolloquium vom Präsidenten des Verfassungsgerichts der Republik Benin, Prof. Joseph Djogbenou, geschlossen. 

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