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Workshop

Rechtsstaat und Religion

Am 28. und 29. November organisierte das KAS Rechtsstaatprogramm Asien einen Workshop zum Thema "Rechtsstaat und Religion" in Singapur.

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Details

Experten aus Deutschland, Indonesien, Malaysia, Myanmar, Singapur und Sri Lanka waren eingeladen, das Zusammenspiel zwischen Rechtsstaat und Religion in Asien zu diskutieren, insbesondere in Ländern, in denen eine starke religiöse Identifikation im politischen und sozialen Bereich existiert.

Der Workshop wurde durch eine Einführung in die Verfassungsgeschichte und den Einfluss von Religion auf den Verfassungsprozess eröffnet. An der Veranstaltung nahmen sowohl Experten aus der Region als auch aus Deutschland teil. Die Teilnehmer diskutierten über Religion im Gesetzgebungsverfahren aus asiatischer sowie deutscher Perspektive. Dabei wurden vor allem die Rolle des Staates und der Verfassung zur Garantie von Religionsfreiheit sowie der Einfluss des weltweit zunehmenden religiösen Populismus und Extremismus auf den Rechtsstaat und entsprechende gesetzgeberische Reaktionsmöglichkeiten thematisiert. In der letzten Diskussionsrunde des ersten Tages wurde das Verhältnis von Religion und Recht im Allgemeinen aus der asiatischen Perspektive vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation in der Region diskutiert. Dabei wurde vor allem die Herausforderung deutlich, ein friedliches Miteinander der vielfältigen Religionsgemeinschaften sicherzustellen. Auch auf nationale und oder gar regionale Unterschiede innerhalb einzelner Länder gingen die Teilnehmer ein. In diesem Zusammenhang stellt Singapur ein positives Beispiel in der Region für die Schaffung effektiver Rahmenbedingungen für ein friedliches Zusammenleben einer pluralistischen Gesellschaft dar.

Der zweite Workshoptag begann mit der sehr aktuellen Thematik von Religion im Zeitalter von Extremismus und Terror. Dabei wurde vor allem das evidente Bedürfnis nach effektiven rechtlichen Rahmenbedingungen im Kampf gegen Terrorismus herausgearbeitet, wobei ein solches im Zeitalter von Digitalisierung und neuen Technologien gerade auch im Cyberspace besondere Herausforderungen mit sich bringt. Des Weiteren wurde die Rolle der Gerichte als Vermittler und Schlichter in Religionsfragen erörtert. Dabei wurde insbesondere auch die in einigen Ländern der Region bestehende Schwierigkeit des Nebeneinanders des bürgerlichen Rechts und anderer religiöser Regeln wie zum Beispiel das islamische Recht thematisiert. Unter dem Themenkomplex „Religiöse Pluralität und Zivilgesellschaft“ diskutierten die Teilnehmer die Verantwortung der Staaten, ihre Bürger durch effektive Gesetzgebung vor der Rekrutierung durch extremistische Gruppierungen zu schützen. Schließlich wurde die Frage thematisiert, wie Religionsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und das Zusammenleben in einer religiös pluralistischen Gesellschaft in einem säkularen Staat miteinander einhergehen können. In der abschließenden Diskussion wurden unter anderem Themen wie die Prävention von Selbstradikalisierung einzelner sowie deren maßgebliche Erleichterung durch das Internet und die Frage aufgeworfen, wie und zu welchem Zeitpunkt Staaten Extremismus effektiv begegnen können bzw. müssen. Gerade auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung, die zahlreiche neue, tatsächliche und rechtliche Herausforderungen mit sich bringt, sind daher effektive rechtliche Rahmenbedingungen sowie die Bildung der Bevölkerung unerlässliche Voraussetzung zur Schaffung von Rechtsstaatlichkeit in einem Kontext, in dem Religion eine wichtige Rolle für das gesellschaftliche Zusammenleben spielt.

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Veranstaltungsort

Singapur

Kontakt

Gisela Elsner

Gisela Elsner kas

Referentin Grundsatzfragen Nachhaltigkeit und Beauftragte der Beratungs- und Beschwerdestelle der KAS.

gisela.elsner@kas.de +49 30 26996-3759