Reform der Interamerikanischen Menschenrechtskommission. Und jetzt? - Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika
Diskussion
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Mittwoch, 4. September
Vormittags:9:00 bis 1:00 Uhr.
Aktuelle Entwicklungen der ineramerikanischen Menschenrechtskonvention (CIDH)
José de Jesús Orozco, Gustavo Gallón, Gastón Chillier.
Schlüsselfragen:Was sind die Stärken und was die Schwächen der interamerikanischen Menschenrechtskommission nach der Reform?Welche sind die positiven, welches die negativen Aspekte, die aus der Reform resultiern? Ist der Reformprozess beendet oder geht er weiter?
Nachmittags 14:30 bis 18:00 Uhr.
Die größten Herausforderungen der ineramerikanischen Menschenrechtskommission im Rahmen ihrer Funktionen
Paulo Vannuchi, Camilo Sánchez, María Clara Galvis.
Schlüsselfragen:Hat die interamerikanische Menschenrechtskommission Prioritäten bei der Auswahl der Fälle?Was sind die Kriterien für solche Prioritäten? Bestehen Spannungen zwischen den Prioritätsthemen?Wie lassen sich solche Spannungen beseitigen? Wie werden die Staaten und die Zivilgesellschaft durch die Fälle der interamerikanischen Menschenrechtskonvention beeinflusst? Welche Rolle hat die interamerikanische Menschenrechtskommission nach der Reform? Hat die Reform ihre Rolle in irgendeiner Weise verändert? Wie ist die Beziehung zwischen der quasi Rechtssprechungsfunktion der interamerikansichen Menschenrechtskommission zu ihrer gleichzeitigen politischen und diplomaischen Rolle? Wie kann man alle Rechte stärken ohne gleichzeitig die Meinungsfreiheit zu schwächen?
Donnerstag, 5. September
Vormittags 9:00 bis 1:00 Uhr.
Schwierigkeiten bei der Anwendung des neuen Regelwerks (Kautelarmaßnahmen, die Bearbeitung von Petitionen und Fällen)
Emilio Álvarez, Diego Rodríguez, Lilia Ramírez.
Schlüsselfragen:Inwiefern bewirkt das neue Regelwerk eine weniger kontroverse Anwendung der Kautelarmaßnahmen und nicht das Ende deren Anwendung? Wie kann man die Einhaltung der Empfehlungen der Kommission erreichen?
Menschenrechtsschutz
Katya Salazar, Gabriela Kletzel.
Schlüsselfragen:Welche Rolle spielen die neuen regionalen Begrenzungen?Welche Beziehung sollten sie zum interamerikanischen Menschenrechtssystem haben (SIDH)? Welche Rolle sollten die USA und Kanada spielen?
Nachmittags 14:30 bis 16:00 Uhr.
Endreflektion und Empfehlungen der verschiedenen Autoren
Ernesto de la Jara.
Schlüsselfragen:Sollten Demokratien und Diktaturen vom SIDH unterschiedlich behandelt werden? Wie können die Entscheidungen der CIDH transparenter gemacht werden? Wie kann man das Problem der Überbelastung in den Griff kriegen?