Veranstaltungsberichte

Treffen der afrikanischen Expertengruppe zur Internationalen Strafgerichtsbarkeit

Unter der Leitung des Rechtsstaatsprogramms für Subsahara-Afrika trifft sich die Expertengruppe jährlich , um aus afrikanischer Perspektive die aktuellen Entwicklungen bezüglich Internationaler Gerichtsbarkeit zu diskutieren und zu bewerten. Im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens standen unter anderem die Themen Straffreiheit, Immunität von Staatsoberhäuptern und die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs.

Der Workshop diente zudem zum Ideenaustausch und zur Besprechung der Beiträge der Teilnehmer, welche sie zu einer Publikation beisteuern, die mit Hilfe der Konrad-Adenauer-Stiftung Ende des Jahres erscheinen wird. Da es sich bei dieser Publikation um ein kontinuierliches Projekt handelt, diskutierte die Gruppe bereits in diesem Jahr Ideen für die Publikation im kommenden Jahr und besprach die allgemeine Langzeitplanung. Themen wie transitional justice, Wilderei als transnationales Verbrechen und Afrikas Verantwortung in der Flüchtlings- und Migrationsthematik werden dafür sorgen, dass die für 2016 geplante Veröffentlichung genau so aufschlussreich und relevant sein wird wie die kommende.

Die Teilnehmer hatten außerdem das Vergnügen, mit zwei externen Gästen in den Dialog zu treten - Hon. Justice Sylvie Kayitesi, Vorsitzende der African Commission on Human and Peoples’ Rights und stellvertretende Präsidentin des obersten Gerichts der Republik Ruanda und Ms. Madeleine Nirere, Vorsitzende der National Human Rights Commission Ruandas. Ein nachdenklich stimmender und lehrreicher Besuch des Genoziddenkmals in Kigali markierte das Ende des dies jährigen Treffen der Expertengruppe. Teilnehmer waren unter anderen Prof. Gerhard Kemp, Stellenbosch University und Dr. Beitel van der Merwe, University of the Western Cape.