Workshop über die Gründung eines juristischen online Informationssystems für Ostafrika

im Kibo Palace Hotel, Arusha, Tansania

vom 22. bis 24. November 2011

Zwischen dem 22. und 24. November 2011 trafen sich in Arusha wichtige Mitglieder nationaler, regionaler und kontinentaler Justizbehörden, Anwaltskammern und anderer Rechtsinstitutionen der ostafrikanischen Region, um über die Gründung eines juristischen online Informationssystems für Ostafrika zu beraten. Zu dem Workshop hatte das Rechtsstaatsprogramm Sub-Sahara-Afrika der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit dem Ostafrikanischen Anwaltsverein (EALS) und der Fakultät für Informatik der Universität Hamburg eingeladen.

Die Idee zur Einrichtung eines juristischen online Informationsdienstes entstand aus der Erkenntnis heraus, dass die Zusammenstellung, Dokumentation und Verbreitung nationaler und EAC Vorschriften sowie richterlicher Entscheidungen weitestgehend nur unkoordiniert erfolgt und/oder es recht kostspielig ist auf solche Dokumente zuzugreifen.

Hauptziel des Projekts ist es daher, diese Lücke zu schließen mit Blick darauf,

a.zur Entwicklung der Rechtsprechung in der gesamten ostafrikanischen Gemeinschaft mit regelmäßig aktualisierten Informationen beizutragen, und

b.die Anwalt- und Richterschaft mit Wissen auszustatten, welches ihnen ermöglicht ihre Aufgaben effektiv und erfolgreich wahrzunehmen mit Blick auf gemeinsame regionale Herausforderungen.

Eröffnet wurde der Workshop von Richter Harold Nsekela, Präsident des ostafrikanischen Gerichtshofes, der in seiner Ansprache die Bedeutung technologischer Innovationen für den Justizbereich und dessen Förderung betonte.

Auch Anne Abeja-Muhwezi, Generalsekretärin des ostafrikanischen Anwaltsvereins (EALS), Prof. Christian Roschmann, Leiter des Rechtsstaatsprogramms Sub-Sahara-Afrika der Konrad-Adenauer-Stiftung und Stefan Reith, Leiter des Auslandsbüros Tansania der Konrad-Adenauer-Stiftung wandten sich mit weiteren Erläuterungen hinsichtlich des Projekts an die Teilnehmer des Workshops.

Allgemeine Hintergrundinformationen lieferte Tito Byenkya, CEO der EALS. Dabei sprach er gleichzeitig die Rollenverteilung der Anwesenden an, die diese innerhalb der Umsetzung des Projektes einnehmen würden.

Prof. Dietmar Moeller und Dr. Berhanu Beyene, von der Universität Hamburg, erklärten die technischen Seiten des geplanten Informationsdienstes unter dem Gesichtspunkt: „Die technischen Aspekte lebenslangen Lernens und Soft Skills für die Verwendung juristischer online Dienste“.

Für die KAS und EALS war es wichtig die Interessengruppen von Anfang an mit einzubeziehen, da dies unerlässlich ist für die erfolgreiche Umsetzung des Projekts. Daher war der Workshop darauf ausgerichtet:

1.die Idee des Projekts und alle damit zusammenhängenden Konzepte den Interessengruppen der Region verständlich und ausführlich vorzustellen

2.die Ansichten und Kommentare der Anwesenden aufzunehmen und ihr Engagement für das Projekt nutzbringend anzuwenden

3.die speziellen Funktionen der einzelnen Institutionen innerhalb des Projekts zu identifizieren, um den Erfolg des juristischen online Informationsdienstes zu sichern

Die Teilnehmer des Workshops würdigten die Bedeutsamkeit des Projekts und machten hierzu folgende Anmerkungen:

•Die KAS und EALS sollen weiterhin kontinuierlich die Interessengruppen der Region (Leiter der Justizbehörden, das EAC-Sekretariat, Parlamente, andere rechtliche und richterliche Institutionen, Anwaltsvereine, Rechtsreformkommissionen, die Zivilgesellschaft, Medien etc.) einbeziehen, um deren Interesse zu wecken sowie hilfreiche Anmerkungen und weitere Unterstützung zu sammeln. Darüber hinaus sollte das Projekt von den beiden Institutionen innerhalb der Interessengruppen und der Öffentlichkeit in seiner Gesamtheit publik gemacht werden, um so die Mitwirkung an dem Projekt zu steigern.

•Das Internetportal sollte neben der Zusammenstellung und Dokumentation von juristischen Grundsatzentscheidungen und Informationen zur Rechtsentwicklung in der Region auch eine „E-Learning“ – Plattform für Juristen und Justizbeamte aus der Region anbieten.

•Um den kontinuierlichen Dialog zwischen den Beteiligten zu verbessern und zu steigern, sollte das Informationsforum weitestgehend interaktiv ausgerichtet sein.

•Ferner muss die anzuwendende Sprache für den Informationsdienst und die Unterschiedlichkeit der Rechtssysteme innerhalb der Mitgliedsstaaten besprochen werden.