Studien- und Informationsprogramm

Serbiens Perspektiven in Europa

Das Europabüro der KAS hat in Zusammenarbeit mit dem Auslandsbüro Serbien vom 6. bis 8.12. ein Besuchs- und Dialogprogramm für serbische Entscheidungsträger nach Brüssel und Den Haag durchgeführt, um unmittelbar vor dem EU-Ratsgipfel und

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der Entscheidung über den serbischen Kandidatenstatus den Austausch über aktuelle und relevante politischen Entwicklungen zwischen Belgrad, Den Haag und Brüssel zu intensivieren.

Dabei haben die Reiseteilnehmer einen umfassenden Einblick in den Entscheidungsprozess der Union hinsichtlich des Demokrati-sierungsgrades Serbiens zu einem Zeitpunkt erhalten, der für die unmittelbare politische Entwicklung des Balkanlandes von hoher Relevanz ist.

Die Entscheidungsträger aus Parlament, Regierung, Justizverwaltung und den Medien nahmen gut vorbereitet und sehr aktiv an den vor Ort organisierten Gesprächen in der Kommission, im Rat, in der NATO, im Kriegsverbrechertribunal für Jugoslawien und im niederländischen Außenministerium teil. Nicht ohne Selbstkritik erörterten sie mit hochrangigen Vertretern der genannten Institutionen die bisherigen Erfolge und noch bestehenden Herausforderungen des politischen Reformprozesses in Serbien, u.a. auch im Kontext der Entwicklungen in den Nachbarländern auf dem westlichen Balkan und deren angestrebter EU-Integration. Die Reiseteilnehmer hoben insbesondere die Bedeutung der Realisierung der serbischen EU-Perspektive für die eigene Bevölkerung und die Öffentlichkeit hervor, die in wenigen Monaten bei den anstehenden Parlamentswahlen eine neue Regierung wählen wird.

Diese Bedeutung kennen die Brüsseler und Den Haager Entscheidungsträger und äußerten die Hoffnung, dass auch eine neue Regierung in Belgrad eng mit den europäischen Partnern zusammenarbeiten und den Reformprozess im Land konsequent fortsetzen wird. Gleichwohl stellten sie ihre Anerkennung über die begonnenen Reformschritte und insbesondere über die Festnahme und Auslieferung der Kriegsverbrecher Mladic und Hadzic dar.

Allerdings war der Schwerpunkt aller geführten Gespräche die Erörterung des Grenzkonflikts mit Kosovo und der Möglichkeit, baldmöglichst im bilateralen Dialog Belgrads mit Pristina eine Normalisierung der Beziehungen herbeizuführen: dies ist eine zentrale Voraussetzung und bleibt gleichzeitig die größte Hürde für die EU-Bestrebungen Serbiens. Einig waren sich alle Beteiligten, dass der Dialog fortzusetzen sei und die erreichten Vereinbarungen schnellstmöglich umgesetzt werden müssen. Die Reiseteilnehmer versicherten ihren Gesprächspartnern, dass sie sich weiterhin für die europäische Integration ihres Landes und die Überwindung der Hindernisse einsetzen wollen. Sie würdigten das Engagement der KAS und insbesondere das Timing der Reise, die einen Beitrag für ihr Land und die Verwirklichung der EU-Perspektive sind.

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Veranstaltungsort

Europabüro Brüssel
11, Avenue de l’Yser,
B-1040 Brüssel
Belgien
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