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Programm

Rede

im Rahmen des Kolloquiums

„Europäische Identität und Wertorientierung“

Dr. Bernhard Vogel

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

Ministerpräsident a.D.

Zehn Jahre Konrad-Adenauer-Stiftung in der Slowakischen Republik

Herr Premierminister,

Herr Präsident Kovac,

Exzellenzen,

lieber Herr Spengler,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

1)Es ist mir eine große Freude und Ehre, heute, anlässlich des zehnjährigen Bestehens unseres Büros in Bratislava, zu Ihnen sprechen zu dürfen. Nicht viele Städte eignen sich so sehr als Ort des Gespräches und des Nachdenkens über eine gemeinsame europäische Identität wie Bratislava - die slowakische Hauptstadt im Herzen Europas.

Hier, zwischen Mähren und der Ukraine, Galizien und der pannonischen Ebene, trafen viele europäische Kulturen aufeinander. In dieser Region wurde europäische Geschichte geschrieben. Hier wurden Grundsteine für die geistige und kulturelle Einheit unseres Kontinents gelegt.

Die Mönche Cyrill und Method, vom byzantinischen Kaiser ins damalige „Großmähren“ gesandt, entwickelten nicht weit von hier, in Nitra, das kyrillische Alphabet. Magyarische Reiterheere und deutsche Siedler kamen im frühen Mittelalter, später Hussiten von Westen, Tataren von Osten, noch später Türken von Süden. Und alle prägten das Gesicht dieser Region. Die Heere Napoleons hinterließen ebenso ihre Spuren wie das aufkeimende Freiheitsdenken während der Habsburger Monarchie. Hier, zwischen der Burg Devin und dem Kriván-Massiv in der Hohen Tatra, sammelten sich schließlich Mitte des 18. Jahrhunderts Politiker und Intellektuelle, um die geistigen Grundlagen der modernen Slowakei zu schaffen.

Ihr Land ist ein hervorragendes Beispiel dafür, was Europa so einzigartig in der Welt macht: die Vielfalt der verschiedenen Kulturen und ihre wechselseitigen Einflüsse, die sich auch über Kriege und Konflikte hinweg erhalten haben.

Erst ein aggressiver Nationalismus, autoritäre Herrschaftsformen und totalitäre Ideologien haben im 20. Jahrhundert das fruchtbare Zusammenleben der Völker und Kulturen in Mitteleuropa für Jahrzehnte zerstört. Im Nachhinein ist uns bewusst geworden, was wir an geistiger Kraft und kultureller Tradition verloren haben. Viele, zu viele im Westen Europas verstehen heute noch nicht, welch großen Anteil Ihr Land an dem Reichtum hatte, den wir die Zivilisation des Abendlandes nennen. Der in der slowakischen Nation tief verwurzelte christliche Glaube führt uns das deutlich vor Augen.

Seit dem Beginn der Missionierung im Jahre 829 prägte das Christentum Ihre nationale Identität. In den Jahrhunderten ohne eigene Staatlichkeit war für die slowakische Nation neben der Sprache vor allem die Religionszugehörigkeit das geistige Band der kulturellen Identität und das Fundament einer gemeinsamen Wertorientierung.

Erst vor wenigen Tagen hat Papst Johannes Paul II. bei seinem neuerlichen Besuch die slowakischen Bürger dazu aufgerufen, bei dem Aufbau einer neuen europäischen Identität auf die reichhaltige christliche Kulturtradition zurückzugreifen. Der Papst hat sehr wirkungsmächtig an die christlichen Wurzeln Europas erinnert.

Es ist nur folgerichtig, dass sich gerade die christlichen Politiker der Slowakei so eindrucksvoll und erfolgreich für die Integration ihres Landes in die europäische Gemeinschaft einsetzen.

Ich darf Sie an die bemerkenswerte Rede des Präsidenten des Slowakischen Nationalrates, Dr. Pavol HRUŠOVSKÝ, erinnern, die er anlässlich des 10. Jahrestages der Eigenstaatlichkeit der Slowakischen Republik gehalten hat. Der Parlamentspräsident sprach nicht nur über die beachtlichen Errungenschaften der slowakischen Nation - vor allem in den letzten 10 Jahren -, sondern betonte auch die offene und kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte.

Er wies auch auf das Leid hin, das den Juden während des Zweiten Weltkrieges in der Slowakei zugefügt wurde und verurteilte das Unrecht, das den Karpatendeutschen und der ungarischen Minderheit im Namen einer falsch verstandenen Kollektivschuld widerfuhr. Ich bin dankbar für diese klaren Worte, denn nur wenn es uns in Europa gelingt, die gemeinsame Vergangenheit aufzuarbeiten, können wir auch die Zukunft gemeinsam gestalten.

Die Slowakei - als ein sehr junger Staat – hat in den letzten Jahren in bewundernswerter Weise aufgeholt. Das Ziel - die Integration in die Europäische Union - hat sie praktisch erreicht. Aus dem einst aus politischen Gründen abgelehnten Außenseiter im EU-Erweiterungsprozess ist heute ein Vorbild für viele Staaten geworden. Gerade wenn man Umfang und Tempo der schwierigen Reformen bedenkt. Zu dieser hoffnungsvollen Entwicklung der letzten Jahre darf ich allen Bürgern der Slowakei gratulieren und besonders Ihnen, Herr Premierminister, und unseren Freunden in der Regierung dafür Respekt und Anerkennung aussprechen.

2)Vom 1. Mai 2004 an gehören die Menschen Ihres Landes zu den 72 Millionen neuen EU-Bürgern. Ihr Land wird gemeinsam mit Polen, Tschechien, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta, und gemeinsam mit uns die Zukunft Europas gestalten. Wir alle wissen, dass dieser Schritt historisch notwendig ist. Und er ist eine große Chance, die es zu nutzen gilt. Und eine große Herausforderung, deren Risiken wir minimieren müssen.

Endlich ist die jahrzehntelange widernatürliche Spaltung unseres Kontinents überwunden. Der Beitritt der ehemals kommunistisch beherrschten Länder Ostmitteleuropas zur Europäischen Union ist mehr als nur die Integration in den europäischen Binnenmarkt. Er ist die bewusste Rückkehr in ein gemeinsames Wertesystem. Wir sind es unseren östlichen Nachbarn schuldig, ihnen diesen Schritt zu ermöglichen und sie dabei nach Kräften zu unterstützen. Denn erstens war ihre Zugehörigkeit zum einstmaligen Ostblock erzwungen. Und zweitens: Ohne die Bürgerrechtsbewegungen in den Ländern hinter dem Eisernen Vorhang wäre das kommunistische System nicht so schnell zerbrochen - wäre Deutschland heute nicht wieder vereinigt.

Die EU-Erweiterung ist eine große Chance. Denn die Staaten Ostmitteleuropas bringen einen jugendlichen Elan mit, der uns allen nur gut tun kann. Wer am Abend des 14. Juni, nach der Volksabstimmung mit dem Rekordergebnis von rund 92 Prozent Ja-Stimmen, die feiernde Slowakei gesehen hat, der weiß: Da kommt eine vitale Kraft zu uns. Von Ihrem Reformeifer und Ihrem Enthusiasmus können wir, gerade in Deutschland, eine Menge lernen.

Die Osterweiterung zwingt uns aber auch, die Strukturen der Europäischen Union zu überdenken und ihre Institutionen zu reformieren. Seit zehn Jahren versuchen wir Westeuropäer, die Handlungsfähigkeit und die Bürgernähe der Union zu stärken: Seit wir auf dem Kopenhagener Gipfel von 1993 die Osterweiterung beschlossen haben. Wir haben es auf den Regierungskonferenzen von Amsterdam und Nizza versucht. Was wir erreicht haben, war nicht zufrieden stellend. Jetzt haben wir mit dem Verfassungskonvent einen neuen Anlauf genommen, dessen Ergebnisse sich sehen lassen können – wenn auch noch vieles verbesserungswürdig bleibt. Kein Jahrhundertwerk, aber ein respektabler Text, den wir nicht wieder in Frage stellen sollten. Entscheidend bleibt die Wertorientierung des geeinten Europa. Wir wollen unsere Wurzeln nicht verleugnen: das Judentum, die Antike, das Christentum. Und wir wollen nicht verleugnen, dass wir uns nicht nur den Menschen sondern auch vor Gott verantwortlich fühlen.

Auch wirtschaftlich ist die Osterweiterung - gerade für uns Deutsche - eine Entwicklungschance. Zum einen eröffnen sich uns neue Märkte, zum anderen haben wir neue Möglichkeiten, in unseren östlichen Nachbarländern zu investieren.

Neben der Mitgliedschaft in der NATO wird die Zugehörigkeit zur Europäischen Union auch die politische Stabilität in den jungen Demokratien stärken. Und auch davon können wir alle nur profitieren.

Lassen Sie mich aber auch von den Herausforderungen und Risiken sprechen, die im Prozess der Osterweiterung liegen: An erster Stelle stehen die Ängste vieler Menschen, auf beiden Seiten des ehemaligen „Eisernen Vorhangs“.

Diese Ängste müssen wir ernst nehmen. Nicht wer Ängste hat, sondern wer sie schürt, erweist Europa einen schlechten Dienst. Viele Bürger in den Beitrittsländern befürchten den Verlust staatlicher Souveränität und nationaler Identität, ein Ende der traditionellen Landwirtschaft oder eine EU-Mitgliedschaft zweiter Klasse.

Ich weiß, dass diese Ängste in der Slowakei weniger verbreitet sind als in manchen Nachbarländern.

Dennoch - lassen Sie mich allen europäischen Mitbürgern versichern: Der Beitritt zur EU ist in erster Linie die Chance, Ihr Land zu modernisieren und zurückzukehren in die gemeinsame europäische Wertegemeinschaft. Keine Nation soll ihre Identität verlieren. Auch das kleine Luxemburg z.B. hat sie nach Jahrzehnten der Integration – zwischen den großen Nachbarn Deutschland und Frankreich - nicht verloren. Souveränität üben wir gemeinsam aus – wir verlieren sie nicht.

Und eine Mitgliedschaft zweiter Klasse wird es nicht geben, wohl aber Übergangszeiten, in denen sowohl den heutigen EU-Staaten als auch den Beitrittsländern die Möglichkeit zur schrittweisen Anpassung gegeben wird.

Die Ergebnisse aller bisherigen Volksabstimmungen, und besonders des Referendums in der Slowakei, haben uns gezeigt: Nicht die Ängste haben die Menschen geleitet. Ihre Hoffnungen und ihr Optimismus haben gesiegt. Das Selbstvertrauen in den jungen europäischen Demokratien hat sich durchgesetzt.

Aber, und das wird manche von Ihnen vielleicht erstaunen: Auch in Westeuropa gibt es Ängste, die sich an die Osterweiterung der Europäischen Union knüpfen. In Deutschland – in den jungen Ländern auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, aus denen ich komme, zumal -fürchten viele Menschen zusätzliche Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Manche glauben, mit der Osterweiterung steige die Kriminalität an, wieder andere fürchten neue finanzielle Lasten für Deutschland. In den jungen Ländern im Osten Deutschlands sieht man die Gefahr, dass die Strukturhilfen der EU wegfallen, die viel zum Aufbau in den letzten 13 Jahren beigetragen haben.

Gegen all diese Befürchtungen gibt es gute Argumente: Auf dem Arbeitsmarkt werden die größten Risiken durch Übergangszeiten abgefedert. Organisierte Kriminalität und illegale Migration werden wir erst in einer erweiterten EU wirksam bekämpfen können. Deutschlands wirtschaftlicher Nutzen wird sehr viel größer sein als die Kosten. Und die Strukturhilfen für den Osten Deutschlands werden nicht von heute auf morgen wegfallen, sondern – wenn auch in veränderter Form - noch beträchtliche Zeit fortbestehen. Diese Argumente den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder nahe zu bringen, ist eine wichtige Aufgabe der Politik in unseren Ländern. Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich in Deutschland konsequent dafür ein.

3)Ein paar Bemerkungen zur Arbeit der Konrad Adenauer Stiftung: Nach dem Ende des Kalten Krieges und der Überwindung der Spaltung Europas war es für mich eine sehr bewegende Stunde, als wir vor 12 Jahren am 15. Oktober in Prag in Anwesenheit vieler Freunde, von denen auch einige unserer heutigen Einladung gefolgt sind, eine Außenstelle der Stiftung eröffnen konnten. Damals noch für die Tschechoslowakei. Nach der Trennung der beiden Länder im Jahre 1993 – vor zehn Jahren also - wurde auch ein Auslandsbüro der Stiftung hier in Bratislava eingerichtet.

Besonders froh bin ich darüber, dass Sie, verehrter Herr DZURINDA, heute bei uns sind. Ich weiß es sehr zu schätzen, dass Sie uns von Anbeginn unserer Tätigkeit in der Slowakei freundschaftlich verbunden sind. Sie haben sich an vielen Veranstaltungen der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ihrem Land und in Deutschland in besonderer Weise beteiligt. Sie waren für uns jederzeit ein kompetenter Ansprechpartner, und wir haben Ihre partnerschaftlichen Anregungen und Ermunterungen immer hoch geschätzt. Dafür möchte ich Ihnen gerade am heutigen Tag meinen aufrichtigen Dank aussprechen.

Besonders herzlich willkommen heiße ich die Vertreter der Partnerparteien von CDU und CSU in der Europäischen Volkspartei, und die Vertreter von Partnerorganisationen, mit denen wir in den letzten zehn Jahren besonders intensiv und fruchtbar zusammengearbeitet haben.

Ich darf an dieser Stelle ganz herzlich Präsident Kovac begrüßen, der der Konrad-Adenauer-Stiftung während seiner Amtszeit nicht nur ein konstruktiver Partner, sondern auch ein guter Freund war.

Ich würde gern jeden einzelnen von Ihnen persönlich begrüßen. Sie alle haben die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung als Förderer und Partner über lange Zeit begleitet und der Stiftung mit Rat und Tat zur Seite gestanden. Ich hoffe, dass ich während des anschließenden Empfanges noch ausreichend Gelegenheit haben werde, mit möglichst vielen von Ihnen zu sprechen.

4)Die Bilanz, die das Verbindungsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung nach zehn Jahren vorweisen kann, ist beachtlich. Seit wir in Bratislava sind, haben wir mit unseren Partnern jedes Jahr weit mehr als 100 Veranstaltungen durchgeführt.

Renommierten slowakischen Nichtregierungs-organisationen hat die Konrad-Adenauer-Stiftung Mittel für ihren Aufbau und für die Bildungsarbeit zur Verfügung gestellt. Nach wie vor kooperiert die Stiftung eng mit der „Ständigen Konferenz des Bürgerlichen Instituts“, dem „Zentrum für Europapolitik“ und der „Slowakischen Gesellschaft für Auswärtige Politik“.

Experten aus Deutschland haben zu den unterschiedlichsten Themen in der Slowakei referiert und eine Vielzahl von Publikationen in slowakischer Sprache ergänzt das Dialog- und Bildungsangebot der Stiftung.

Wichtig für die Förderung des deutsch-slowakischen Dialogs waren vor allem die Besuchs- und Informationsreisen unserer slowakischen Partner und Freunde nach Deutschland.

Ganz besonders liegt der Stiftung die Förderung begabter junger Wissenschaftler und der Mitarbeiter von Partnerorganisationen im Rahmen des Stipendienprogramms am Herzen. Denn im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen die Menschen – und das soll auch in Zukunft so bleiben.

5)In unseren ersten Jahren in der Slowakei hat sich die Außenstelle vor allem der Aufgabe gewidmet, den Aufbau einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung und die Entwicklung einer auf sozialen Grundsätzen basierenden Marktwirtschaft zu unterstützen. Wichtige Partner in dieser innenpolitisch schwierigen Phase waren das Wirtschaftsinstitut MESA 10 und wissenschaftliche Einrichtungen, vor allem die Universitäten in Trnava und Bratislava.

Sie alle wissen: In den Anfangsjahren der Stiftungsarbeit belastete eine vor allem am Ausbau ihrer Macht orientierte Regierungspolitik den wirtschaftlichen und politischen Transformationsprozess in der Slowakei. Im Mittelpunkt der Projektarbeit stand in diesen schwierigen Zeite n die Zusammenarbeit mit regierungsunabhängigen Verfassungsorganen, den Nichtregierungsinstitutionen und der bürgerlichen Opposition. Viele Vertreter der derzeitigen politischen Führung des Landes waren seinerzeit wichtige Multiplikatoren des Netzwerkes der Nichtregierungsorganisationen und Kooperationspartner der Stiftung.

Ein besonderer Schwerpunkt der Arbeit der Stiftung war und ist es, die Slowakei auf dem Weg „zurück nach Europa“ zu begleiten und den nicht immer einfachen Prozess der Heranführung an die europäischen Strukturen im partnerschaftlichen Miteinander zu fördern.

Darüber hinaus hat die Stiftung vor allem seit 1998 den sicherheitspolitischen Dialog gefördert und so die Aufnahme der Slowakischen Republik in die NATO tatkräftig unterstützt.

Entsprechend dem Grundsatz der Subsidiarität unterstützen wir in unserem Gastland die regionale und kommunale Entwicklung, die mit der Einrichtung von Selbstverwaltung auf regionaler Ebene einen entscheidenden Schritt vorangekommen ist. Deshalb hat die Stiftung auch immer großen Wert auf die Förderung von Projekten außerhalb von Bratislava gelegt.

Der gesellschaftspolitische Dialog und die Kooperation insbesondere mit den Partnerparteien und deren Bildungsinstitutionen werden auch weiterhin wesentlicher Bestandteil der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung sein. Außerdem haben wir uns vorgenommen, in einer vertrauensvollen sach- und themenorientierten Zusammenarbeit die Kräfte der politischen Mitte zu stärken.

Eines der wichtigen Ziele der Politik von Konrad Adenauer war die Versöhnung mit der jüdischen Glaubensgemeinschaft. Deshalb hat die Zusammenarbeit mit dem Institut für Judaistik der Comenius- Universität Bratislava für uns einen hohen politischen und moralischen Stellenwert.

6)Zehn Jahre Konrad-Adenauer-Stiftung in Bratislava, das sind zehn Jahre Engagement für die Fortentwicklung der deutsch-slowakischen Beziehungen, 10 Jahre Engagement für eine stabile Demokratie, für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung in der Slowakei und für eine gute gemeinsame Zukunft in Europa. Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, lieber Herr Spengler, dafür herzlichen Dank. Wir wissen, warum wir Sie nach Bratislava und Prag entsandt haben. Sie sind einer unserer erfahrensten und qualifiziertesten Mitarbeiter.

Dank aber auch Ihren Vorgängern, Franz-Josef Reuter, der das Büro aufgebaut hat und heute in Washington für uns arbeitet, und Reinhard Stuth, der es vier Jahre mit großem Einsatz geleitet hat und heute an verantwortlicher Stelle die Hansestadt Hamburg in Berlin vertritt. Nicht zuletzt aber auch Dank an unsere slowakischen Mitarbeiter und die Vertreter der Partnerorganisationen, ohne die unsere Arbeit kaum denkbar, mit Sicherheit aber nicht so erfolgreich gewesen wäre.

Ihnen, Herr Spengler und Frau Pesková und Ihren Mitarbeitern, auch weiterhin viel Erfolg und gutes Gelingen! Und Ihren Partnerinstitutionen, Ihren Gesprächspartnern in Politik, Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Glaubensgemeinschaften wünsche ich, dass sie auch in Zukunft in der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Slowakei einen verlässlichen und engagierten Partner finden.