Länderberichte

Elena Salgado Méndez: "Die militante Nichtraucherin"

von Michael Däumer, Joscha Schmitz

Portrait der neuen Ministerin für Öffentliche Verwaltung in Spanien

Seit dem 9. Juli 2007 ist Elena Salgado Ministerin für Öffentliche Verwaltung in Spanien und damit Nachfolgerin von Jordi Sevilla. Im Kabinett von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero war Salgado bislang verantwortlich für Gesundheit und Verbraucherschutz.

Elena Salgado Méndez: „Die militante Nichtraucherin“

Portrait der neuen Ministerin für Öffentliche Verwaltung in Spanien

Seit dem 9. Juli 2007 ist Elena Salgado Ministerin für Öffentliche Verwaltung in Spanien und damit Nachfolgerin von Jordi Sevilla. Im Kabinett von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero war Salgado bislang verantwortlich für Gesundheit und Verbraucherschutz.

Elena Salgado war bereits in der von Felipe González geführten Regierung aktiv und diente in drei Ministerien. Zunächst leitete sie die Studienabteilung für kleine und mittlere Unternahmen (KMU) im Industrieministerium. 1985 wechselte sie ins Ministerium für Wirtschaft und Finanzen, in dem sie als Generaldirektorin für Personalkosten und Pensionen zuständig war. Bereits sechs Jahre später (1991) wurde Salgado zur Staatssekretärin für Kommunikation im Ministerium für Öffentliche Arbeiten, Verkehr und Umwelt ernannt. Nach der Wahlniederlage der Sozialisten 1996 wechselte sie in die Privatwirtschaft, wo sie vor allem im Telekommunikationssektor tätig war.

Von Ministerpräsident Zapatero zurück in die Politik geholt, übernahm Elena Salgado 2004 das Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz. Ihre Ernennung kam insofern überraschend, als dass Salgado nach mehrjähriger Politik-Abstinenz ein Ressort übernahm, in dem sie bei Amtsantritt keine nennenswerten Erfahrungen vorweisen konnte. Vielleicht war es deshalb sogar von Vorteil, dass es dem Ministerium zu diesem Zeitpunkt an einem klar definierten Mandat fehlte, nachdem wichtige Kompetenzen im Gesundheitsbereich den autonomen Regionen übertragen worden waren. Mit dem ihr eigenen Arbeitseifer, gelang es der gelernten Industrie-Ingenieurin jedoch innerhalb von wenigen Monaten, ihre anfänglichen Defizite auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik vergessen zu machen und ein klares Profil auszubilden. Während ihrer Amtszeit entwickelte sich Salgado so zu einer passionierten Kämpferin gegen Tabak, Alkohol, Drogen und Übergewicht.

Entsprechend war Salgados größtes Projekt die Umsetzung eines strengen Anti-Raucher-Gesetzes zum 1. Januar 2006, eines der restriktivsten in Europa. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verlieh ihr für ihren Einsatz für rauchfreie Arbeitsplätze und Restaurants den „Weltnichtrauchertag-Preis 2006“.

Ein von ihr geplantes Anti-Alkohol-Gesetz musste sie hingegen nach Widerständen aus Industrie und Politik Anfang 2007 aufgeben und sah sich sogar mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Salgado hatte mit ihrem Gesetzesentwurf vor allem den exzessiven Alkoholkonsum unter Jugendlichen einschränken wollen. Die Initiative wurde in den Medien jedoch schnell zum „Anti-Wein-Gesetz“ und löste einen Sturm der Kritik aus. Oppositionsführer Mariano Rajoy warf Salgado vor, von einer „Verbots-Manie“ besessen zu sein.

Vom Innenministerium übernahm Salgado die Verantwortung für den „Nationalen Drogenplan“, das vielleicht schwärzeste Kapitel ihrer Amtszeit. Denn der Drogenkonsum ist in Spanien keineswegs rückläufig. Im Gegenteil, einem jüngsten UNO-Bericht zufolge hat sich Spanien in den letzten Jahren zum weltgrößten Kokain-Konsumenten entwickelt.

Mit ihrem letzten großen politischen Projekt, dem Gesetz zur Biomedizinischen Forschung, welches erstmals das „therapeutische Klonen“ in Spanien erlaubt, ist Salgado auch zum Steigbügelhalter für ihren Nachfolger im Amt geworden, den Wissenschaftler Bernat Soria.

Noch in 2006 hatte sich Salgado um das Amt der Präsidentin der WHO beworben, war jedoch in der letzten Auswahlrunde gescheitert. Salgado war dabei die einzige Kandidatin, die nicht für die Organisation arbeitete und auch keine Medizinerin war.

Vom Gesundheitsministerium wechselt Salgado nun an die Spitze des Ministeriums für Öffentliche Verwaltung. Mit diesem Amt kehrt Salgado auch zu ihren administrativen Wurzeln zurück. Von 1987 bis 1991 leitete sie bereits die Abteilung Gehälter und Pensionen im spanischen Wirtschaftsministerium.

Die 58-jährige Elena Salgado, die geschieden ist und eine Tochter hat, ist passionierte Kinogängerin und begeistert sich für klassische Konzerte, insbesondere Opern von Richard Wagner. Als Bergwanderin hat sie unter anderem den Kilimandscharo erklommen. Sie ist auch als „militante“ Nichtraucherin bekannt.