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Entscheidet sich in Galizien Spaniens Zukunft?

von Michael Däumer, Stefan Reith

Zur nationalen Bedeutung der Regionalwahlen in Galizien

Seit Monaten tobt ein heißer Wahlkampf in Galizien im Nordwesten Spaniens. Dabei geht es nicht nur um die politische Zukunft Galiziens, eine traditionelle Hochburg der konservativen Volkspartei (PP) unter dem langjährigen Ministerpräsidenten Manuel Fraga (Foto), dem Gründungsvater der Partei. Vielmehr hat der Wahlausgang am 19. Juni 2005 nationale Bedeutung. Denn die Galizier entscheiden mit über die politische Ausrichtung in Spanien. Nach kontroversen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition über Fragen der Außen-, Innen – und Gesellschaftspolitik, begleitet von Massenprotesten, ist die spanische Bevölkerung außergewöhnlich polarisiert. Schaffen es die Sozialisten die Konservativen aus dem Amt zu drängen, so wird Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero (PSOE) diesen Sieg als Bestätigung seiner Regierungspolitik verkaufen. Kann die Volkspartei hingegen ihre absolute Mehrheit in Galizien verteidigen, hat dies tiefe Auswirkungen auf die Konservativen in Spanien, die zusätzlichen Auftrieb für ihre politischen Demonstrationen auf den Straßen Spaniens erhalten.