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Länderberichte

PSOE wähnt sich schon als Wahlsieger

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Malte Kähler

Nach zweitem TV-Duell: Spaniens Sozialisten profitieren von Stimmungswechsel
Die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) atmet auf. Ihr Spitzenkandidat, Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, zeigte sich im zweiten TV-Duell mit Oppositionsführer Mariano Rajoy gestern Abend deutlich besser, nachdem er im ersten Redegefecht vor einer Woche noch harte Schläge hatte einstecken müssen. Auch neue Umfragen, nach denen Zapatero seinen knappen Vorsprung vor Rajoy ausbauen konnte, stimmen die Sozialisten optimistisch. Offenbar haben die engen Umfragen der vergangenen Wochen und das gute Abschneiden Rajoys im ersten TV-Duell den sozialistischen Wählern den Eindruck vermittelt, der sicher geglaubte Sieg sei gefährdet. Dies könnte zu ihrer verstärkten Mobilisierung beigetragen haben. Die jetzt wiedergefundene Siegesgewissheit der PSOE birgt für sie nun aber erneut die Gefahr, dass einige ihrer Wähler am 9. März zu Hause bleiben könnten.

Länderberichte

9. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Malte Kähler

Themen:1. Kann Rajoy am 9. März die Wahl gewinnen?;2. PSOE vor Verlust der absoluten Mehrheit in Andalusien?;3. Ex-Ministerpräsidenten Aznar und González mischen sich in Wahlkampf ein;4. ETA meldet sich mit Bombenanschlag im Wahlkampf;5. Antiterrorverbände kritisieren vor der Wahl Zapatero;6. Umfrage: Zapateros Zuwanderungspolitik in der Kritik;7. Steuerflucht: Auch in Spanien wird gefahndet;8. Portugal debattiert um Transparenz in der Parteienfinanzierung.

Länderberichte

Harte Schläge, aber kein K.O.

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Malte Kähler

Oppositionsführer Rajoy gönnt Ministerpräsident Zapatero im ersten spanischen TV-Duell keine Verschnaufpause
„Lüge“, „Demagogie“ und „Unmoral“ – das sind nur einige der vielen Vorwürfe, die sich die beiden Bewerber um das Amt des spanischen Ministerpräsidenten in ihrem ersten von zwei TV-Duellen zuwarfen. Weniger als zwei Wochen vor den Parlamentswahlen am 9. März zeigten beide Kandidaten am Montagabend eine völlig unterschiedliche Meinung von der aktuellen Lage Spaniens. Wo Zapatero ein weltoffenes, tolerantes und aufstrebendes Spanien präsentierte, warf ihm Rajoy vor, das friedliche Zusammenleben im Land durch seine Politik besonders in den Bereichen Terrorismus, Autonomiepolitik und Immigration empfindlich gestört zu haben. Ohne einen klaren Sieg zu landen, drängte Rajoy den Ministerpräsidenten dabei über weite Strecken der Debatte in die Defensive.

Länderberichte

8. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Malte Kähler

Themen: 1. TV-Duell läutet heiße Wahlkampfphase in Spanien ein;2. „Mit Kopf und Herz“ – Rajoy will einen positiven Wahlkampf;3. PSOE setzt auf Mobilisierung durch Emotionen;4. Innenminister befürchtet ETA-Anschlag im Wahlkampf;5. Erneut Übergriffe junger Linksextremisten auf Politiker;6. PSOE und PP werben auch in Argentinien um Stimmen;7. Weckt der Kosovo baskische und katalonische Unabhängigkeitssehnsüchte?;8. Spanien reagiert mit Hoffnung auf Fidel Castros Rücktritt;9. Urteile im Spendenskandal der portugiesischen Konservativen.

Länderberichte

Kosovo – Präzedenzfall für Spanien?

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Malte Kähler

Die Parlamentswahl im Zeichen aufflammender Unabhängigkeitssehnsüchte im Baskenland und in Katalonien
Spanien blickt mit Sorge auf das Geschehen im Kosovo. Die internationale Anerkennung des Kosovo, so fürchtet man, könne Wasser auf die Mühlen derer sein, die besonders im Baskenland und in Katalonien eine Unabhängigkeit von Spanien fordern. Sozialistische Regierung und konservative Opposition wollen deshalb den Kosovo im Gegensatz zu den meisten EU-Partnern nicht als unabhängigen Staat anerkennen. Dabei befindet sich die Regierung in einer Zwickmühle – will sie doch nicht durch Frontalopposition die guten Beziehungen zu den Partnern in der EU gefährden. Regionalistische Parteien hingegen blicken mit Freude auf den Kosovo. Kurz vor den spanischen Parlamentswahlen am 9. März kommt ihnen das Thema zur Mobilisierung der Stammwählerschaft gerade gelegen.

Länderberichte

7. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Themen: Rajoy wirbt bei Merkel für seine Ideen zur Immigration;Neue Umfrage erwartet Fotofinish zwischen PP und PSOE;PP will härter gegen Kriminalität vorgehen;Einigung im Streit um Fernsehduelle Rajoy-Zapatero;Künstler initiieren Plattform zur Unterstützung Zapateros;Regionalparteien treten mit gemeinsamer Wahlstrategie an;Tätliche Angriffe gegen baskische PP-Chefin;Hochgeschwindigkeitszug AVE zwischen Madrid und Barcelona fertig gestellt;Havarierter Frachter vor Gibraltar wird zum Politikum.

Länderberichte

6. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

1. Volkspartei fordert „Integrationsvertrag“:2. Umfragen sehen PSOE weiter knapp vor PP;3. Plakatschlacht der Parteien im Vorwahlkampf;4. Mit „Hallo, wo hast Du Dich versteckt?“ führt PP interaktiven Wahlkampf ein;5. „Islamischer Rat“ Spaniens empfiehlt die Wahl einer „progressiven“ Partei;6. Arbeitslosigkeit in Spanien explodiert im Januar;7. ETA-Frontparteien dürfen nicht zu spanischen Parlamentswahlen antreten;8. Kehrt Barroso in die portugiesische Politik zurück?

Länderberichte

5. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Themen der Ausgabe 5 / 2008 des "Newsletter aus Madrid":1. Spanische Politiker suchen im Wahlkampf Merkels Nähe;2. Urteil gegen PP: Paritätische Wahllisten verfassungsgemäß;3. PP und PSOE überbieten sich mit Wahlgeschenken;4. Katholische Kirche mischt im Wahlkampf mit;5. CiU vertraut weder Rajoy noch Zapatero;6. Spanische Juden fordern Bestrafung der Holocaust-Lüge;7. Kabinettsumbildung in Portugal. Sócrates wechselt zwei Minister aus;8. Half Portugal bei Häftlingstransporten nach Guantánamo?

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4. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Themen der Ausgabe 4 / 2008 des "Newsletter aus Madrid": PP plant Offensive für ältere Menschen und Pflegebedürftige; Christdemokraten fordern mehr Finanzhilfen für Familien; Regierung leitet Verbotsverfahren gegen ANV und PCTV ein; Polizei hebt mutmaßliche islamistische Terrorzelle in Barcelona aus; Internationaler Kongress der Terroropfer findet ohne hohe Regierungsvertreter statt; Umfrage: PP verringert Abstand zur PSOE; PSOE plant Ausstieg aus der Kernenergie; Spanische Börse erlebt größten Kurseinbruch ihrer Geschichte; Illegale Einwanderung über den Luftweg nimmt zu; Portugiesen haben Angst vor dem Rentenalter.

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3. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Themen der Ausgabe 3 / 2008 des "Newsletter aus Madrid:1. Politisches Roulette in Madrid: Rajoys Verzicht auf Ruiz-Gallardón;2. Alles beim alten: PP und PSOE bezichtigen sich der Lüge; 3. Ex-Endesa-Chef Pizarro wird Wirtschaftsexperte der PP;4. PSOE-Wahlprogramm fordert Abtreibungsdebatte;5. Forumflop für Zapateros „Allianz der Zivilisationen“;6. Spanische Nationalhymne bleibt ohne Text;7. Träumte Franco von der Atombombe?;8. Porto und Galicien beschließen überregionale Parteizusammenarbeit.