Publikationen

Rebellion gegen Rajoy

Einen Monat vor ihrem Parteitag präsentiert sich die PP als zerstrittene Partei mit geschwächtem Vorsitzenden

Die spanische Volkspartei (PP) durchlebt seit den Wahlen vom 9. März den „kritischsten Moment“ ihrer Geschichte. Mit dieser Einschätzung steht der stellvertretende EVP-Vorsitzende Jaime Mayor Oreja nicht alleine. Innerhalb der PP hat sich im Laufe der letzten beiden Monate eine Rebellion gegen Parteichef Mariano Rajoy geformt, die diesen beim anstehenden Parteitag in Valencia zu Fall bringen könnte. Die Hauptvorwürfe gegen Rajoy lauten dabei Führungsschwäche und Realitätsverlust.

14. Newsletter aus Madrid

Themen:1. PSD-Chef Menezes überraschend zurückgetreten;2. Zapatero setzt auf Kontinuität - „Neues“ Kabinett vorgestellt;3. Scharfe Kritik an neuer Verteidigungsministerin Chacón;4. Jesús Caldera soll PSOE-Parteistiftung aufbauen;5. Sachschäden und Verletzte nach ETA-Bombe;6. Personelle Konsequenzen nach Atomunfall gezogen;7. Regierung beschließt Wasser-Umleitung aus dem Ebro nach Katalonien;8. Nachgehakt: 6.000 Euro Strafe für Minirockzwang in Krankenhaus;9. Letzte Ausgabe des „Newsletter aus Madrid“.

13. Newsletter aus Madrid

Themen:1. Zapatero erneut Regierungschef Spaniens; 2. Plant Aguirre Kampfkandidatur gegen Rajoy?; 3. IWF: Spanische Wirtschaft wächst 2008 nur um 1,8 Prozent; 4. Störfall in katalanischem Atomkraftwerk verheimlicht; 5. Zwei Menschen sterben in Spanien an Creutzfeldt-Jakob; 6. Großprozess gegen portugiesische Rechtsradikale.

Politisches Roulette im Madrider Casino

Probt Madrids Regionalpräsidentin Esperanza Aguirre den Aufstand gegen PP-Chef Mariano Rajoy?

Die machtbewusste Esperanza Aguirre lässt die Muskeln spielen. Bei einem Vortrag am Dienstag hat die Madrider Regionalpräsidentin Wasser auf die Mühlen derer gegossen, die schon seit längerem über angebliche Umsturzpläne aus dem Aguirre-Lager gegen PP-Chef Mariano Rajoy berichten. Im Rahmen eines von der katholisch-konservativen Zeitung ABC im Madrider Casino veranstalteten Forums erklärte Aguirre zwar, eine eigene Kandidatur gegen Mariano Rajoy auf dem PP-Parteitag im Juni sei „momentan nicht geplant“, sie ließ jedoch erstmals ausdrücklich offen, dass sich diese Pläne ändern könnten, sollte sich die PP inhaltlich nicht „neu aufstellen“.

12. Newsletter aus Madrid

Themen:1.Rajoy leitet „Erneuerung“ der PP-Fraktion ein;2.José Bono neuer Parlamentspräsident;3.PP-Jugend ruft „Junges Parlamentsbüro“ ins Leben;4.Justizskandal um Sexualverbrechen;5.Versteckt die ETA Geld in der Schweiz und in Liechtenstein?;6.Leichte Entspannung am spanischen Arbeitsmarkt.

11. Newsletter aus Madrid

Themen:1.Bisheriger Verteidigungsminister Alonso neuer PSOE-Fraktionschef;2.Spanische Reaktionen auf Merkels Knesset-Rede;3.Katalanische Sozialisten fordern von Zapatero mehr Geld für ihre Region;4.Spanischer Immobilienmarkt im freien Fall; 5.Rückgang der Verkehrstoten während der Karwoche;6.Höhlt Sócrates den portugiesischen Sozialstaat aus?;7.Portugiesische Bischöfe gegen „Express-Scheidung“;8.Wirbel um Minirockzwang für Krankenschwestern in Cádiz.

Aznar und wie er die Welt sieht

Rezension des Buches „Cartas a un joven español“ (Briefe an einen jungen Spanier) von José María Aznar

Mit den „Briefen an einen jungen Spanier“ veröffentlicht José María Aznar nach 2004 und 2005 nun sein drittes Werk. Während es sich bei seiner Publikation „Die acht Regierungsjahre“ um eine Zusammenfassung der wichtigsten politischen Entscheidungsprozesse der PP-Regierung zwischen 1996 und 2004 handelt und in seinem Werk „Porträts und Profile“ Persönlichkeiten aus der Politik und der Gesellschaft untersucht werden, beschreibt Aznar in dem neuen Buch seine ganz persönliche Sichtweise über das Weltgeschehen und die sich aufdrängenden Fragen und Probleme der Zukunft. Kernpunkt ist dabei die Zukunft Spaniens und der spanischen Bevölkerung. Auf 191 Seiten verfasst Aznar siebzehn Briefe, die an den fiktiven jungen Spanier Santiago gerichtet sind. Dieser steht stellvertretend für jeden einzelnen spanischen Bürger, den Aznar mit seinem Buch erreichen möchte. Neben einer philosophisch und teils auch literarisch geprägten Herangehensweise an die verschiedenen Themenkomplexe spart Aznar nicht mit Kritik an der amtierenden sozialistischen Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.

10. Newsletter aus Madrid

Themen:1.Rajoy will trotz Wahlniederlage PP-Chef bleiben;2.Eduardo Zaplana tritt als PP-Fraktionschef zurück;3.Zapatero auf Suche nach Bündnispartnern4.Wirtschaftsverbände fordern Pakt von PSOE und PP5.Zehntausende protestieren gegen ETA-Terror6.Rouco Varela neuer Vorsitzender der Spanischen Bischofskonferenz7.Senegalesische Homepage „wirbt“ für illegale Einwanderung nach Zapatero-Spanien8.Kurioses und Makaberes vom Wahltag9.Portugiesische Konservative versinken weiter im Streit10.In eigener Sache: Newsletter aus Madrid geht in die Osterpause

Klarer Wahlsieg für Zapatero

Trotz leichter Zugewinne bleibt die PP in der Opposition

Spanien hat gewählt und Ministerpräsident Zapatero eine zweite Amtszeit beschert. Trotz Zugewinnen verpassten die Sozialisten die angestrebte absolute Mehrheit dabei deutlich. Die konservative PP konnte gegenüber 2004 zulegen und wird eine starke Opposition bilden können. Während die Regionalparteien CiU und PNV nur leichte Stimmenverluste verkraften mussten, erlebten die katalanischen Linksnationalisten (ERC) ein Fiasko. Die kommunistische IU verlor deutlich. In ihrem Jubel gedachten die sozialistischen Wahlsieger den Opfern der ETA, die das Land nur zwei Tage vor dem Urnengang mit einem tödlichen Anschlag unter Schock gesetzt hatte.

ETA tötet zwei Tage vor der Wahl.

Nach Mord an ehemaligen sozialistischem Stadtrat beenden alle Parteien vorzeitig den Wahlkampf

Unmittelbar vor den spanischen Parlamentswahlen am 9. März hat sich die ETA blutig zurückgemeldet. Terroristen erschossen am Freitagmittag einen ausgeschiedenen Stadtrat der PSOE vor den Augen seiner Frau und seiner Tochter. Damit sind die schlimmsten Befürchtungen des spanischen Innenministeriums wahr geworden. Alle Parteien verurteilten umgehend den Anschlag und einigten sich, die für den Abend geplanten Abschluss-kundgebungen abzusagen. Auch die Antiterrorverbände wollen auf Demonstrationen vor den Wahlen verzichten. Die ETA dürfe nicht das „demokratische Leben“ der Spanier bestimmen.