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Entscheidungsprozesse in der Parlamentarischen Versammlung von Bosnien und Herzegowina

Eine vergleichende Untersuchung

Von Prof. Trnka und Mitarb. in bosnischer Sprache

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Demokratische und effiziente Entscheidungsprozesse sind notwendig, um eine raschere Entwicklung in Bosnien-Herzegowina und die Annäherung des Landes an EU und NATO zu fördern. Die Entscheidungsverfahren im bosnisch-herzegowinischen Parlament sind in der Verfassung und in den Geschäftordnungen der beiden Kammern der Parlamentarischen Versammlung geregelt. Sie stehen allerdings wegen ihrer Komplexität in der Kritik.

Prof. Dr. Trnka analysiert in der vorliegenden Untersuchung die Entscheidungsprozesse in der Parlamentarischen Versammlung von Bosnien und Herzegowina anhand von Daten, die seit seit dem Inkrafttreten der Verfassung von Dayton erhoben worden sind. Im Mittelpunkt des Erkenntnisinteresses stehen die Verwendung des sog. Entitätsvetos (entity voting) und der Schutz vitaler nationaler Interessen der konstitutiven Völker. Welche Rolle spielen diese Instrumente in den parlamentarischen Entscheidungen? Was sind die Konsequenzen? Die vorliegende Analyse liefert Antworten auf diese und weitere Fragen.

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