Rückblickend wirkt es wie ein schöner Traum: Vor 25 Jahren sollte die Charta von Paris als Schlussdokument der KSZE-Sondergipfelkonferenz vom 19. bis 21. November 1990 eine neue friedliche Ordnung schaffen. Die Staats- und Regierungschefs von 32 europäischen Ländern, der Vereinigten Staaten und Kanadas erklärten die Spaltung Europas in Ost und West für beendet, verpflichteten sich zur Demokratie als einziger Regierungsform und sicherten ihren Völkern die Gewährleistung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu. Der Kalte Krieg galt als beendet. In der Folge wurden die militärischen Strukturen des Warschauer Pakts am 31. März 1991 aufgelöst, das Bündnis selbst offiziell am 1. Juli 1991.
Zweifellos waren dies elementare Zäsuren. Aber das Ende des Kalten Krieges in seiner alten Form hat bislang nicht das Ende der Ost-West-Konfrontation nach sich gezogen. Scharfsinnige Beobachter wie der Historiker Heinrich August Winkler, der in seiner vierbändigen Geschichte des Westens so manche historische Zäsur beschrieben hat – von den Anfängen in der Antike bis zu den Herausforderungen der Gegenwart –, weisen immer auch auf Kontinuitäten hin. Diese erweisen sich vor allem mit Blick auf die Beziehungen zwischen West und Ost als äußerst erhellend. Betrachtet man die längeren Entwicklungslinien, so erscheinen die neuen Konfrontationen seit 2014 weniger überraschend, die sich zwischen Moskau und den westlichen Hauptstädten abspielen – ausgelöst durch die völkerrechtswidrige Einverleibung der Krim, einer Autonomen Republik im Staatsverband der Ukraine, in die Russische Föderation.
Kein völliger Bruch der Kontinuität
Einstweilen scheint sicher, dass man einer Täuschung erlag, wenn man nach 1989/90 seine Hoffnung auf eine fortschreitende Verwestlichung“ Russlands im Zeichen gemeinsamer Wertvorstellungen gesetzt hat. Zwar ist der Untergang des Sowjetimperiums in den Jahren 1989 bis 1991 fraglos ein tiefer weltgeschichtlicher Einschnitt gewesen. Aber die historische Zäsur bedeutete auch in diesem Fall keinen völligen Kontinuitätsbruch. Vielmehr zeigte sich nach der Epochenwende der-Jahre 1989 bis 1991 rasch die Beharrungskraft älterer, lange Zeit eher latent nachwirkender Traditionen: in Russland etwa in Gestalt der antiwestlichen Ausrichtung von Vertretern der orthodoxen Kirche und eines Großmachtdenkens, das aus der Zeit des Zarenreiches stammt, und auf dem Balkan in einer zerstörerischen Renaissance von Nationalismen, die der jugoslawische Vielvölkerstaat unter Tito nur autoritär und oberflächlich überwunden hatte.
Die Zäsur der-Jahre 1989 bis 1991 wird auch dadurch relativiert, dass vieles von dem, was in den 1990er-Jahren als umstürzend neu empfunden wurde, in Wirklichkeit schon sehr viel früher begonnen hatte: Dass das Ende des Kalten Krieges einen gewaltigen Globalisierungsschub zur Folge hatte, steht zwar außer Frage. Aber dieser Schub setzte lediglich fort, was mit der Internationalisierung der Produktion und der Arbeitsteilung, ausgelöst durch die forcierte Industrialisierung von Ländern der Dritten Welt, der asiatischen „Tigerstaaten“ wie Singapur, Südkorea, Taiwan und Malaysia, ohnehin schon begonnen hatte. Dasselbe galt bei der Deregulierung der internationalen Finanzmärkte, die bereits in den frühen 1980er-Jahren eingesetzt hatte. Damit gab der Zusammenbruch des europäischen Kommunismus einem Prozess Auftrieb, der schon im Gange war, als die friedlichen Revolutionen von 1989 das definitive Ende der Nachkriegszeit einleiteten.
Auch die heutige Überschuldung des Westens und seine fortlaufende Selbstschwächung sind historisch einzuordnen. So reicht die wachsende Staatsverschuldung in den westlichen Industrieländern weit vor 1989 zurück – an ihrer Spitze die Vereinigten Staaten: Unter Ronald Reagan waren dafür vor allem die gigantischen Rüstungsausgaben verantwortlich. Unter Bush junior war es der „Krieg gegen den Terror“, ebenso auf Kredit finanziert wie unter Lyndon B. Johnson der Vietnamkrieg. Zu dieser staatlichen Verschuldung kam die private hinzu – hervorgerufen durch die unter Bill Clinton begonnene großzügige Förderung von Wohneigentum einkommensschwacher Familien über nur scheinbar günstige „subprime loans“. Die dadurch in bislang ungekannte Höhen gestiegene Verschuldung der privaten Haushalte hat dann entscheidend zum Ausbruch der Weltfinanzkrise im Herbst 2008 beigetragen.
Neue Runden im „Great Game“
Zu diesem Zeitpunkt befand sich der Westen bereits in einer internationalen Gemengelage, die vielen Analysten erst heute richtig bewusst wird: Die unipolare Konstellation, die sich nach der Auflösung des Ostblocks herausgebildet hatte, gehörte schon wieder der Vergangenheit an. Inzwischen waren China, Indien und Brasilien zu „Global Players“ aufgestiegen. Peking wurde zum größten Käufer amerikanischer Staatsanleihen und damit zum Hauptgläubiger der USA. Hinzu kam die amerikanische Selbstschwächung durch die Kriege in Afghanistan und im Irak. Russland hingegen konnte unter Putins autoritärer Herrschaft seinen Großmachtstatus wieder festigen und tritt seitdem neoimperial auf – ob in der Ukraine oder in Syrien. Die Welt ist somit wieder multipolar geworden – auch dies eine historische Kontinuität.
Diese Multipolarität nimmt sich heute allerdings antagonistischer und apolarer aus als noch vor einigen Jahren. Dies gilt vor allem für das Verhältnis zwischen Washington und Moskau, aber auch zwischen Washington und Peking – nicht zuletzt mit Blick auf das expansive Ausgreifen Chinas im pazifischen Raum.
Ein „neues Zeitalter“ hat somit 1989 in der Tat begonnen, aber anders, als sich dies vor allem viele Europäer vorgestellt hatten. Bereits vor zehn Jahren gab es hier eine erste Ernüchterung: Sechzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges kündigte sich eine Entwicklung an, die an den Beginn des Kalten Krieges erinnerte. Vor dem Hintergrund des dritten Golfkrieges, der Yukos-Affäre, der Machtwechsel in Georgien, der Ukraine und Kirgisistan sowie der NATO-Osterweiterung, kühlten sich die Beziehungen zwischen Moskau und Washington merklich ab.
Trotz des offiziellen Endes des Kalten Krieges stieg die Zahl der Konflikte zwischen Moskau und Washington stetig. Im Kaukasus und in Zentralasien ringen Russland und die USA bis heute um geopolitische Einflusszonen. Das „Great Game“ um die globalen Rohstoffe geht in immer neue Runden. Auch in der Nonproliferationspolitik bildeten sich über viele Jahre klare Fronten: Während das Weiße Haus versuchte, Teheran von seinen nuklearen Plänen abzubringen, lieferte der Kreml die Technologie und das Knowhow für das iranische Atomprogramm sowie die Raketentechnik, um weitreichende ABC-Waffen vom Iran aus einsetzen zu können.
Im Pazifik scheint Moskau die Etablierung Chinas als Gegenmacht zu den Vereinigten Staaten und als Kontinentalvormacht in Ostasien nicht nur zu akzeptieren, sondern auch willens zu sein, Pekings Aufstieg zur Supermacht zu unterstützen. Der Kreml hat sich zum stärksten Förderer der chinesischen Militärmodernisierung entwickelt, indem er der Volksbefreiungsarmee hochmoderne Waffensysteme zur Verfügung stellt. Ein neues Wettrüsten hat begonnen.
Doch auch diese Entwicklung ist letztlich nichts vollkommen Neues. In ihr spiegelt sich eine Kontinuität der Politik großer Mächte: Wie im Zweiten Weltkrieg Churchill, Roosevelt und Stalin gegen Hitler, Mussolini und den Tenno hatte der „Krieg gegen den Terror“ nach dem 11. September 2001 eine beeindruckende Allianz geformt. Neben Amerika und Europa standen erneut Russland und China in einer Reihe, so als habe es den Kalten Krieg nie gegeben. Als „Heilige Allianz“ gegen das „Böse“ gefeiert, schien Washington eine neue Ära von Bündnispolitik einzuleiten. Euphorisch wurde die Weltgemeinschaft immer wieder auf die außergewöhnliche Zusammensetzung der Anti-Terror-Koalition hingewiesen – ein Eindruck, der sich als Illusion erwiesen hat.
Neue Ära der Bundespolitik?
„Die Aufgabe definiert die Koalition, nicht umgekehrt.“ Immer wieder sorgte diese Botschaft des damaligen amerikanischen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld für Aufregung unter den alten und neuen Verbündeten Washingtons. Dabei müssten gerade sie aus ihrer eigenen Geschichte wissen, wie sehr das Weiße Haus diesen Leitsatz seit 1945 verinnerlicht hat: Ob vertraglich gesicherte Koalition oder Stellvertreterkrieg, Amerika führte die meisten seiner Feldzüge gegen den Kommunismus mit der Hilfe von Bundesgenossen. Auch das Beispiel Afghanistan zeigt, dass die Vereinigten Staaten bei der Wahl ihrer Mitstreiter nicht immer wählerisch waren.
Dieses Verhalten ist jedoch keinesfalls ein Alleinstellungsmerkmal der Amerikaner: Sahen sich im 20. Jahrhundert die großen Mächte einer Bedrohung gegenüber, die sie nicht allein bannen zu können glaubten, verbündeten sie sich mit in ihren Augen geeigneten Partnern. Ob Spanischer Bürgerkrieg, Erster und Zweiter Weltkrieg oder der Kalte Krieg mit seinen unzähligen Koalitionen in Asien, im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und Lateinamerika – nie wichen die Kombattanten von diesem Muster ab. Selbst die globale Ausdehnung des „War on Terror“ übertrifft keinesfalls die räumliche Weite der Kampfhandlungen im letzten Jahrhundert.
Die Gründe, aus denen die internationale Koalition gegen den Terrorismus bereits nach den ersten Erfolgen in Afghanistan deutliche Risse bekam, sind wiederum die schon bekannten nationalen Egoismen. Wie nach dem Sieg über die Achsenmächte von 1945 brachen abermals unterschiedliche nationale Interessen durch die dünne Decke der Allianz. Die Einstellung zur Politik der amerikanischen Entente reicht in den Bevölkerungen der arabischislamischen Staaten von skeptisch bis feindselig. Dies gilt auch für Russland und China, wo immer lauter nach der Anti-Terror-Dividende gefragt wird. Gegensätzliche politische Systeme und Gesellschaftsentwürfe spalten bis heute die ungleichen Partner – eine weitere Kontinuität in Zeiten nicht wirklich nachhaltiger Zäsuren wie der Charta von Paris.
Thomas Speckmann, geboren 1974 in Münster, Historiker und Politikwissenschaftler, Ministerialrat, Leiter des Referates Reden und Texte, Stab Strategie und Kommunikation, Bundesministerium der Finanzen, Berlin. Der Beitrag gibt seine persönliche Meinung wieder.