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Michail Gorbatschow und das Ende der Sowjetunion

Eine Übersicht über die Berichterstattung zwischen Augustputsch und Rücktritt Gorbatschows.

Viele Analysen deuten den Zerfall der Sowjetunion als traumatisches Schlüsselereignis für die heutige russische Führung – oder als Nährboden eines spät-sowjetischen revanchistischen Netzwerks. Der gescheiterte Augustputsch 1991 und die Gründung der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten)markieren den politischen Bankrott der UdSSR und das Ende eines zentralistischen Imperiums.

Die Folgen des Putsches

Nach dem gescheiterten Putsch durch reaktionäre Kräfte im sowjetischen Machtapparat präsentierte sich Michail Gorbatschow in einer am 24.August 1991 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung abgedruckten Erklärung zunächst wieder als Herr der Lage.[1] Obwohl Gorbatschow später als Generalsekretär der KPdSU zurücktrat und das Zentralkomitee der Partei zur Auflösung aufforderte[2], galt der in Moskau standhaft gebliebene Boris Jelzin als Mann der Stunde. Indem Gorbatschow parteipolitische Tätigkeiten im Staatsapparat der UdSSR (einschließlich Innenministerium, KGB und Streitkräfte) untersagte, folgte er lediglich dem Beispiel des russischen Präsidenten.[3]

Auf Jelzins Anerkennung der Unabhängigkeit der baltischen Staaten folgte ein Aufschwung der Unabhängigkeitsbewegungen in anderen Sowjetrepubliken.[4] Angesichts der ukrainischen Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991, der zu erwartenden Entlassung der baltischen Staaten und vielleicht sogar Moldawiens und Georgiens aus der Sowjetunion, fragte der Kommentator der Nordwest Zeitung, wo denn da noch die Basis für eine Föderation sei.[5]

Der Politologe Kurt Gasteyger nahm in seiner Analyse im Tagesspiegel vom 1.September 1991 Fragen späterer politischer Nachrufe vorweg, inwieweit Gorbatschow durch halbherzige Reformpolitik an einem Auseinanderbrechen der Sowjetunion mitgewirkt hatte. Der Machtverfall sei besorgniserregend, weil ein Netzwerk ehemaliger Machtträger nur darauf warte, „unter neuen Vorzeichen zur Hilfe gerufen zu werden“. Der Westen müsse zwischen Kooperation mit der Zentralmacht und der Unterstützung der einzelnen Republiken die Balance halten.[6]

Bundesregierung B 145 Bild-00113575, Julia Fassbender
Gorbatschow als Präsident der UdSSR, Bundesregierung B 145 Bild-00113575, Julia Fassbender 10.09.1991.

Nach Ansicht der Neuen Zürcher Zeitung vom 22. September 1991 hatte Gorbatschow eine reformorientierte Politik verfolgt, war aber am „untauglichen Objekt“ Kommunismus gescheitert. Seiner Politik habe er durch die Berufung jener reaktionären Putschisten in wichtige Positionen und mit seinem so inhaltsleeren wie naiven Programm geschadet. Seine historische Leistung bestehe neben seinem Beitrag zur Ost-West-Entspannung und zur Abrüstung darin, sich den ungewollten Veränderungen nicht widersetzt zu haben.[7]
 

Gorbatschow – Herrscher ohne Land

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. Oktober 1991 verglich das Ansehen von Gorbatschow und Jelzin in Russland und im Westen. Jelzin sei für die russische Bevölkerung der Mann aus dem Volke, während Gorbatschow versucht habe, das System „von oben“ zu reformieren. Im Westen beruhte Gorbatschows Ansehen im Wesentlichen auf seinen außenpolitischen Leistungen. Seine Zeit sei vorbei, doch könne er eine stabilisierende Rolle in einer Nachfolgeorganisation der Sowjetunion spielen.[8]

Die Welt vom 30. Oktober 1991 bewertete Gorbatschows Stellung in der Weltpolitik. US-Präsident George H. W. Bush habe ihm bei der Nahost-Friedenskonferenz in Madrid das Vertrauen ausgesprochen und ihn als starken Partner präsentiert. Was allerdings – so die Welt – den Eindruck verstärkt habe, dass Gorbatschow das keineswegs mehr ist. Weder habe er viel zu sagen noch zu bieten. Zentral seien nun der amerikanische Präsident und sein Außenminister.[9]

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 30. Oktober 1991 geht Arnulf Baring auf die Beurteilungen Gorbatschows vor dem Hintergrund des Putsches ein. So sei er – Gorbatschow – der halbherzige Reformer (Europaarchiv), der Putsch sei der Zusammenprall neuer Ideen mit alten Machtinteressen (Blätter für deutsche und internationale Politik) und ein Akt gegen eine demokratisch gesinnte Bevölkerung, der dank der vorsichtigen Reformen Gorbatschows nicht erfolgreich war (Die Politische Meinung). Eine dauerhafte Demokratisierung sei – so Baring – von einer Reform der Wirtschaft abhängig.[10]

Die Süddeutsche Zeitung vom 26. November 1991 befasste sich mit den Diskussionen um den Unionsvertrag, dessen Unterzeichnung für den 20. August geplant war, zu der es wegen des Putsches allerdings nie kam. Die Ukraine, die in Reaktion auf den Putsch am 24. August 1991 ihre Unabhängigkeit erklärt und an den Verhandlungen ohnehin nur zögerlich und skeptisch teilgenommen hatte, und weitere Sowjetrepubliken hatten im Vorfeld die Unterzeichnung verweigert, da der Vertragsentwurf ihrer Ansicht nach zu sehr im Geist der alten Sowjetunion verhaftet war.[11]
 

Das Wanken und die Auflösung der Sowjetunion

Die Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 3. Dezember 1991 sprach von „verpassten Gelegenheiten“ durch die es Gorbatschow – unfreiwillig und weitgehend unblutig – gelungen sei, den „Ostblock“ aufzulösen und das sowjetische Kernland einen bis dahin nicht vorstellbaren Zerfallsprozess zu führen. Gorbatschow sei zu wünschen, dass er die Chance eines freiwilligen Rückzugs ergreife.[12]

Einen machtlosen Gorbatschow beobachtete die Frankfurter Rundschau vom 7. Dezember 1991. Der Präsident sei isoliert, nachdem er die Sowjetunion weder habe umbauen noch erhalten können. Er habe sich der Illusion hingegeben, durch einen Unionsvertrag die Sowjetunion in ein Nachfolgekonstrukt zu überführen. Das Referendum, durch das am 1. Dezember 1991 die Unabhängigkeitserklärung der Ukraine mit einer Mehrheit von 90,3 % der abgegebenen Stimmen bestätigt wurde, setzte nach Ansicht der Frankfurter Rundschau unter Gorbatschows Pläne zur Erneuerung der Union den Schlussstrich.[13]

 



[1] Gorbatschow, Michail: Wir haben eine schwere Prüfung hinter uns, Abgedruckt in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.08.1991.

[2] Ders.: Der Rücktritt des Generalsekretärs, Abgedruckt in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.08.1991.

[3] HB: Immer mehr Anerkennungen der Baltenstaaten. Silajew stellt Kabinett

zusammen, Handelsblatt, 26.08.1991, S.1.

[4] Ebd.

[5] Piaskowsky, Josef: Gorbatschow kam zu spät, Nordwest Zeitung, 26.08.1991, S. 2.

[6] Gasteyger, Curt: Gorbatschows Ende - oder das Ende der Sowjetunion, Der Tagesspiegel, 01.09.1991.

[7] Anonymus: Gorbatschows Rolle im Moskauer Staatsstreich, Neue Zürcher Zeitung, 22.09.1991.

[8] Ross, Thomas: Der Unterschied könnte größer nicht sein, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.10.1991.

[9] Wirth, Fritz: Der Meister wird Juniorpartner, Die Welt, 30.10.1991.

[10] Baring, Arnulf: Gorbatschow – Totengräber wider willen?, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.10.1991.

[11] Anonymus: Gorbatschow: Unionsvertrag nicht paraphiert, Süddeutsche Zeitung, 26.11.1991.

[12] Uibpuu, Henn-Jüri: Gorbatschows verpaßte Gelegenheiten, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.12.1991.

[13] Siegl, Elfie: Putsch überlebt, im Amt gescheitert, Frankfurter Rundschau, 07.12.1991.

Bundesregierung, B 145 Bild-00113583, Julia Fassbender
Boris Jelzin als neuer starker Mann… Bundesregierung, B 145 Bild-00113583, Julia Fassbender

Als am 8. Dezember 1991 die GUS (Gemeinschaft unabhängiger Staaten) gegründet wurde, beschrieb die Welt vom 10. Dezember 1991 Gorbatschow als tragische Figur. Er habe weltpolitisch Mauern eingerissen, doch beim Versuch, den Sozialismus zu retten, das eigene Reich zerstört. Nun werde er für das politische und wirtschaftliche Scheitern des Sozialismus und der Sowjetunion verantwortlich gemacht. Nach dem Putsch seien die Zentralmacht der Sowjetunion nur eine theoretische Größe und ihr Präsident ein Herrscher ohne Land gewesen.[14]

EPA-EFE/ALAIN-PIERRE HOVASSE
Hoffnungsfroh oder gute Miene zu bösem Spiel? Gorbatschow bei der Unterzeichnung der Belowescher Vereinbarungen. 8. DECEMBER 1991, EPA-EFE/ALAIN-PIERRE HOVASSE.

Dass Michail Gorbatschow zum Rücktritt bereit sei, berichtete die Süddeutsche Zeitung vom 13. Dezember 1991 anlässlich der Ratifizierung der Belowescher Vereinbarungen. Er bleibe Anhänger einer Konföderation und trete zurück, wenn am Ende des laufenden Prozesses ein „formloses Gebilde“ stehe. Das Abkommen könne zwar eine neue Union begründen, doch habe er das Gefühl, der Staat breche zusammen.[15]

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die den Scorpions-Hit „The Wind of Change“ aufgriff, beobachtete am 16. Dezember1991 einen sowjetischen Präsidenten, der sich damit abgefunden hatte, dass es in der GUS weder einer Zentralregierung noch eines Präsidenten bedürfe. Gorbatschow wolle den Wandel begleiten. Wegen der Frage der Verwendung der Sowjetischen Truppen, der Schwarzmeerflotte und der Atomwaffen sei es, so das Fazit der FAZ, im Interesse Aller, dass dersowjetische Präsident  bis zur Klärung der Einzelheiten im Amt bleibe. Sowohl Gorbatschow als auch Außenminister Schewardnadze „könnten noch viel tun, um das Zustandekommen einer neuen ‚Gemeinschaft Unabhängiger Staaten‘ zu erleichtern.“[16]
 

Ende, politische Nachrufe und Ausblick

Die Süddeutsche Zeitung vom 19. Dezember1991 brachte einen politischen Nachruf auf Präsident Gorbatschow, der eine enorme Machtfülle angehäuft habe, um sein Reformprogramm durchzusetzen und den „demokratischen Zentralismus“ zu retten. Durch diese Machtfülle des Präsidenten sei der Zentralapparat folgerichtig in Konflikt mit den demokratisch legitimierten Parlamenten der Republiken geraten, der insbesondere bereits durch die Souveränitätserklärung Russlands am 12. Juni 1990, durch die sich Russland zu einem eigenständigen Subjekt im Rahmen der Sowjetunion erklärte, zu Ungunsten Gorbatschows entschieden wurde.[17]

Die Neue Zürcher Zeitung sah am 22. Dezember 1991 als Hauptleistung Gorbatschows „die Aufhebung der Teilung Europas, den Zerfall einer die Außenwelt lange bedrohenden Supermacht und […] das Ende des in Russland vor sieben Jahrzehnten eingeschlagenen kommunistischen Irrwegs.“ Dies sei eine gewaltige, wenn auch unfreiwillige Leistung, gewesen.[18]

Nach Ansicht der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Dezember 1991 sei Michail Gorbatschow ein Gremienpolitiker gewesen, der versucht habe, die KPdSU zu retten und die Sowjetunion zu erneuern. Aufgrund seines Taktierens, seiner Kompromisse und der Anhäufung persönlicher Macht, sei der sein Reformkurs nicht konsequent genug gewesen. Der Umbau der Sowjetunion sei missglückt, der Neubau unter schwierigeren Bedingungen nun die Sache Anderer.[19]

Am 25. Dezember 1991 trat Michael Gorbatschow zurück, am selben Abend wurde die russische Flagge auf dem Kreml gehisst. Am 26. Dezember 1991 erklärte der Oberste Sowjet die offizielle Auflösung der Sowjetunion.

Für Christ und Welt – Rheinischer Merkur vom 27. Dezember 1991 war Gorbatschow ein inkonsequenter Machtstratege, dessen Taten das Gegenteil dessen bezeugten, was er zuvor gepredigt hatte. Boris Jelzin habe ihn nach dem Augustputsch als entscheidender Mann abgelöst. Gorbatschows Glasnost habe zu diesem Zeitpunkt jedoch ermöglicht, die Systemfrage ohne Rückgriff auf kommunistische Inhalte zu diskutieren. Denn das sowjetische Staatswesen sei nicht durch die proklamierte Freundschaft von fast 150 Nationalitäten und Völkerschaften begründet worden, sondern durch kommunistische Herrschaft. Gorbatschow sei Opfer des Glaubens geworden, ein System des Bösen lasse sich zu einem Hort der Demokratie umbauen.[20]

Die Welt vom 27. Dezember 1991 zu den Reaktionen der russischen Medien auf Gorbatschows letzte Ansprache als Präsident der Sowjetunion am Abend des 25. Dezember: Sein Rücktritt sei eine Randnotiz in einem neuen Kapitel russischer Geschichte. Während sein Mitstreiter Alexander Jakowlew Gorbatschow eine große und tragische Figur nannte, rechnete die Zeitung Newawisimaja Gaseta mit dem scheidenden Präsidenten ab. Dieser habe Chaos geschaffen und das Imperium, das er hatte retten wollen, zerstört. Zwar habe er versucht, den Totalitarismus zu beseitigen, doch nur den Kommunismus besiegt. Er habe Freiheit in den Staat und Demokratie in die Gesellschaft tragen wollen, doch stattdessen Staat und Gesellschaft zerstört. Gorbatschow zog seinerseits eine gemischte Bilanz, wertete den gegen reaktionäre Kräfte errungenen Wandel als Erfolg, der aber auch Schwierigkeiten mit sich brächte, und blickte besorgt aber mit Hoffnung und Zuversicht in eine Zukunft, in der die Menschen die Bürgerschaft eines großen Landes verlören – mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen.[21]

EPA PHOTO/VASSILI KORNEYEV
Schluss des letzten Aktes eines Stückes Weltgeschichte… die Sowjetfahne verschwindet vom Kreml. 31 December 1991. EPA PHOTO/VASSILI KORNEYEV

FAZIT:

Spätestens nach dem Augustputsch war die von Michail Gorbatschow geplante Überführung der Sowjetunion in ein zentralistisches Nachfolgekonstrukt unmöglich geworden. Zwar kam die GUS noch zu Stande, sie war allerdings nicht zentralistisch genug, um die Sowjetunion als bindende Kraft zu ersetzen. Insofern trat mit Michail Gorbatschow nicht nur das Oberhaupt der Sowjetunion als einer politisch bankrotten Staatsmacht zurück, sondern auch das Symbol der Illusion einer überstaatlichen Einheit von Nationen, die nicht Werte und Ideale, sondern zentralistischer Zwang verbunden hatten.

Markus Köhler M.A., Studium der Philosophie, Alten Geschichte und des Bürgerlichen Rechts an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Mitarbeiter der Abteilung Medienanalyse und -archiv der Hauptabteilung WD/ACDP der Konrad-Adenauer-Stiftung. Doktorand im Fach Neuere Geschichte an der Universität zu Köln.

[1] Gorbatschow, Michail: Wir haben eine schwere Prüfung hinter uns, Abgedruckt in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.08.1991.
[2] Ders.: Der Rücktritt des Generalsekretärs, Abgedruckt in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.08.1991.
[3] HB: Immer mehr Anerkennungen der Baltenstaaten. Silajew stellt Kabinett zusammen, Handelsblatt, 26.08.1991, S.1.
[4] Ebd.
[5] Piaskowsky, Josef: Gorbatschow kam zu spät, Nordwest Zeitung, 26.08.1991, S. 2.
[6] Gasteyger, Curt: Gorbatschows Ende - oder das Ende der Sowjetunion, Der Tagesspiegel, 01.09.1991.
[7] Anonymus: Gorbatschows Rolle im Moskauer Staatsstreich, Neue Zürcher Zeitung, 22.09.1991.
[8] Ross, Thomas: Der Unterschied könnte größer nicht sein, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.10.1991.
[9] Wirth, Fritz: Der Meister wird Juniorpartner, Die Welt, 30.10.1991.
[10] Baring, Arnulf: Gorbatschow – Totengräber wider willen?, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.10.1991.
[11] Anonymus: Gorbatschow: Unionsvertrag nicht paraphiert, Süddeutsche Zeitung, 26.11.1991.
[12] Uibpuu, Henn-Jüri: Gorbatschows verpaßte Gelegenheiten, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.12.1991.
[13] Siegl, Elfie: Putsch überlebt, im Amt gescheitert, Frankfurter Rundschau, 07.12.1991.
[14] Rowold, Manfred: Michail Sergejewitsch – der Zar ohne Land, 10.12.1991.
[15] Anonymus: Präsident Gorbatschow: Ich bin zum Rücktritt bereit, Süddeutsche Zeitung, 13.12.1991.
[16] Bacia, Horst: Das Lied vom Wind des Wandels als persönliche Anspielung?, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.12.1991.
[17] Anonymus: Am Ende ein Scherbenhaufen, Süddeutsche Zeitung, 19.12.1991.
[18] Anonymus: Abschied von Lenins letztem Erben, Neue Zürcher Zeitung, 22.12.1991.
[19] Bacia, Horst: An die Festung, deren Name Volk ist, hat der Architekt von Glasnost und Perestrojka nicht geglaubt, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.12.1991.
[20] Neumeier, Eduard: Alle Tore sind aufgetan, Christ und Welt, 27.12.1991.
[21] Rowold, Manfred: Rücktritt Nummer zwei lief zur besten Sendezeit, Die Welt, 27.12.1991.

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