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„Europa wird die Krise bewältigen“

Pöttering wirbt in London für weitere Reformen

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, hat in London für ein starkes und einiges Europas geworben. Auf einer Konferenz mit dem Titel „Die Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit des Westens in der globalisierten Welt“ ging er auf Perspektiven für die Europäische Union und auf Chancen und Risiken auf dem Weg zu einem gemeinsamen Europa ein.

Pöttering zeigte sich überzeugt davon, dass Europa die Schuldenkrise meistern werde. Voraussetzungen seien, die Einführung einer Schuldenbremse in allen EU-Mitgliedsstaaten, die Verpflichtung zur Vorlage der nationalen Haushaltsentwürfe bei der Europäischen Kommission und auch die Stärkung der Sanktionsrechte des Europäischen Gerichtshofes bei Nichteinhaltung der Kriterien für die gemeinsame Währung.

Die Ergebnisse des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel Ende Oktober seien vor diesem Hintergrund bereits ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gewesen. Zwei klare Signale seien ausgesandt worden: Nicht die Wirtschaft, sondern die Politik habe das Heft des Handelns in der Hand und die Europäische Union sei handlungsfähig, wenn es darauf ankomme.

Pöttering war anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung für Großbritannien und Irland nach London gereist. Das Büro war Anfang der 80er Jahre eröffnet worden, um engere Beziehungen zwischen den politischen Akteuren in der Bundesrepublik Deutschland und in Großbritannien aufzubauen. Das Büro ist darüber hinaus für die Zusammenarbeit mit Irland zuständig und übernahm für einige Jahre auch die Zusammenarbeit mit den Nordischen Ländern und die Federführung bei der Ostseekooperation.

Die ganze Rede von Dr. Hans-Gert Pöttering lesen Sie bitte als PDF-Download (oben).