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Die Zukunft Europas, Großbritannien nach dem Brexit-Referendum und Wahlen in Deutschland

Abgeordnete der Konservativen Partei aus Großbritannien zu Gast in Berlin

Im Rahmen eines Studien- und Dialogprogramms besuchten vom 20. bis 21.09.2016 drei britische Abgeordnete der Conservative Party Berlin, um Gespräche mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags, der CDU und hochrangigen Gesprächspartnern in diversen Ministerien zu führen.

Beim jüngsten Referendum am 23.06.2016 zur Frage der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens stimmten rund 52 % der Briten für einen Austritt. Damit stehen sowohl die Europäische Union, die eines ihrer größten Mitgliedsländer verlieren würde, wie auch Großbritannien, welches damit nicht nur die politische Union verlassen, sondern auch den freien Zugang zum Gemeinsamen Markt aufgeben würde, vor enormen politischen, wirtschaftlichen und auch gesellschaftlichen Herausforderungen. Noch ist unklar, wann dies genau geschehen wird und wie die diesbezüglichen Verhandlungen zwischen London und Brüssel ablaufen werden. Dabei stehen nicht nur die zukünftigen Handelsbeziehungen beider Seiten auf dem Spiel, sondern auch die Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, der internationalen Finanzpolitik sowie der Klima- und Umweltpolitik als globale Herausforderungen. Der Beginn der diesbezüglichen Verhandlungen ist laut Art. 50 der EU-Verträge abhängig von der formalen Mitteilung der britischen Regierung; dies wird aller Voraussicht nach aber erst im Jahr 2017 erfolgen.

Neben den Auswirkungen dieser Entscheidung auf die EU stellen sich in diesem Zusammenhang auch vielfältige Fragen für die zukünftigen bilateralen Beziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland.

Der kontinuierliche politische Dialog insbesondere zwischen Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des britischen House of Commons, aber auch der parteipolitische Dialog zwischen CDU/CSU auf der einen und Conservative Party auf der anderen Seite ist in dieser komplexen Lage ein ganz wesentlicher Bestandteil bei der Suche nach gegenseitigem Verständnis und praktikablen Lösungsansätzen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung fördert diesen Dialog seit Beginn der 80er Jahre durch vielfältige Maßnahmen der Begegnung und des Erfahrungs- und Meinungsaustauschs.

Verantwortlich für die Organisation und Durchführung des Besucherprogramms von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Ingrid Garwels. Begleitung: Hans-Hartwig Blomeier, Leiter des Auslandsbüros Großbritannien.