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Quo Vadis EU? The Future of Europe’s Monetary Union

Am 24. Juni 2011 fand eine von den Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte Podiumsdiskussion zur europäischen Staatsschuldenkrise im „German House“ in London statt. Ca. 50 Gäste, unter ihnen Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung, Mitglieder der European Movement und Freunde der CDU in London, diskutierten über die Entwicklung auf den Finanzmärkten und die zukünftigen Aussichten des Euro.

„Die Kassandras haben recht behalten: Geld- ohne Politikunion geht nicht", schreibt Josef Joffe in einem kürzlich erschienen Artikel in der ZEIT. Und: "Heute ist jede Lösung so hässlich wie die nächste."

Das im Jahr 1992 in Maastricht feierlich beschlossene Projekt einer gemeinsamen europäischen Währungsunion steht fast zwanzig Jahre später vor einer ernsthaften Bewährungsprobe. Es scheint, dass keine der vorgeschlagenen Lösungen zur Bewältigung der Bankenkrise in Irland, sowie der hohen Staatsverschuldungen im Süden Europas zur Zufriedenheit aller Beteiligten führen kann. Während die Europäische Zentralbank zum Ärgernis vieler Ökonomen ihre politische Unabhängigkeit und ihre Finanzstabilität durch den Aufkauf von Staatsausleihen Griechenlands, Irlands und Portugals ernsthaft in Frage stellt, befindet sich Griechenland wegen der Sparauflagen der EU und des Internationalen Währungsfonds innenpolitisch stark unter Druck. Trotz der enormen Unterstützungsleistungen für die hochverschuldeten Länder besteht keine ernstzunehmende Hoffnung, dass Griechenland und Portugal bei anhaltender Rezession in der Lage sein werden, als eigenständige Finanzmarktakteure aus der Krise hervorzugehen. Französische, Britische und Deutsche Banken fürchten um den Verlust ihrer Investitionen und drängen Europas Staaten auf weitere finanzielle Hilfen der betroffenen Staaten, um nicht selbst als große Verlierer der Eurokrise dazustehen.

Die Stipendiatenveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung widmete sich der prekären Situation in Form einer von Frederick Studemann-Schulenburg von der Financial Times moderierten Podiumsdiskussion. Referenten waren Dr. Stefan Georg, CEO der Bayern LB in London und Professor Kevin Featherstone, Director des Hellenic Observatory an der London School of Economics and Political Science (LSE). Folgende Fragen standen in der Diskussion: Welche Politik hat Europa seit dem Krisenausbruch verfolgt? Welche Interessen stecken hinter den jeweiligen Akteuren und welche Lösungen können für die derzeitige Situation angestrebt werden? Kann Griechenlands Rückkehr an den Anleihenmarkt ohne eine Umschuldung gelingen? Welchen Preis muss Deutschland für die gemeinsame Währung, von der das Land bislang sehr stark profitierte, zahlen? Welche Alternativen gibt es zur derzeitigen Politik?

Auch wenn vieles in Bezug auf die Zukunftsfähigkeit des Euro von den Entwicklungen der kommenden Monate abhängt, konnten viele der aufgeworfenen Fragen beantwortet werden. Es wurde deutlich, dass die Europäische Union Fehler in der Vergangenheit begangen haben. So wurde versäumt, stärker auf Haushaltsdisziplin und staatliche Reformen in den Ländern der Euro-Zone zu drängen. Die wirtschaftliche Entwicklung in Griechenland und die übermittelten Wirtschaftsdaten an Brüssel wurden nicht kritisch hinterfragt. Heutige Reformen kommen sehr spät und immer noch nicht in jeder Hinsicht weitreichend genug. Kritisch wurde in der Diskussionsrunde hinterfragt, wie eine Europäische Transferunion dem deutschen Steuerzahler erklärt werden soll und welche Instrument die EU zu einem fiskalpolitischen Anreizsystem zur Hand hat?

Fast alle Teilnehmer waren sich trotz vieler praktischer Unzulänglichkeiten einig, dass die derzeitige Krise auch eine Chance zu einer engeren Integration der Euro-Staaten bietet.

Die lebhafte und auf hohem Niveau geführte Debatte machte den Bedarf für solch einen Austausch deutlich. Ebenfalls war es möglich, viele Details der derzeitigen Krise ausführlich zu erläutern, sodass für alle Beteiligten der Abend ein großer Gewinn war.