Event Reports

Understanding and Dealing with the Spread of Populist Extremism in Europe

IN GERMAN ONLY

On the 13th of October 2010 the Royal Institute of International Affairs (Chatham House), Proventus AB from Stockholm and the Konrad-Adenauer-Stiftung, London, invited experts from various EU-member countries to discuss the reason for the rise and spread of populist and extremist parties in Europe. The workshop was the first of four meetings in which recommendations on handling such parties will be drafted.
Seit dem letzten Jahrzehnt ist ein Anstieg populistischer und extremistischer Parteien in Europa zu beobachten. In einigen Län-dern gelang diesen Parteien bereits ein Ein-zug in Volksvertretungen, vor allem auf der kommunalen Ebene. Ebenfalls sind einige von ihnen im Europäischen Parlament ver-treten. In den Niederlanden ist eine dieser Parteien sogar für die Regierungsmehrheit notwendig.

Parteien wie Geert Wilders’ Partij voor de Vrijheid in den Niederlanden, die British Na-tional Party, die United Kingdom Indepen-dent Party, Jean-Marie Le Pen’s Front Naci-onal in Frankreich, die belgische Vlams Be-lang sowie die italienische Lega Nord bergen populistisches, in Teilen extremistisches Po-tenzial in sich. Auf die komplizierter wer-denden politischen Zusammenhänge und die großen Herausforderungen, nicht zuletzt durch die Finanzkrise, reagieren sie mit vordergründig einfachen Botschaften für die Masse. In Deutschland zeigt die hohe Aufla-ge des Buchs von Tilo Sarrazin, das populis-tische Aussagen eine hohe Aufmerksamkeit versprechen.

Vor diesem Hintergrund fand in den Räum-lichkeiten von Chatham House in London die Veranstaltung zum Thema Populismus und Extremismus in Europa statt. Der Einbezug von nationalen wie auch europäischen Ex-perten ermöglichte es, den Blick auf ge-samteuropäische Trends zu richten, Erfah-rungen auszutauschen und übergreifende Lösungsansätze zu entwickeln.

Im Hinblick auf die Ursachen und Hinter-gründe der Entwicklung einiger ausgewähl-ter populistischer und extremer Parteien in Europa wurden vor allem die Einwande-rungspolitik und die durch die Wirtschaft- und Finanzkrise noch verschärfte sozioöko-nomische Situation in den Ländern Europas hervorgehoben. Entscheidend für den „Er-folg“ solcher Parteien sind zudem charisma-tische Führungspersönlichkeiten.

Unter den Experten gab es eine große Einigkeit darüber, dass solche Parteien nicht „technisch“ bekämpft werden können, so zum Beispiel durch bestimmte Regeln im Wahlrechtssystem. Vielmehr ist eine politi-sche Auseinandersetzung mit ihnen nötig. Kritische Themen müssen von der Politik aufgegriffen werden, anstatt sie mit einem Tabu zu belegen, wie es in der Vergangen-heit häufig mit Einwanderungs- und Integ-rationsfragen geschehen ist.

Die drei folgenden Workshops, die sich der wissenschaftlichen Analyse von Triebkräften bei der Zunahme extremistischer Parteien in einzelnen europäischen Staaten, Regionen und Städten widmen, werden in Berlin, Stockholm und Sofia stattfinden.

Die einzelnen Workshops bieten über den reinen Forschungsaustausch hinaus auch die praktische Gelegenheit für konventionelle Parteien Best-Practice-Beispiele zu teilen und zu vergleichen. Hierzu wird im Rahmen von Arbeitsgruppen ganz konkret auf Erfah-rungen vor Ort wie auch auf nationale Trends eingegangen.