Dr. Klaus Schüler in Japan - Foundation Office Japan / Regional Economic Programme Asia (SOPAS)
Event Reports
Bei den vorgezogenen Neuwahlen im Dezember 2014 konnten die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) unter Japans Premierminister Shinzo Abe und ihr kleiner Koalitionspartner, die Partei Komeito, ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament bestätigen. Die Demokratische Partei Japans (DPJ) bleibt zwar die größte Oppositionspartei, erhielt aber deutlich weniger Stimmen als von ihr erhofft. Für die meisten in- und ausländischen Beobachter war das Ergebnis keine Überraschung! Erschreckend war jedoch, dass fast die Hälfte aller Wahlberechtigten nicht an der Abstimmung teilnahm. Die Wahlbeteiligung war so niedrig wie niemals zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg!
Vor dem Hintergrund der überaus schwachen Wahlbeteiligung standen aktuelle Trends im Wählerverhalten, moderne Wahlkampfstrategien und internationale Entwicklungen bei den Volksparteien im Oktober im Mittelpunkt des Dialogprogramms mit CDU-Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler und Frank Priess, stellvertretender Leiter der KAS-Hauptabteilung „Europäische und Internationale Zusammenarbeit“ (EIZ). In Tokio führten Dr. Schüler und Frank Priess dazu Gespräche mit Jiro Kawasaki, Abgeordneter der LDP im japanischen Unterhaus und Vorsitzender der Japanisch-Deutschen Parlamentariergruppe, sowie mit den DPJ-Oberhausabgeordneten Yukihisa Fujita, Shinkun Haku und Misako Yasui. Ausführlich diskutierten die Teilnehmer der beiden Treffen dabei auch über die im September vom japanischen Oberhaus verabschiedeten neuen Sicherheitsgesetze. Die Debatte über die neuen Bestimmungen war von ungewöhnlich starken öffentlichen Protesten und tumultartigen Szenen im Parlament überschattet.
Die Ritsumeikan-Universität in Kyoto richtete für Dr. Klaus Schüler und Frank Priess eine Vortragsveranstaltung vor Professoren und Studenten der Bereiche „Politikwissenschaft“ und „Internationale Beziehungen“ aus. Vor dem Hintergrund, dass Japan das Mindestwahlalter im Juli von 20 auf 18 Jahre gesenkt hat, kursierte die Diskussion unter anderem um die Frage, welche Lösungsansätze dafür bestehen, gerade unter jüngeren Japanern die aktive Teilnahme am politischen Abstimmungsprozess mit Blick auf die Mitte 2016 bevorstehenden Oberhauswahlen wieder zu stärken.
Dazu zählt in Japan auch die Frage, wie der im internationalen Vergleich überaus niedrige Anteil der Frauen in der Politik vergrößert werden kann. Dr. Akiko Horiba von der Sasakawa Peace Foundation (SPF) in Tokio informierte sich im Gespräch mit Dr. Schüler und Frank Priess in dem Zusammenhang detailliert darüber, welche Ansätze in Deutschland dafür existieren, Frauen schon im jüngeren Alter und bereits ab der lokalen und Länderebene für eine Kandidatur bei Wahlen und für politische Führungspositionen zu gewinnen.
Neben den Gesprächen mit den Vertretern aus Politik und Wissenschaft trafen Dr. Schüler und Frank Priess im Verlagsgebäude der größten japanischen Tageszeitung Yomiuri Shimbun auf Einladung von Takashi Sadahiro, Managing Editor, mit leitenden Redaktionsmitgliedern zusammen. Yomiuri Shimbun ist mit seiner englischsprachigen Ausgabe „The Japan News“ ein langjähriges Mitglied der KAS-Partnerinstitution „Asia News Network“ (ANN). Das Netzwerk ist ein Zusammenschluss von führenden Tageszeitungen aus über 20 Ländern Asiens. Im Mittelpunkt der Diskussionsrunde mit den Medienvertretern stand neben der innenpolitischen Situation in Japan auch der Austausch über die aktuelle Flüchtlingsproblematik in Deutschland.
