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Netzwerktreffen mit politischen Parteien

Politische Parteien in Kenia gelten als unideologisch, austauschbar und nur an Partikularinteressen interessiert. Folgerichtig verfügt die KAS in Kenia heute über keine Partnerpartei. Parteien sind aber trotz allem zentrale politische Akteure, an welchen eine politische Stiftung in ihrer Arbeit nicht vorbeikommt. Daher lud die KAS, auf Grundlage einer Studie des Parteiensystems, die drei Parteien, die am geeignetsten für eine engere Zusammenarbeit wirkten, zu einem zweitägigen Retreat an den Naivasha-See.

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Jeweils vier Vertreter der Führungsriege der Parteien FORD-Kenya, KANU und Ukweli trafen hier mit Mitarbeitern der KAS zusammen. Alle drei Parteien sind in der Opposition, verfolgen einen pragmatischen Politikansatz und bekennen sich zu einer sozialen Marktwirtschaft. Trotzdem gibt es, vor allem in der Außen- und Innenwahrnehmung deutliche Unterschiede. So ist KANU als ehemalige Einheitspartei unter Daniel arap Moi die älteste Partei Kenias, welche nach Ende der Einparteienherrschaft einen Großteil ihrer Mitglieder an andere Parteien verloren hat und sich nun auf Basis der Traditionen neu und modern aufstellen möchte. Hierzu gehört auch eine offene Auseinandersetzung mit Verbrechen, die unter der Herrschaft Mois geschahen. FORD-Kenya ist eine der Parteien in welcher ehemalige Mitglieder der KANU Politik nach dem Ende Mois weiterführten. Sie entstand aus einer Sammlungsbewegung nach dem Ende der Einparteienherrschaft und versteht sich als Mutter der Demokratie. Sie wurde jedoch durch ungeschickte Koalitionswahl immer stärker an den politischen Rand gedrängt und muss sich nun neu aufstellen. Neben diesen traditionellen Parteien nahm die jüngste Partei Kenias teil. Ukweli wurde erst kurz vor den Wahlen 2017 formal gegründet und steht für die unzufriedene urbane Mittelschicht Kenias, welche sich Korruption und Ineffizienz des Staates nicht mehr gefallen lassen möchte.

In verschiedenen Modulen wurden die Stärken und Schwächen der Parteien herausgearbeitet, wobei sich alle Teilnehmer als überraschend offen und kooperationswillig zeigten. Es wurde auch deutlich, dass die Parteien durchaus einen wertebasierten Kern haben und sich im politischen Spektrum mitte-rechts einordnen, auch wenn dies in der praktischen Politik in Kenia, wo es vor allem um die Lösung von Alltagsproblemen wie schlechter Bildung, maroder Strom-und Wasserversorgung u.a. geht, schwer sichtbar zu machen ist. Befürchtete Konflikte zwischen den Parteien blieben komplett aus. Im Gegenteil gab man sich untereinander Ratschläge und deklinierte abends an der Bar mögliche politische Entwicklungen detailliert durch.

Deutlich wurde am Ende, dass die drei Parteien durchaus mögliche Koalitionspartner sein könnten und auch dass sie gut in eine wertebasierte Arbeit der KAS mit politischen Parteien passen.

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Contact

Dr. Jan Cernicky

Dr

Head of the Economy and Innovation Department

jan.cernicky@kas.de +49 30 26996 3516 +49 30 26996 3551
Joseph Towett

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