Discussion

Braucht Litauen ein neues Lustrationsgesetz?

Podiumsdiskussion

Das Thema der Diskussion am 14. November 2007: "Braucht Litauen ein neues Lustrationsgesetz?".

Details

Litauen ist bereits siebzehn Jahre ein unabhängiger Staat, jedoch sind die Aufarbeitungsprozesse der Vergangenheit immer noch unbeendet. Die Überprüfung der Bewerber für öffentliche und politische Ämter auf frühere Zusammenarbeit mit den Organen der Staatssicherheit (Lustration), die 2009 beendet sein soll, geht sehr mühsam voran. Der Präsident der Republik Litauen, Valdas Adamkus, hat vor kurzem sein Veto auf den Entwurf des neuen Lustrationsgesetzes eingelegt. Somit will der Staatspräsident den langwierigen Prozess der Lustration beschleunigen. Außerdem hat das Staatsoberhaupt vorgeschlagen eine Arbeitsgruppe für Lustrationsfragen zu bilden und endlich darüber zu entscheiden, ob die Namen der Personen, die mit KGB zusammen gearbeitet haben, veröffentlicht werden oder doch geheim bleiben sollen. Eins steht fest, der Weg zur politischen Karriere oder zum öffentlichen Amt soll ihnen verwehrt bleiben.

Der Diskussionsklub „politika.lt“ setzt sich mit den neusten Entwicklungen im Lustrationsprozess auseinander. Das Thema der Podiumsdiskussion am Mittwoch, den 14. November 2007 lautet: „Braucht Litauen ein neues Lustrationsgesetz?“. Unsere Gäste und Themen:

Paradoxen der Lustration in Litauen: neues Lustrationsgesetz sei erforderlich, aber für die Regierung unnötig

Herr Antanas KULAKAUSKAS, Politologe, Mitglied des Ausschusses für Lustration beim Parlament der Republik Litauen

Auswertung der Tätigkeit des Ausschusses für Lustration beim Parlament der Republik Litauen

Frau Birutė BURAUSKAITĖ, ehemaliges Mitglied des Ausschusses für Lustration beim Parlament der Republik Litauen, Zentrum zur Forschung von Genozid und Resistenz

Das Veto des Präsidenten als Mittel zur Beschleunigung des mühsamen Prozesses der Lustration

Herr Lauras BIELINIS, Dozent am Institut für Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften der Universität Vilnius, Berater des Präsidenten der Republik Litauen

Einlegung des Veto auf das Lustrationsgesetz: Vernachlässigung der Staatsinteressen

Herr Algimantas MATULEVIČIUS, MdP, Vorsitzender des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Verteidigung

Add to the calendar

Venue

"Prie Universiteto", Dominikonų g. 9, Vilnius

Contact

Andreas Michael Klein

Andreas Michael Klein bild

Head of the KAS office Chile

Andreas.Klein@kas.de +56 22 234 20 89
Braucht Litauen ein neues Lustrationsgesetz?

Provided by

Lithuania Office