Regierungswechsel in Dänemark

Gut 3,5 Millionen Wähler in Dänemark haben am 15. September über die zukünftige Zusammensetzung ihres Parlaments abgestimmt. Dank des Stimmenzugewinns der Sozial-liberalen Partei sowie der Rot-grünen Einheitsliste kommt der „Rote Block“ der dänischen Linksparteien auf 92 Sitze im Folketing und liegt damit fünf Sitze vor dem bislang regierenden „Blauen Block“ um Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen. Als erste Frau wird damit die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Helle Thorning-Schmidt, von Königin Margrethe den Auftrag zur Bildung der dänischen Regierung erhalten.

Wer hat Angst vorm „Wahren Finnen“?

Kokoomus liegt knapp bei Parlamentswahl vorn / Wahre Finnen werden drittstärkste Kraft

Rund vier Millionen Finnen waren am Sonntag, den 17. April, zur Wahl ihrer 200 Volksvertreter im finnischen Parlament (Eduskunta/Riksdag) aufgerufen. Mit 70,4 Prozent lag die Wahlbeteiligung 2,5 Prozent über dem Ergebnis vor vier Jahren. Dazu beigetragen hat nach Einschätzung von Meinungsforschern vor allem auch der populistische Politikansatz der Partei Perussuomalaiset (PS, Wahre Finnen) um ihren Vorsitzenden, den europakritischen Europaabgeordneten Timo Soini. Die Partei nutzte das zunehmende Potential der Protestwähler und nahezu vervierfachte ihr Ergebnis von 2007.

Auftakt zur „Mission 2011“

Parteitag der dänischen Konservativen am 2.-3. Oktober 2010 in Aalborg

Vor rund 1000 Delegierten fand am 2./3. Oktober der Parteitag der dänischen Konservativen Partei in der norddänischen Metropole Aalborg statt. Ein Jahr vor der Parlamentswahl bereiten sich die Konservativen auf ihre „Mission 2011“ vor: den Verbleib in der Regierungsverantwortung auch für die kommende Legislaturperiode. Zuvor muss die Regierungsallianz allerdings erst aus ihrem Umfragetief finden. Die Parteivorsitzende der Konservativen, Außenministerin Lene Espersen, forderte daher ihre Partei zur Geschlossenheit auf und gab in einer kämpferischen Rede den Weg für die kommenden Monate vor.

Keine klaren Mehrheiten nach Schweden-Wahl

Moderaterna legt zu / Konservative Regierungsallianz verliert Mehrheit / Nationalisten im Parlament

7,1 Millionen Wähler in Schweden waren am gestrigen 19. September 2010 aufgerufen, ihre Volksvertreter auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene zu wählen. Nach Auszählung der 5668 Wahlbezirke gab es vielerorts lange Gesichter.

Parteitag von Høyre in Oslo vom 7.-9. Mai 2010

Erna Solberg als Vorsitzende von Høyre bestätigt

Die alte Vorsitzende ist auch die neue. Die 305 Delegierten haben am vergangenen Wochenende auf ihrem Parteitag in Oslo Erna Solberg als Vorsitzende der konservativen Partei Høyre per Akklamation bestätigt. Ebenfalls bestätigt in seinem Amt wurde der stellvertretende Vorsitzende Jan Tore Sanner MP. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torbjørn Røe Isaksen MP, Monica Maeland, Stadträtin aus Bergen, der junge Abgeordnete Bent Høie, der die Nachfolge von Erling Lae als zweiter stellvertretender Vorsitzender antritt, sowie die Kabinettschefin Julie Brodtkorb Voldberg.